Nach dem gewaltsamen Umsturz der ukrainischen Regierung im Zuge der Kiewer Maidanunruhen 2014 hatte sich die überwiegend russisch sprechende Bevölkerung von der Führung durch die Kiewer Putschregierung losgesagt und gemäß Völkerrecht eigene, unabhängige Volksrepubliken ausgerufen. Seither versucht die Kiewer Putschregierung, den Donbass mittels massiver Waffengewalt wieder unter seiner Kontrolle zu zwingen, wobei das östliche Kohlebecken Donbass und die Region Lugansk Schauplatz erbitterter Kampfhandlungen wurden. Was die ganze Situation zudem extrem brisant macht, ist, dass die Kiewer Putschregierung im Verbund mit westlichen Medien der russischen Föderation und namentlich deren Präsident Wladimir Putin vorwarf, den Donbass nicht nur militärisch zu unterstützen, sondern sogar eine eigene Militäroffensive gegen die ukrainischen Regierungstruppen gestartet zu haben. Es wurde in den Medien von einer russischen Invasion gesprochen. Dies konnte aber weder durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), noch durch andere Organisationen bestätigt werden. Nach lang anhaltenden Kämpfen zwischen den Regierungstruppen und den Volksmilizen der selbsternannten Republiken und zahlreichen Verlusten auf beiden Seiten konnte am 23. Dezember letzten Jahres im Minsker Abkommen II eine weitere Waffenruhe ausgehandelt werden. Trotz dieser abermals beidseitig vereinbarten Waffenruhe sind seit etwa zwei Wochen wieder Schuss-wechsel entflammt. Beide Seiten – die Regierungsarmee und die Volksmilizen – werfen sich gegenseitig vor, im Raum Awdejewka eine Offensive versucht zu haben. Das Territorium des Donbass sei allein am Sonntag, 29. Januar 2017, mehr als 1000 Mal unter Beschuss genommen worden, hieß es. Auch die Volksrepublik Lugansk meldete Verstöße gegen die Feuerpause seitens Kiew. Zum Einsatz kamen dabei schwere Artillerie und Raketen. Entsprechend dramatisch waren die jüngsten Verwüstungen auf der Seite der Volksrepubliken. Und wieder seien vermeintliche russische Militärkräfte auf der Seite der Volksrepubliken gesichtet worden, wie die Regierungsarmee die russische Föderation belastend vermelden ließ. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, verurteilte den Beschuss von Donezk durch ukrainische Militärs als einen „barbarischen Angriff“. Sie rief die örtliche Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine dazu auf, eine objektive und unvoreingenommene Überwachung der Situation im Donbass zu gewährleisten. Moskau sei zudem wegen dem Beschuss auf zwei berichterstattende Journalisten in dieser Region äußerst besorgt. Entgegen der Befürchtung Moskaus verschweigen die OSZE-Beobachter in ihrem neuen Bericht zum Donbass-Konflikt die Verstöße der ukrainischen Regierungsarmee gegen die Waffenruhe nicht. In ihrem Bericht vom 2. Februar hielt die OSZE-Überwachungsmission zahlreiche Verletzungen des Minsk-Abkommens fest. In den von der Regierung kontrollierten Gebieten seien Mehrfachraketenwerfer sowie Kampfpanzer vom Typ T-64 gesichtet worden, heißt es. Ein BBC-Korrespondent hatte ukrainische Kampfpanzer mitten in einem Wohnviertel gefilmt – dort, wo die schweren Kriegsmaschinen laut den Minsk-Abkommen eigentlich nicht sein dürften. Die Eskalation fiel bedeutsamerweise mit dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Deutschland zusammen, wo er für neue Sanktionen gegen Russland warb. Selbst die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) vom 31. Januar 2017 kam nicht darum herum, darüber zu berichten, dass die Bundesregierung sich im Klaren ist, hinter der neuen Verschärfung der Donbass-Krise könnte ein Kalkül Poroschenkos stecken. Auch das Oberhaupt der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, beurteilte Medienberichten zufolge die Lage so, dass der ukrainische Präsident Petro Poroschenko persönlich den Befehl zum Angriff auf Stellungen der Volksmilizen im Donbass gegeben habe. - Wie immer es auch nun gewesen sein mag, eines zeichnet sich überdeutlich ab: Es braucht sehr wenig, dass der Konflikt in der Ost-Ukraine wieder neu und heftig entflammt. Und weil dann sogleich auch wieder der Vorwurf einer vermeintlichen Aggression vonseiten der russischen Föderation im Raum steht, stellt der Donbass-Konflikt einen potenziell hochwirksamen Zündfunken für einen Krieg gegen Russland dar. Behalten Sie liebe Zuschauer den Donbass daher besonders im Auge.
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Nach dem gewaltsamen Umsturz der ukrainischen Regierung im Zuge der Kiewer Maidanunruhen 2014 hatte sich die überwiegend russisch sprechende Bevölkerung von der Führung durch die Kiewer Putschregierung losgesagt und gemäß Völkerrecht eigene, unabhängige Volksrepubliken ausgerufen. Seither versucht die Kiewer Putschregierung, den Donbass mittels massiver Waffengewalt wieder unter seiner Kontrolle zu zwingen, wobei das östliche Kohlebecken Donbass und die Region Lugansk Schauplatz erbitterter Kampfhandlungen wurden. [continue reading]