Ich darf Sie alle herzlich willkommen heißen im Namen der Initiative Heimat & Umwelt zu
unserem heutigen Informations- und Diskussionsabend zum Thema: EU und Migration. Untertitel: mit
Zahlen, Daten und Fakten belegt. Das ist ein wichtiges Thema, weil viel zu wenig bekannt
ist, wie sehr die EU-Politik mit der Masseneinwanderung zusammenhängt. Das wird in den Medien ja
völlig totgeschwiegen. Daher ist das vielen Menschen gar nicht bewusst, und es ist sehr
notwendig, dass das einmal aufgearbeitet wird. Herr Magister Mitterer hat das sehr gut recherchiert
und damit darf ich ihn auch gleich begrüßen, den Referenten des heutigen Abends, der Wichtigste
sozusagen. Er hat ja auch ein eigenes Buch zu diesem Thema geschrieben, so haben wir
ihn auch kennengelernt. Ich muss betonen, dass er nicht Mitglied unserer Initiative
ist, sondern heute ein Gast ist und also nicht in dem Sinn unmittelbar im Zusammenhang mit
unserer Arbeit steht. Aber wir haben uns ja schon immer über die vielen Jahre hinweg,
wo wir schon tätig sind, auch „externe Referenten“ geholt bzw. solche gebeten,
uns ihr Fachwissen zur Verfügung zu stellen. Solche Erkenntnisse sollen ja für alle Bürger
da sein, nicht nur für bestimmte. So ist das zu verstehen.
Mag. Hermann Mitterer, um den vollen Namen zu sagen, Offizier im österreichischen Bundesheer
und Buchautor, hat auch Soziologie studiert und Politologie und Erziehungswissenschaften.
Er ist ein sehr vielseitiger Mann und wir sind sehr stolz, ihn kennen zu lernen und
auch schon schätzen zu lernen. Zu uns als Initiative Heimat & Umwelt – es
sind vielleicht einige da, die uns noch nicht so kennen – wir sind eine unabhängige Bürgerinitiative,
die schon seit 30 Jahren in Österreich tätig ist. Zu allen Fragen, die mit Heimat und Umwelt
in Verbindung stehen. Das ist natürlich ein sehr weites Thema und für uns gehören diese
zwei Begriffe untrennbar zusammen. Eine funktionierende Umwelt kann es ohne eine Heimat nicht geben
und umgekehrt. Daher haben wir in unserem Namen dieses Wort „und“ als & Zeichen
geschrieben. Man könnte es auch lesen Heimat-Umwelt. Das wäre uns genauso recht. Daher war für
uns natürlich von allem Anfang klar, die Europäische Union – früher ja noch Europäische
Gemeinschaft (EG) – dass das ein Weg ist, der weder für die Heimat noch für die Umwelt
irgendwelche Fortschritte bringen wird, sondern im Gegenteil eine Gefahr ist, für diese beiden
großen Pole unseres Lebens und auch des Lebens der Tiere und Pflanzen. Wir haben schon vor
der EU-Abstimmung massive Veranstaltungskampagnen/Flugblatt-Aktionen gegen den EU-Beitritt gemacht. Seit 1.1.1995,
wo wir offiziell dabei sind, arbeiten wir für den Austritt aus der EU. Wir haben schon
zwei bundesweite Volksbegehren organisiert. Das letzte im Juli 2015 „EU-Austritts-Volksbegehren“.
Ich nehme an, einige von ihnen werden es unterschrieben haben. Es hatte immerhin 261.056 Bürger-Unterschriften,
mit Name und Adresse im Gemeindeamt, ohne jede Medien-Unterstützung. Das war eine reine
Basisaktivität. Man hat gesehen, dass ein Volk auch zusammenhalten kann, wenn sozusagen
keinerlei Hilfen von oben kommen. Und das würden wir uns jetzt bei der Kandidatur,
bei den Nationalratswahlen, auch wünschen. Wir versuchen jetzt unsere langjährige Basisarbeit
ins Parlament hineinzutragen und damit zu verstärken, weil sonst würde der EU-Widerstand
in Österreich über kurz oder lang zusammenbrechen, wenn man jetzt nicht versucht ein deutliches
Zeichen zu setzen. Und da würden wir eben alle herzlich bitten, das mit zu unterstützen.
Wir werden in der Diskussion darüber reden können. Ich will nicht zu sehr dem Thema
selbst vorgreifen. Etwas vielleicht, damit Sie auch personell
ein bisschen wissen, also die Spitzenkandidatin dieser „Öxit-Plattform“, wie sie jetzt
heißt – für Heimat & Umwelt, für Neutralität und Direkte Demokratie, das sind unsere inhaltliche
Schwerpunkte – diese Spitzenkandidatin bin ich selber. Ich habe ja auch das Volksbegehren
initiiert. Die Spitzenkandidatin für Oberösterreich, die möchte ich Ihnen auch gerne gleich vorstellen:
Frau Renate Zittmayr. Ich muss gleich dazu sagen, diese Sammlung der Unterstützungserklärung
ist ein Knochenjob. Das können Sie sich überhaupt nicht vorstellen, bei diesen Temperaturen,
noch dazu sind viele Leute auf Urlaub, die unterschreiben könnten. Auch Mitarbeiter
sind viele auf Urlaub. Es ist eine ganz kurze Frist, es sind ja eigentlich nur 16 Posttage,
die auch dazu zur Verfügung stehen. Dazu kommt, dass auch die Post langsamer zustellt,
aufgrund vieler Urlaubsvertretungen und Einspringer. Diese stellen noch falsch oder verspätet
zu. Es ist wirklich wahnsinnig schwierig jetzt, es zu schaffen. Noch dazu wo die Bürger von
den Medien, von der jahrelang fast täglichen Medienbeeinflussung, natürlich extrem verunsichert
sind – vor allem jetzt im Zusammenhang mit dem Brexit. Es wird so hingestellt, als würde
England untergehen. Keiner redet davon, die Wirtschaftsdaten sind total intakt – sind
sogar besser als derzeit in Deutschland. Es passiert gar nichts in Richtung Katastrophen-Szenario.
Das wird nur von den Medien so hingestellt, weil die natürlich großteils auch im Sold
der EU schreiben, der Lobbyisten usw., das zieht sich ja ganz tief in die Medienkonzerne
hinein. Also glauben Sie kein Wort davon. Wenn Sie selber ein bisschen recherchieren
– im Internet kann man das ja – dann werden Sie draufkommen, dass das alles Schall und
Rauch ist. Aber die breite Masse ist davon beeinflusst und beginnt sich eben zu fürchten
vor dem Brexit. Daher ist es wichtig, dass wir dran bleiben, dass die Menschen sehen,
dass wir weiter dazu stehen. Ich glaube, mehr brauche ich zur Einleitung
vielleicht jetzt nicht sagen. Das Thema selbst wird ja unser Referent, Herr Magister Mitterer,
im Detail beleuchten und wir haben dann anschliessend eine ausführliche Diskussion. Ich würde
Sie bitten, während des Vortrages nicht zu unterbrechen und sich Fragen oder auch Stellungsnahmen,
die Sie vorbringen wollen, zu notieren, um dann im Anschluss in der Diskussion vorzubringen.
Ich danke Ihnen, dass Sie mir bei der Einleitung zugehört haben und darf das Wort an Herrn
Magister Mitterer weitergeben.
Vortrag Hermann Mitterer: Ja, ich darf mich einmal ganz herzlich bei
Frau Inge Rauscher bedanken für die Einladung und natürlich bei Ihnen, dass Sie hierher
gekommen sind, um sich dieses wichtigen Themas „EU und Migration“ anzuhören bzw. anzunehmen.
Ich beschäftige mich seit mehr als drei Jahren mit dieser Thematik sehr intensiv, ich habe
auch Vorträge – so wie heute. Dazu habe ich ein Buch verfasst und habe mich dabei
bemüht, die Thematik Migration unter dem Titel „Bevölkerungsaustausch“ etwas zu
fassen. Es ist eine unerhört komplexe Angelegenheit und man kann im Prinzip im Buch und auch heute
hier – mir ist es nur möglich, Ihnen die Spitze des Eisbergs zu zeigen. Die Komplexität
dahinter versuche ich dadurch anzuzeigen, dass ich verschiedene Bereiche beleuchte.
Heute werden wir uns natürlich also auf die EU als solches konzentrieren.
Jetzt ist die Frage: Ist das Thema denn eigentlich überhaupt noch von Relevanz, von Aktualität?
Wenn man so in die Medien schaut, ist es eigentlich schon wieder mehr oder weniger vom Tisch.
Es poppt fallweise einmal hier wieder auf, dort ein bisschen auf, besonders hinsichtlich
der Mittelmeer- fallweise wieder der Balkanroute. Aber im Prinzip hat man den Eindruck, es ist
vom Tisch. Das werden wir uns heute anschauen. Wir werden uns die Zahlen ansehen, ob es denn
tatsächlich so ist. Und ich kann Ihnen eines sagen: Es so darzustellen, als ob es kein
Problem mehr wäre, ist aus zwei Gründen oder mindestens zwei Gründen nicht korrekt.
Denn einerseits sind ja die Leute, die gekommen sind, die sind ja immer noch da. Es sind ja
kaum welche gegangen. Das spielt sich im Bereich von ein paar Tausend ab, mit der Familienzusammenführung
– sie werden dann die Zahlen sehen – steigt es ständig, täglich. Und der zweite Punkt
ist: der Zustrom 2015, 2016 war beachtlich. Aber Sie werden heute die Zahlen sehen und
ich verwende ausnahmslos offizielle Zahlen. Da ist nichts irgendwo von einer verschwörungstheoretischen
Plattform, sondern das sind offizielle Zahlen. In den Jahren vorher vor 2015 hat es schon
enorme Zuwächse gegeben und auch seither gibt es enorme Zuwächse, die Zuwächse laufen
tagtäglich, sie werden also nachher die Zahlen sehen und das Potential ist nicht endend wollend
– im wahrsten Sinn des Wortes. Wer heute hierher gekommen ist und glaubt,
ich hetze jetzt gegen Migranten – ich muss Sie enttäuschen – der kann schon wieder
gehen. Weil Migranten, korrekterweise müsste man ja sagen, Immigranten, also die Einwanderer,
sind, sofern sie nicht kriminell sind – wenn sie kriminell sind, das ist ein anderes Thema
– aber das ist genau das gleiche Thema wie bei den Einheimischen; Kriminelle wollen wir
alle nicht, aus guten Gründen natürlich. Denn, und das dürfen wir niemals vergessen:
Sie sind im Prinzip die ersten Opfer eines wirklich perfiden globalen Machtspiels. Was
wir medial präsentiert bekommen, ist immer nur der schmale Ausschnitt, wo die Leute in
den Booten sitzen – oder irgendwo zu Fuß kommen. Aber es wird nie oder ganz selten
oder gar nie gezeigt, was denn vorher war. Was hat denn diese Welle ausgelöst? Weil
niemand steht in der Früh auf und denkt sich: Mein Gott, das bei mir, das ist wirklich scheiße
und geht zum Nachbarn und sagt: „Findest du das hier auch so schlecht?“ Und der sagt:
„Na ja, ich finde es eigentlich auch schlecht, dann gehen wir nach Norden.“ Aber so läuft
es ja nicht. Es muss das ja alles organisiert werden, es muss einmal einen Auslöser geben,
damit man die Leute in Bewegung setzt usw. Aber wir sagen immer gleich als zweites dazu:
Mit einer großen Anzahl der Immigranten der letzten Jahre und Jahrzehnte werden wir trotzdem
nicht zusammenleben können, weil einfach der Unterschied in der Vorstellung, was ein
schönes, korrektes, passendes Leben ist, derartig diametral auseinanderläuft, dass
man das wirklich auf den Punkt bringen kann: Multikulturelle Gesellschaften sind Multikonfliktgesellschaften!
Das hat eine innere Logik. Das ist keine Hetze, sondern das hat eine innere Logik. Und mir
geht es also in meinen Publikationen und meinen Vorträgen hauptsächlich darum, wirklich
belegbare, belastbare Daten, Fakten und Zahlen zu präsentieren – und da interessiert mich
natürlich auch, wer die Interessenten hinter den Zahlen sind. Weil Zahlen entstehen ja
auch nicht von alleine – wobei man natürlich sagen muss, hinter jeder Zahl steht natürlich
auch ein Mensch. Und in meinem Buch vertrete ich die Hypothese, dass die Masseneinwanderung
von politischen, wirtschaftlichen, religiösen usw. Eliten als Mittel des Bevölkerungsaustausches
gezielt herbeigeführt worden ist und das nicht erst seit 2015.
Und ich weise auch darauf hin, dass hier also niemand versagt hat. Es wird ja oft so dargestellt,
als würde die EU versagen. Aber da versagt niemand, es gibt auch ein Buch, da steht drin
‚Kontrollverlust’. Es hat auch niemand die Kontrolle verloren. Man will diese Menschenmassen
hier haben! Hier werde ich versuchen Ihnen zu zeigen, ob es Indizien dazu gibt. Denn,
argumentiert man so, wird man natürlich schnell als Verschwörungstheoretiker hingestellt.
Leider Gottes ist also dieser Vorwurf des Verschwörungstheoretikers jetzt ja auch – wenn
Sie sich an den März und April des Jahres zurückerinnern – aus dem sogenannten patriotisch
nationalen Lager gekommen und der Begriff hat jetzt wieder Konjunktur.
Daher darf ich auf einen Universitätsprofessor verweisen, Thomas Bargatzky, er war Universitätsprofessor
an der Universität in Bayreuth und er hat also darauf hingewiesen: „Entfaltet sich
die Tragödie von Krieg, Staatenzerstörung, Flucht, neuer Völkerwanderung und neuen Kriegen
mit gleichsam schicksalhafter Zwangsläufigkeit, liegt ihr ein Plan zugrunde? Wer so fragt,
gerät schnell in den Verdacht, Verschwörungstheoretikern aufzusitzen. Man darf sich jedoch durch diesen
Einwand nicht einschüchtern (davon abbringen) lassen, wenn die Indizien für eine Absicht
hinter dem Geschehen sprechen.“ Ich bemühe mich also heute, Ihnen solche
Indizien vorzulegen. Und weil wir gerade beim Begriff Verschwörungstheorien sind, möchte
ich darauf hinweisen auf den Schöpfer dieser Begrifflichkeit, ja es gibt anscheinend auch
schon Vorläufer davon. Der CIA hat also in dem Dokument 1035-960 vom 1. April 1967 – da
hat sich vermutlich auch wieder einer einen Scherz erlaubt, aber das ist tatsächlich
so – diesen Begriff „Conspiracy Theory“ – Verschwörungstheorie – geprägt und
in Umlauf gebracht. Der Hintergrund war ja im Prinzip der: Präsident Kennedy ist ermordet
worden und da hat es diesen Warren-Report gegeben – und der ist ja mehr als schräg
dieser Warren-Report, das haben auch die Amerikaner so empfunden – und es hat dann entsprechende
Zweifel gegeben. Und um alle Zweifler sozusagen hier zu diskreditieren, wurde diese Begrifflichkeit
geschaffen und sie funktioniert ja letzten Endes heute noch. Ich darf mich aber auf das
eine oder andere Zitat berufen und in Erinnerung bringen. Benjamin Disraeli, war zweimal britischer
Premierminister, der meinte: „Die Welt wird von ganz anderen Personen regiert, als diejenigen
es sich vorstellen, die nicht hinter den Kulissen stehen.“ Präsident Roosevelt war der Meinung:
„In der Politik geschieht nichts zufällig; wenn etwas geschieht, kann man sicher sein,
dass es auf diese Weise geplant war.“ Die Abschiedsrede von Präsident Eisenhower 1961
ist im Prinzip sehr bekannt – man kann sie sich auf YouTube noch einmal ansehen – und
er hat also hier auf die wachsende Bedeutung des militärisch-industriellen Komplexes,
also wir würden heute sagen des „Tiefen Staates“ als Bedrohung für die Freiheit
und Demokratie hingewiesen. Ein Ausspruch ist ja ohnedies mittlerweile legendär geworden
vom damaligen bayrischen Ministerpräsidenten und heutigen Bundesinnenminister der BRD,
Horst Seehofer, der 2010 in der Sendung „Pelzig unterhält sich“ gemeint hat: „Diejenigen,
die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“
Ich weiß nicht, ob man das noch pointierter auf den Punkt bringen kann; ich könnte mir
vorstellen, diese Herren sollten wissen, wovon sie sprechen. Und wenn man über Verschwörung
spricht – was ist denn eine Verschwörung? Eine Verschwörung ist ja im Prinzip nichts
anderes als die geheime Verabredung von mindestens zwei zum Nachteil mindestens eines Dritten.
So etwas hat es noch nie gegeben? Ich kann Ihnen eines sagen: Verschwörungen sind keine
Theorie, sondern seit Jahrtausenden gelebte Realität! Also wer diese Begrifflichkeit
(Verschwörungstheorie) verwendet, ist nicht gewillt, sich konstruktiv mit jemandem auseinanderzusetzen,
sondern er will sie diffamieren. Punkt. Da können Sie auch jede Diskussion beenden.
Auch der Begriff „Bevölkerungsaustausch“ ist ja in diesen Wochen, wie auch vorher angesprochen,
ganz intensiv mit dem Label rechtsradikal, Verschwörungstheorie usw. – also alles,
womit man Leute heutzutage öffentlich diffamieren kann – belegt worden. Auch der damalige
Jungbundeskanzler Sebastian Kurz und jetzt Alt-Jungkanzler – keine Ahnung wie man ihn
jetzt bezeichnen soll in seiner Funktion. Auf jeden Fall hat er die Funktion jetzt momentan
nicht mehr inne, hat hier klassische Sophisterei betrieben. Bei einem „ZIB 2“-Interview
am 30. April 2019 sagt er zum Bevölkerungsaustausch: „Sie wissen, dass das nicht meinem Sprachgebrauch
angehört, das ist ein Wort, der Rechten in Europa. Ich verwende es nicht, weil das Wort
impliziert, dass es einen Austausch gibt, was nicht richtig ist … man erlebe derzeit
eine Massenmigration nach Europa, aber keinen Austausch. Weil die Leute, die in diese Länder
ziehen, können Sie an einer Hand abzählen.“ Gut, das ist jetzt möglicherweise seinem
jungen Alter geschuldet, dass er Pkt. 1 nicht gewusst hat, dass wir tatsächlich Auswanderung
haben und Pkt. 2 es gibt ja auch die ultimative Auswanderung sozusagen und landläufig nennt
man das Sterben. Wenn jemand stirbt, wandert er eigentlich ultimativ aus. Gut, wir werden
uns jetzt einmal anschauen, ob diese Einschätzung des ehemaligen Bundeskanzlers tatsächlich
zutreffend ist, weil es das ja eigentlich gar nicht gibt. Ja, aber ungeachtet der historischen
Zitate und sonstiger zeitgenössischer Zitate, man muss – wenn man den Bevölkerungsaustausch
behauptet – ihn natürlich auch mit Zahlen belegen können, weil sonst wird man tatsächlich
gebrandmarkt als Verschwörungstheoretiker und das vielleicht sogar mit Recht. Und ich
darf Sie jetzt bitten, Sie müssen sich jetzt ja nicht eine Zahl merken, sondern die Zahlen,
die ich Ihnen jetzt bringe, dienen eigentlich einzig und allein dazu, um Ihnen einmal eine
Vorstellung der Dimension zu machen. Und dann können Sie vielleicht am Ende meines Vortrags
die Qualität der Aussage des ehemaligen Bundeskanzlers Kurz bewerten.
Wir steigen ein, aktuelle Lage: global gewaltsam Vertriebene. Sie sehen das hier über die
letzten zehn Jahre in etwa, und Sie sehen im Prinzip einen permanenten Anstieg. Wir
haben also derzeit gemäß UNO 70,8 Millionen und seit 2005 ist es gestiegen von 37,5 Mill.
auf diese Zahl. Ich sage nur, möglicherweise gibt es einen unmittelbaren Zusammenhang mit
dem sogenannten Krieg gegen den Terrorismus – möglicherweise. Vielleicht gibt’s hier
Verantwortliche dazu. Migration gesamt: Da sind natürlich auch
jetzt die Leute dabei, die auch freiwillig irgendwo hinziehen, und da spricht man vom
Jahr 2017 von 258 Millionen, das ist wieder ein Anstieg von 5,4 % – also auch hier sehen
Sie einen ständigen Anstieg. Die Verteilung der Migranten derzeit: in Asien und Europa
sind etwa 60 % aller Migranten beheimatet, 80 Mill. in Asien und 78 Mill. hier in Europa.
Schauen wir kurz zum Potential: Eine Studie des „Berliner Instituts für Bevölkerung
und Entwicklung“ hat für das Jahr 2016 festgehalten: Die Migration 2015 und 2016
nach Europa war ein bloßer Vorgeschmack der ganzen Geschichte. Hunderte Millionen wollen
die Heimatländer verlassen, besonders die Region MENA – Middle-East and North-Africa,
wir sagen ja Naher Osten und Nordafrika – das ist ja ein Pulverfass vor den Toren Europas
– und bis 2030 wird die Bevölkerung alleine in diesem Bereich um 100 Millionen mehr anwachsen!
Nicht auf 100 Mill. anwachsen, sondern um 100 Mill. mehr! Und wir schreiben heute das
Jahr 2019. Das heißt, nach zehn Jahren blicken Sie zurück auf 2009/2010 – wie schnell
vergehen zehn Jahre! Der Afrika-Experte Volker Seitz hat im Nov.
2015 eine Studie veröffentlicht in Bezug auf Afrika: 700 Mill. wollen auswandern. „Die
Masse will offenbar nach Europa!“ Wir wissen, besonders junge Männer – wir kennen den
Verteilungsschlüssel aus 2015/16, daran hat sich nichts geändert: 75-80 % sind zwischen
18 und 35 Jahre alt. Die sind alle im besten wehrfähigen Alter. Wenn man sich die Burschen
ansieht, jeder Soldat, jeder Unteroffizier, jeder Offizier wäre froh, wenn er so knackig
durchtrainierte Krieger hätte – vielleicht jetzt nicht unbedingt in dieser Ausprägung.
Es gibt jetzt neuere Studien aus dem Jahr 2018/19 von der BBC von der Princeton University,
die bestätigen dies im Wesentlichen und ein Schlagwort daraus: 52 % der 18- bis 29-Jährigen
überlegen in der arabischen Welt auszuwandern, alleine in Marokko über 70 % der Jugendlichen.
Das Forschungsnetzwerk Afro-Barometer hat also hier eine Langzeitstudie gemacht, die
vor kurzem veröffentlicht worden ist: 37 % in Afrika erwägen eine Auswanderung, 18
% denken sehr viel daran, und es sind in etwa 40 % Männer, die diesen massiven Wunsch hegen
und bei den Frauen ist es einfach eine Spur geringer (33 %). Heute habe ich mir ganz kurz
eine brandneue Studie geholt vom dt. Soziologen Prof. Heinsohn, der bestätigt die Zahlen
im Wesentlichen mit den 700 Mio., die alleine aus der Subsahara kommen könnten bis 2050
– Middle-East und North-Africa alleine 166 Millionen. Und die Zahlen gehen einfach so
weiter, wenn man derzeit in der Europäischen Union mit ca. 540 Mill. Einwohnern ausgeht
– damit man eine Idee von den Relationen hat.
Die Sache ist aber schon lange bekannt. Es ist also nicht so, dass irgendjemand überrascht
worden wäre. Seit 2015 und 2016 ist immer so getan worden, als wären wir alle überrascht
worden. Es hat also niemand sehen können, dass diese Massen kommen und wie Frau Merkel
ausgedrückt hat: „Ja, jetzt sind sie halt da!“ – Eine glatte Lüge! Wir wissen ja:
Mit Rechtsbrüchen und Lügen – und das wage ich hier trotz Aufzeichnung ganz offiziell
zu sagen – hat diese Dame kein Problem, das wissen wir ja.
Nun kurz einen Bericht der EU-Kommission aus dem August 2014, genannt „The 2015 Ageing
Report“, also der 2015 Alterungsreport – und das sind diese Zahlen hier: Die jährliche
Nettozuwanderung in den 80er-Jahren waren in etwa 200.000 genau 198.000, in den 90er
750.000, zu Beginn 2000-2003 ist es dann angestiegen auf 1,8 Mill. jährlich, nicht in Summe. 2004-2008
auf 1,5 Mill. Von 2009-2011 ist die Zahl rückläufig auf 700.000; 2012 waren es 1,7 Mill., das
hat sich dann gesteigert bis 2016 auf 2,4 Millionen. Ja, das ist auch eine These, die
ich in meinem Buch also hier vertrete, dass 2015 und 2016 keine große Ausnahme war. Es
war einfach die mediale Aufbereitung eine andere! Wir sind plötzlich mit diesen Massen
medial konfrontiert worden, sonst ist es einfach wieder so wie jetzt – ist einfach Schwamm
drüber. Und schon im Jahr 2010 hat eine vertrauliche
interne Analyse „The Report by Europol, Eurojustice and Context“, also der gemeinsame
Bericht von diesen drei Organisationen, hat darauf hingewiesen, dass vermutlich 900.000
illegale Migranten im Jahr nach Europa kommen. Die muss man zu den offiziellen Zahlen dazuzählen.
Das ist natürlich nur eine Schätzung, weil der Illegale hat natürlich den Effekt, dass
sie illegal sind und man daher deren Zahlen nicht genau weiß, das kann man nur hochrechnen.
Mit 1.1.2017 haben also 36,9 Mill. Menschen hier in der EU gelebt, die außerhalb der
EU geboren worden sind, d.h. das sind auch nicht die, die einen Migrationshintergrund
haben. Nach österreichischer oder BRD-Definition hat jemand einen Migrationshintergrund, wenn
er selber im Ausland geboren worden ist oder wenn einer der Elternteile im Ausland geboren
worden ist. Die sind da nicht mitgezählt.
Wir haben hier also in der EU die Lage der „Ureinwohner“, wenn ich sie so bezeichnen
darf. Amsterdam, Brüssel, London haben unter 50 % – Amsterdam seit 2011 also unter 50
% Anteil von Ureinwohnern, also ich sage statt Bundes- immer Bio-Engländer, Bio-Deutscher
oder Bio-Österreicher. Und holländische Kinder, wo also Vater und Mutter Holländer
sind, sind bei den unter 15-Jährigen bereits weniger als 1/3. Also 2/3 haben Migrationshintergrund.
Aber Bevölkerungsaustausch ist eine rechtsradikale Verschwörungstheorie. Vielleicht auch zum
Thema Integration, weil es gerade gut dazu passt: Der niederländische Integrationsforscher
Maurice Crul hat in einem Fazit in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung 2018 festgestellt: „Integration
findet in manchen dieser Städte nicht mehr statt.“ Diese hat vorher schon nicht stattgefunden,
findet jetzt nicht statt und bei der Zahlenverschiebung – wer wird sich wohl bei wem integrieren?
Das kann natürlich zur Verunsicherung in der Mehrheit bei der Bevölkerung führen.
Vielleicht, dass man auch diese Dimensionen etwas zuordnen kann: „Es haben ja alle Platz!“
Wenn Sie das anschauen, das ist jetzt Mittel- und Westeuropa auf dem Afrikanischen Kontinent
verlegt. Stellen Sie sich einmal die Massen vor, die von dort hierher kommen wollen – und
Europa ist ohnedies schon einer der am meist oder am dichtest besiedelten Regionen der
Welt.
Wie schaut die Lage in der BRD 2017 aus? BRD-West 26,5 % mit Migrationshintergrund, BRD-Ost
6,80 %, BRD gesamt 23,60 % Migrationshintergrund – in Zahlen heißt es 81,74 Millionen Menschen.
Wir haben also ca. 20 Mill. mit Migrationshintergrund und knapp 62 Mill. Bio-Deutsche, wenn ich
das salopp so formulieren darf. Ende 1980 waren in BRD und DDR gemeinsam 73,83 Mill.
Einwohner; in 40 Jahren ist das ein Verlust von 11,35 Millionen Biodeutsche.
Was bedeutet es Einwanderungsland zu sein (Wo leben viele Menschen mit Migrationshintergrund?):
Das ist also eine Studie von der Universität Stuttgart vom Juni 2016 (links die Städte,
Mitte Anteil Menschen mit Migrationshintergrund, rechts der Anteil der unter 6-Jährigen).
Sie sehen bei Frankfurt 43 %, Stuttgart 38 %, Hamburg 37 %, München 36 %, und bei den
unter 6-Jährigen sind wir bei 70 %, 60 %, 70 %, 60 %. Die unter 6-Jährigen sind – unschwer
zu erraten – in zwanzig Jahren Mitte 20. Und dass die BRD bei dieser Zusammensetzung
in 20 Jahren, wenn diese unter 6-Jährigen dann Mitte 20 sind, ein vollkommen anderes
Land sein wird, mit einer vollkommen anderen Bevölkerungszusammensetzung und mit einer
vollkommen anderen Vorstellung von Sitten und Gesetzen – ich glaube, das ist selbsterklärend.
Auf das brauchen wir nicht eingehen. Ganz kurz und schnell zur Verdeutlichung. So in
der Neuen Züricher Zeitung am 9.7.2019 tituliert (wieder Verschwörungstheorie, Bevölkerungsaustausch):
„In deutschen Städten sieht die Mehrheitsgesellschaft ihrem Ende entgegen!“ Offenbar in Frankfurt,
Nürnberg, Stuttgart: die blauen Balken sind mit Migrationshintergrund, die bräunlich
unterlegten – das sind die Ausländer. So schaut es in den deutschen Städten aus. Wenn
man sich anschaut, was der Herr Bundesinnenminister Horst Seehofer Juni 2019 zu dieser Geschichte
mit der Sea-Watch-Kapitänin da gemeint hat: Er versteht nicht, warum sich die Italiener
da so aufregen, weil „Wir in Deutschland nehmen jeden Tag 10-mal so viele auf, also
500 jeden Tag.“ Der Innenminister der BRD hat offiziell bestätigt, dass die BRD jeden
Tag 500 aufnimmt, das ist eine kleine Gemeinde. Wenn man es hochrechnet x365 sind das 182.500
– und ganz offen gesprochen, glaube ich jetzt (Ich bringe nur offizielle Zahlen, aber
ich habe mich lange mit dieser Thematik beschäftigt), das ist möglicherweise die Hälfte. Aber
das ist jetzt meine subjektive Interpretation, das da ist die offizielle.
Auch in Österreich in den Städten sieht es nicht viel besser aus. Ich darf den 4.
Wiener Integrations- & Diversitätsmonitor-Bericht vom Nov. 2017 zur Kenntnis bringen, nur schnell
zwei Zahlen: Mehr als 1/3 der Wiener sind im Ausland geboren, und jeder zweite Bewohner
Wiens besitzt mittlerweile einen Migrationshintergrund. Also auch Wien wird in 20 Jahren dieselben
Segnungen und Bereicherungen erleben wie Paris, London, Brüssel, Berlin, Marseille usw. Wir
sehen die Lage in Österreich: Bevölkerung mit Migrationshintergrund – stetiger Anstieg,
wir sehen von 2008 beginnend mit 17,4 % auf 23,3 % – also ein Viertel der Bevölkerung
hat mittlerweile Migrationshintergrund. Kurz die Zahlen: 23 % sind etwa 2 Mill. von 8,82
Mill., das ist die Zahl 2017. (Noch einmal: die Zahlen sind von 2017 und nicht 2018 – nicht
weil ich zu faul bin, neue Zahlen zu recherchieren – aber offizielle Zahlen haben immer eine
Verzögerung; also mindestens ein bis eineinhalb Jahre dauert es, bis ein statistisches Büro
dann offizielle Zahlen herausgibt.) Also das sind wirklich derzeit die aktuellen Zahlen,
die ich Ihnen also hier als Indizien präsentieren darf. Gut, wir haben also einen Verlust in
38 Jahren in etwa von 460.000 Bio-Österreicher. Jetzt muss man eines fairerweise schon feststellen:
Einwanderer ist ja nicht gleich Einwanderer. Dass heute europäisch-stämmige Einwanderer
mit einem christlichen und kulturell europäischen Hintergrund natürlich leichter zu integrieren
sind als Moslems aus dem arabischen Raum oder erst recht Moslems aus dem afrikanischen Raum
– ich glaube, das ist schon einfach vom Hausverstand her einsichtig. Denn die Leute,
die jetzt 30, 40 Jahre gebraucht haben, weil es ihnen ihr Hausverstand nicht gesagt hat,
die könnten sich das jetzt sozusagen als empirische Studie jeden Tag in den großeuropäischen
Städten anschauen. Wie schaut es jetzt aus? Ich darf Ihnen die
Zahlen einer Studie des Österreichischen Integrationsfonds aus August 2017 bringen,
und da möchte ich gerade bei einer Zahl bleiben, weil mit den anderen haben wir in dem Sinne
wirklich auch nicht so die Probleme. Ich kann mich jetzt auch nicht erinnern, dass ein Chinese
oder Vietnamese vor kurzem oder auch vor längerer Zeit Amok gelaufen wäre. Ich kenne auch keinen
Selbstmordattentäter aus Portugal und auch keinen Messerstecher. Also Buddhisten, Christen
neigen eher weniger zu solchen Dingen. Aber natürlich keine Frage, Kriminelle gibt es
überall. Aber schauen wir uns an in Bezug auf Österreich:
2001 waren es also 4 % Muslime, die wir hatten, 2016 bereits eine Verdoppelung, also das ist
in 15 Jahren eine Verdoppelung – und aus der Finanzwirtschaft wissen wir ja: die erste
Million ist immer die schwierigste. Dann geht das im Prinzip schon weiter, weil Zinseszins
ist im Prinzip ja nichts anderes, als wenn ich 5, 6, 8, 10 Kinder habe und das in jeder
Generation. Also die Lage in Wien: 2001 waren es 8 % und 2016 schon 14 %. Gemäß unserem
ehemaligen Herrn Bundeskanzler gibt es ja keinen Austausch, weil ja niemand wegzieht.
Schauen wir uns das ganz kurz an: Auswanderer: Das Problem mit den Auswanderern
ist wirklich virulent. Vor allen Dingen ist das Problem ja, es gehen nicht die weg, auf
die man verzichten kann, sondern es gehen genau die Leistungsträger weg: Es gehen die
Facharbeiter weg und es gehen die Akademiker weg. Die ohnedies, auch Einheimische, in den
Sozialleistungen hängen, die gehen ja nicht weg, weil die ganz genau wissen, sie brauchen
dieses Land nicht verlassen – vielleicht in die BRD könnten sie gehen. Aber sonst
gibt es ja nirgends so ein Auffangsystem wie bei uns. Das sollten sie einmal in Kanada
oder in den USA probieren, in die Sozialsysteme dort einzuwandern – selten so gelacht. Für
Österreich gibt es jetzt auch Probleme mit den Auswanderern, weil wir wissen zwar ziemlich
genau, wer einwandert, in etwa auch wie viele einwandern, Qualifikationen usw. – aber
bei der Auswanderung so gut wie gar nichts. Die „Statistik Austria“ hat sich jetzt
einmal bemüht, langsam eine „erste Annäherung“ zu machen. Für das Jahr 2011 geht man davon
aus, dass etwa 264.199 – das ist auch eine interessante Zahl für eine Schätzung – in
der EU und im EFTA-Ausland sind. In Summe etwa eine halbe Million Österreicher überhaupt
im Ausland sind. Was auch bei uns ist – sie sehen die Zahlen 2016/2017 ist es explodiert,
2008/2009 war die Spitze der Finanzkrise. sie dauert ja heute noch an – sind dort
ausgewandert. Bei uns wissen wir es nicht, weil niemand war daran interessiert, wer hier
das Land verlässt. Das Problem der Illegalen wird so schön mit
dem Begriff „Phänomen der wachsenden Unsichtbarkeit“ genannt. Ich kann Ihnen eines sagen, wenn
Sie sich mit UNO-Papieren und EU-Papieren beschäftigen, Sie verlieben sich einfach
in diese Formulierungen. Es ist ein Traum, wie schön man sich die Welt verbal zurechtbiegen
kann – Pippi Langstrumpf: Ich mach mir die Welt, so wie sie mir gefällt.
Spanische Küste 2018: 65.383 sind angelandet, wobei das nicht stimmt – das sind die, die
erfasst worden sind. Aus diesen Erfassten wurden dann ca. 40.000 zu Illegalen, weil
sie einfach abgetaucht sind. Wer weiß, wo sie hin sind? Sie werden vermutlich nicht
nach Portugal gegangen sein, Sie können sich vorstellen wohin? In der BRD versucht man
sich langsam der Problematik anzunähern, aber die letzten verlässlichen Zahlen sind
offiziell aus dem Jahr 2009, also 10 Jahre her. Man hat geschätzt, dass 300.000 bis
500.000 Illegale da sind. 2016 meint man 200.000 bis 300.000 – ganz ehrlich gesagt glaube
ich nicht, dass es weniger geworden sind. Der sich damit befasst hat, meinte: es könnte
aber auch eine Million sein. Man weiß es einfach nicht. In Österreich hat das Innenministerium
2016 bekanntgegeben, man schätzt 95.000 bis 200.000 Illegale in Österreich. Also 200.000
oder nur 100.000 junge Männer – kann man sagen als Soldat – beunruhigt mich unerhört,
weil das ist eine Armee. Dem haben wir nichts entgegenzusetzen!
Dann wird oft von Fachkräftemangel gesprochen – wir brauchen ja so dringend Zuwanderung,
weil wir einen Fachkräftemangel haben. Warum wir diesen Mangel haben, wird unter den Tisch
gekehrt. Weil wenn wir die Schulausbildung in Österreich und der BRD anschauen und sehen,
was aus den Pflichtschulen heraus kommt – obwohl wir so viel investieren – könnte es möglicherweise
ein Hinweis darauf sein, warum wir keine oder so wenige Facharbeiter haben. Vielleicht lassen
wir zu viele in den sogenannten höheren Schulen „herumhängen“? Das war jetzt ein emotionaler
Inhalt – ich will sachlich werden. Im November 2018 sind 16 Millionen EU-Bürger arbeitslos,
davon sind 2,8 Mio. in deutschsprachigen Ländern – von diesen waren 1,5 Mio. Facharbeiter
arbeitslos – und 10 Mio. arbeitslose Facharbeiter in der gesamten EU. Zehn Millionen – und
wir brauchen dringend Facharbeiter? Und das bei einer 40-prozentigen Jugendarbeitslosigkeit
in Griechenland, Italien und Spanien? Ich denke, wenn man sich einfach so diese
Zahlen ansieht, dann kann man vielleicht diese Aussage auch etwas anders bewerten. (Sebastian
Kurz am 30. April 2019 zum Begriff „Bevölkerungsaustausch“: Es gibt keinen Austausch) Jemand, der so weit
vorne steht, ob er es nicht weiß oder bewusst etwas anderes sagt? Ich will nicht das bringen,
was er seinerzeit als Integrations-Staatssekretär gemeint hat: „Der Durchschnitt der Zuwanderer
ist intelligenter als der Durchschnitt der Österreicher.“
Der Bevölkerungsaustausch ist kein Zufall! Er ist kein Naturereignis – übrigens sind
auch Kriege kein Naturereignis. Man sagt immer, Kriege brechen aus. Nein, der Vulkan bricht
aus, aber keine Kriege. Es mag sein, dass eine Partei nicht vorbereitet ist auf einen
Krieg, aber es gibt mindestens eine Partei im Krieg, die vorbereitet waren. Nachdem diese
Zahlen keine Naturereignisse sind, muss es Interessenten geben. Es muss jemanden geben,
der das irgendwie anstößt – und hier spanne ich in meinem Buch auch einen sehr weiten
Bogen von „möglichen“ Interessenten. Ich versuche Indizien zu bringen, ich bringe
Indizien, aber man kann nicht nur einen schmalen Ausschnitt der Realität erfassen. Daher versuche
ich wissenschaftlich zu bleiben und zu formulieren – der Leser soll sich selber ein Bild machen.
Aber schauen wir hin: Das ist die Spitze des Eisberges, die Spitze, die ich hier bringe.
Da gibt es natürlich Vordenker und Mitbegründer. Alle diese schönen Worte, Phrasen und verschiedene
Papiere zur Migration – da gibt es unzählige, ob das UNO, EU, unterschiedliche Nationalstaaten,
ob das von der sogenannten Zivilgesellschaft kommt – was immer das sein mag. Alle diese
Worte kann man gar nicht richtig deuten, die Texte nicht richtig verstehen, wenn man nicht
den Geist, den Spirit – wie er so pathetisch im Global Compact for Migration zitiert wird
– nicht kennt. Schauen wir jetzt einige an.
Einer der Schöpfer dieses Geistes – er ist inzwischen schon bekannt geworden – Richard
Coudenhove-Kalergi, ehemaliger US-Korrespondent, seine Nichte tut auch viel dazu, um diese
Idee weiterzuverbreiten. Er gehört im Prinzip zu den Gründern der Idee der Europäischen
Union. Die EU wie wir sie kennen ist gar nicht vorstellbar ohne die Gedanken, die der Herr
Graf Richard Coudenhove-Kalergi zu Papier gebracht hat. Er hat 1950 als erster den internationalen
Karlspreis bekommen für seine Verdienste um die Einigung Europas. Seit 2002 verleiht
die EU die „Coudenhove-Kalergi-Plakette“ ebenfalls an Leute, die sich um diese derzeitige
EU sehr bemüht haben (da sind alle Verdächtigen dabei wie Merkel, Juncker…). Er hat zwei
Hauptwerke geschrieben: das 1. Hauptwerk 1923 das Buch „Paneuropa“; das 2. Hauptwerk
„Praktischer Idealismus“ – darin hat er formuliert: Die „leuchtende Zukunft Europas“
sieht er eher so und steht dort so: Die Auflösung der Völker Europas in eine eurasisch-negroide
Mischbewohnerschaft! Er nennt es ganz bescheiden den „planetaren Menschen“, aristokratisch
diktatorisch beherrscht von einer abgehobenen Führer-Elite. Diese Führerelite ist eine
internationalistisch orientierte und von der Bewohnerschaft unabhängige „geistig-urbane
Herrenrasse“. Diese Formulierung „Herrenrasse“ ist also schon aus den 1920er Jahren, nicht
von Hitler. Sie sind die „wahren Träger des Geistesadels“!
Wenn man sich jetzt die real existierende EU anschaut – nur was in den letzten Monaten
abgelaufen ist: Diese Erziehungsdiktatur, die man versucht aufzubauen über den sogenannten
Klimawandel. Oder dieses Theater mit den Spitzenkandidaten (für die EU-Wahl) Wer ist es dann geworden?
Dann sind wir bei der aristokratisch, diktatorisch abgehobenen Führerelite. Wer das noch bezweifelt
– bitte aufwachen! Seit die Frau Dr. von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin geworden
ist, kann man jetzt ganz offiziell sagen, dass wir von Laien regiert werden.
Wir kommen jetzt hier zu einem Herrn, der einer der Schöpfer und Träger dieses Geistes
ist, der sich durch dieses Papier durchzieht – es ist ein gewisser Peter Sutherland.
Er ist eigentlich das personifizierte Beispiel für diese internationalistische Vernetzung,
wo Einzelpersonen in Schlüsselpositionen von internationalen, supranationalen Organisationen
sind und immer wieder wechseln. Das ist der „Drehtür-Effekt“. Er ist am 7. Januar
2018 verstorben. Ich lasse ihn deshalb drin, weil sein Nachfolger ist ja im Prinzip nicht
anders. Er ist einfach so ein klassisches Beispiel: der erste Generaldirektor der WTO
(Welthandelsorganisation), EU-Kommissionsmitglied bei der Einführung des Euro und des grenzenlosen
Europa – also Schengen; Vorstand von British Petrol (BP), Vorstand bei Goldman Sachs, Bilderberger,
Trilaterale Kommission … salopp formuliert: wieder die üblichen Verdächtigen auf globalistischer
Ebene. Aber das ist ja noch nicht alles. Er war der Chef des Global Forum on Migration
and Development, Präsident der International Catholic Migration Commission – jetzt weiß
man vielleicht auch, warum der „Herr Franz“ in Rom (gemeint ist der Papst) diese Dinge
von sich gibt, die er von sich gibt. Dann Mitglied des Migrationsberatungsstabes der
International Organization for Migration, Sondergesandter des UNO-Generalsekretärs
für Internationale Migration und zufällig den Ehrentitel hat „Vater der Globalisierung“.
Er ist wirklich der „Vater des Global Compact for Migration“. Er war da federführend
dafür verantwortlich, er war jemand, der so ein Papier schreibt. Schauen wir mal kurz,
wie der denkt. Ich habe mehrere Zitate in meinem Buch, aber das ist aus meiner Sicht
das ausschlagkräftigste. Er gibt da hier ganz offen über den Council on Foreign Relation
im September 2015 zu: „Jeder Idiot, der mir sagt, dass ich dazu entschlossen wäre,
die Homogenität der Völker zu zerstören, hat verdammt noch mal absolut recht! Genau
das habe ich vor!“ Es ist so. Wer soll ihn daran hindern? Es ist auch diese abgehobene
Präpotenz. Was kann man von jemanden oder seinen Produkten erwarten – im Global Compact
for Migration – der so eine Einstellung offen bekundet zu Nationalstaaten und zur
Homogenität der Bevölkerung? Und da passt er ja perfekt dazu zum ehemaligen
französischen Präsidenten Sarkozy, der 2008 ganz offen gesagt hat: „Das Ziel ist die
Rassenvermischung, das ist die Herausforderung des 21. Jahrhunderts, es ist zwingend, es
ist eine Verpflichtung. Und wenn die Bevölkerung nicht freiwillig mitmacht, dann werden wir
sie dazu zwingen.“ Und wenn sie Passagen in diesen Papieren lesen – über einige
werden wir heute noch reden – dann weiß man, wenn darüber gesprochen wird, dass gegen
Xenophobie, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus usw. vorgegangen werden muss. Es steht da
drinnen in diesen Papieren, dann weiß man, was gemeint ist: Sarkozy – und das ist Coudenhove-Kalergie
pur. Da haben wir hier den ehemaligen – muss
man jetzt sagen – stellvertretenden EU-Kommissionspräsidenten Frans Timmermans, der 2015 gesagt hat: „Vielfalt
ist die Bestimmung der Menschheit! Es wird keine Nation geben, die sich dieser Vielfalt
wird entziehen können! Ohne den Weg in die Vielfalt werden die europäischen Gesellschaften
einen Niedergang erleiden.“ Die Fachkompetenz dieses guten Herrn kann man darin abschätzen:
Bei einer TV-Diskussion im Zuge des Wahlkampfes des Europäischen Parlaments (EP) ist er gefragt
worden: „Gehört der Islam zu Europa?“ In seiner bekannt arroganten Art antwortet
er: „Ja, seit 2000 Jahren schon.“ Ich kann ihnen eines sagen, das Publikum dort
hat diese Aussage frenetisch mit Applaus bedacht. So viel zur Fachkompetenz des möglicherweise
auch wieder zukünftigen stellvertretenden EU-Kommissionspräsidenten.
Herr Schäuble, der ehemalige Finanzminister und seit 2017 wieder Präsident des Deutschen
Bundestages, meinte: „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was
uns in Inzucht degenerieren ließe.“ Meine Damen und Herren, wenn ich da so reinschaue,
gehören Sie auch zu den europäischen Inzüchtlern so wie ich einer bin. Diese europäischen
Inzüchtler haben Hochkulturen hervorgebracht! Und dieser Kretin – muss man wirklich sagen
– maßt sich an, uns und unsere Vorfahren als Inzüchtler zu bezeichnen. Auch das ist
im übrigen Coudenhove-Kalergi: der rustikale Mensch wurde als Inzuchtprodukt bezeichnet.
Aber das ist ja alles nur Verschwörungstheorie. Da gibt es den Herrn Jakob Augstein, deutscher
Journalist und Miteigentümer des Spiegel-Verlages… Er gibt die Zeitung „der Freitag“ heraus.
Wenn wir Zeit haben, lese ich noch eine Passage daraus vor, was ein 19-jähriger Syrer dazu
schreiben darf – man kann es nicht glauben. Er war der Meinung, er hat einen Artikel geschrieben
– Einwanderung: Ein deutscher Traum. Er hat diesen Tweet im Juli 2018 herausgegeben:
Plädoyer für eine andere Idee von Deutschland: „Ein neuer Schmelztiegel, in dem Menschen
aus Europa, dem Nahen Osten und Afrika gemeinsam eine neue Nation (neues Deutschland und Europa)
erschaffen.“ Man muss es ja nur zur Kenntnis nehmen; da ist nichts geheim recherchiert,
das ist alles offen zugängliches Material! Wenn man heute sagt „Ein deutscher Traum“,
dann weiß ich nicht, ob man sie nicht exportieren in Kriminalität, Vergewaltigungen, Messerattacken
– also es ja keine Messerstechereien sind. Ist ihnen das schon aufgefallen? In den Jahrzehnten,
wo ich als Jugendlicher aufgewachsen bin, hat man unter einer Messerstecherei verstanden,
dass es mindestens zwei Parteien gibt, wo ein jeder ein Messer hat – links und rechts,
das ist eine Messerstecherei – aber nicht, wo nur einer eins hat. Aber, Halbwahrheiten
sind – wie wir wissen – die größten Lügen! Ehrenmorde, Angriffe auf Ärzte, Sanitäter,
Polizisten, Lehrkräfte usw. – das ist ein deutscher Traum. Ich bin ja kein Jurist, aber
es wäre schon mal die Frage, ob das Schönreden von Verbrechen – wie der strafrechtlich
relevante Tatbestand ist? Keine Ahnung, weiß ich nicht. Wenn man die falschen Dinge sagt,
ist es auf jeden Fall einer – das weiß ich – so was darf man vermutlich sagen.
Dann ein gewisser Yascha Mounk, ein deutsch-amerikanischer Politikwissenschaftler, Dozent an der Harvard
Universität, schreibt in der New York Times, The Wall Street Journal, Foreign Affairs,
Zeit Online usw. (also nicht irgendein Würstel aktuell gesehen) Zu den ARD-Tagesthemen am
22. Februar 2018 hat er gesagt: „…dass wir hier (in der BRD) ein historisch einzigartiges
Experiment wagen“ – die Bundesdeutschen sind also Versuchsratten, wir auch und der
Rest von Europa natürlich auch – „und zwar eine monoethnische, monokulturelle Demokratie
in eine multiethnische zu verwandeln. Es kann aber auch zu Verwerfungen kommen.“ Das darf
man aber jetzt nicht so kleinlich sehen. Wenn man höheren Zielen dient, so wie Stalin,
Pol Pot, Hitler und sonstige Massenmörder, dann darf man hier nicht kleinlich sein. Überhaupt,
wenn die Opfer die anderen sind, Verbrauchsmaterial, Inzüchtler. Die Journalistin dort hat ihn
nicht zur Rede gestellt. Eine normale Reaktion wäre gewesen: „Entschuldigung, was haben
Sie jetzt gesagt?“ Dann die allseits bekannte Bundeskanzlerin
der Bundesrepublik Angela Merkel hat bereits am 13. November 2015 im ZDF verlautbart: „…kämpfe
für den Weg, den ich mir vorstelle, für meinen Plan den ich habe, aus Illegalität
Legalität zu machen und dafür mit aller Kraft einzustehen.“ Das ist ihre europäische
Lösung! Ja selbstverständlich haben wir keine Illegalen mehr, wenn die Massen einfach
hereinkommen können. In der Bundesrepublik ist seit 2015 ohnedies der Rechtsstaat aufgehoben
– sage nicht ich, sondern das sagen namhafte Verfassungsexperten. Das ist die Frau Merkel:
aus Illegalität Legalität zu machen. Man könnte hier jetzt Zitate fortsetzen… Aber
diese Zitate werden in Papiere umgewandelt und dies seit Jahrzehnten – sehr konkret,
massiv und nachhaltig wird an dieser Masseneinwanderung gearbeitet. Es ist jetzt nicht möglich, die
Fülle von Verträgen, Projekten, Sitzungen, Veranstaltungen, Konferenzen zu lesen. Ich
kämpfe mich immer durch die Originalpapiere, da ist im Vorlauf immer auf welche Verträge
und Konferenzen sie sich beziehen – das sind riesen Absätze dort. Da sind hunderte
wenn nicht tausende teilweise hochintelligente Leute damit beschäftigt, diese Konzepte zu
machen und sie auch zu verkaufen für uns. Eines wird immer klarer: Massenmigration ist
von Beginn an – von der Auslösung über den Weg bis zum geografischen Ende – kein
Naturereignis! Das ist das einzige, was Sie heute mitnehmen. Sie müssen nicht mehr mitnehmen
als das. Und es ist von langer Hand sehr konsequent geplant! Und jeder, der das bestreitet, ist
ein Lügner! Ein Lügner! Oder er kennt sich nicht aus. Das kann sich natürlich jeder
aussuchen, was er denn lieber sein will. Fachlich inkompetent – oder wie meine jüngste Tochter
immer spaßhalber sagt: Ich habe zwar keine Ahnung, aber ich habe eine Meinung dazu. Das
genügt für heute schon: Man muss eine Meinung haben. Worauf diese Meinung fußt, ist ja
egal. Jeder darf sich zu jedem Thema „qualifiziert“ äußern.
Man muss aber klar verstehen, dass es einen ursächlichen Zusammenhang gibt zwischen den
Programmen der UNO, der EU und den sogenannten Nationalstaaten – dieses Hinunterrieseln
von oben nach unten. Und bei der Gelegenheit möchte ich das Zitat noch mal in Erinnerung
rufen, weil man es bei den Papieren dann immer sehr gut sieht – denn die kommen ja nicht
an die Öffentlichkeit. Aber sie sind öffentlich, das kann man ihnen nicht vorwerfen, sie sind
öffentlich. Man kann sie überall auf der Homepage der UNO, der EU, der EU-Kommission,
überall recherchieren. Sie sind da – aber wer macht denn das schon? Niemand, außer
einem Nationalen wie ich, der das als Hobby hat. Und wenn man sich das anhört von Juncker:
„…Die meisten begreifen gar nicht, was da beschlossen wurde…“ – Coudenhove-Kalergi,
abgehobene Führerelite, die sich gar nicht verpflichtet fühlen.
Sie müssen sich von dem Gedanken trennen, dass unsere Politiker u n s e r e sind! Deshalb
versteht man die Dinge nicht. Wenn man der Merkel unterstellt, dass sie ihren Eid ernst
nimmt: das Wohl des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden – da muss
man ja sagen: „Die muss vollkommen verrückt sein.“ Denn, schauen Sie sich das Ergebnis
an und schauen sich an, was sie geschworen hat. Die Dame ist nicht geistig minderbemittelt,
das ist ja dasjenige. Kriminelle auf der Ebene sind blöderweise hoch intelligent, meistens
– und skrupellos. Jean-Claude Juncker: „Und wenn die Leute gar nicht begreifen, was da
beschlossen wurde, dann gehen wir Schritt für Schritt weiter, bis es kein Zurück mehr
gibt!“ The point of no return! Den haben wir möglicherweise erreicht oder überschritten.
Keine Ahnung, das wird die Zukunft weisen. Wir schauen zur Deklaration der Menschenrechte
wie Heiner Geissler, ehemaliger CDU-Generalsekretär, sagte: „Menschenrechte sind natürliches
Recht und daher universale Rechtsgrundlagen… Kulturelle Identität ist daher zu begrenzen,
universales Recht ist zu beachten und zu fördern.“ Mit dieser Aussage sagt er letzten Endes nichts
anderes: Die von der Migration betroffene, kulturelle Identität – das Volk soll kein
Recht haben, sich dagegen zu wehren. Weil wenn das individuelle Recht auf Migration
besteht, Menschenrecht auf Migration besteht – so mehr oder weniger subtil kommt es bei
der New Yorker Deklaration von 2016 heraus, beim Compact for Migration sowieso – das
ist der Hebel zur Zerstörung der Nationalstaaten! Kulturelle Kollektive haben kein Recht sich
dagegen zu wehren. UNO-Programme „Meilensteine“, dazu habe
ich eigene Vorträge. Diese Programme werde ich aber ganz kurz ansprechen, sie sind interessant,
sie werden es sehen warum. Warum steht da < 2 Jahre! Meine Recherchen oder Beschäftigung
mit der Thematik haben ergeben, dass diese Papiere in der Regel mindestens 2 oder 3 Jahre
Vorlauf haben, bis sie dann präsentiert werden und in Kraft treten. Das heißt, wenn man
heute davon spricht, dass die Transformation unserer Welt, die Agenda 2030 – das ist
ohnedies global-sozialistischer Steuerungswahn in Papier gegossen – „Wir werden die Welt
heilen“ und „Mutter Erde“, solche Phrasen kommen dort vor. Die Herausforderung, die
sie dort sich selber stellen – das sind Weltenretter, das kann ich Ihnen sagen. Zurück
zur Zahl: Da weiß man, dass an dem Papier mindestens seit 2013 gearbeitet wurde. Jetzt
sehen wir da 2015 – wir sind alle 2015 überrascht worden. Niemand hat es sehen können, wie
das gelaufen ist; ein Kontrollverlust ist eingetreten.
„Resettlement Program“: also Neuansiedelungs-Programm gibt es im Prinzip seit den 1980er Jahren.
Wir werden darüber ganz kurz sprechen, weil ich zeigen will, wie dieser „trickle down-Effekt“
funktioniert. „Replacement Migration“: also Ersatz-Migration der UNO beginnt im Jahre
2001, in der BRD Bestanderhaltungsmigration. Wenn der Bestand erhalten werden soll, dann
soll ja das erhalten werden, was gerade da ist in Bezug auf die Bevölkerung und nicht
andere dazu kommen. Die Originalbezeichnungen sind hier oft viel treffender als die deutschen
Übersetzungen, wo man versucht die Leute emotional positiv zu stimmen. Da kommen absurde
Zahlen vor in 5 verschiedenen Phasen, dass alleine bis 2050 11-188 Mill. Menschen in
der BRD zuwandern sollen. Sie werden sehen, es gibt noch absurdere Zahlen. Die Transformation
unserer Welt „Agenda 2030“: Grundlagenpapier wäre 2015 das nächste.
New York Declaration for Refugees and Migrants 2016: ist das Vorläuferpapier zum Global
Compact for Migration. Auch eine interessante Formulierung “for migration” für Migration.
Es kommt in den ganzen 47 Seiten des Global Compact nicht ein einziges Mal vor, was man
machen könnte, um die Migration zu verhindern! Das ist nicht das Thema. Sondern Migration
will man bewusst haben! The Global Compact on Refugees 2018: es wird
also alles versucht, geheim durchzuziehen. Stichwort Juncker: Sie bekommen es ja nicht
mit! Aber Dank so couragierter Damen wie auch Frau Rauscher, die hier sitzt, und vieler
anderer NGOs aus dem nationalpatriotischen Lager ist das publik geworden. Sonst hätte
man es einfach durchgewunken. Ein Schuft, der dabei denkt, dass gerade die Fußballweltmeisterschaft
in der Zeit war, wo man das gemacht hat. Ist sicher alles super, wo alle auf den Fernseher
schauen und hoffen, dass der Ball ins richtige Netz kommt.
„trickle down“: Ein Beispiel, Resettlement ist eine Neuansiedlung besonders schutzbedürftiger
Flüchtlinge. Das italienische Innenministerium hat 2015 gezeigt, dass genau 5,3 % der Angelandeten
unter die Kategorie Flüchtlinge gemäß UNO gefallen sind. Ich will gar nicht darauf eingehen
auf die Begriffe „Schutzbedürftige“ … das geht zu weit. Aber es ist eine dauerhafte
Lösung. Die sollen also tatsächlich hier bleiben! Da gibt es zu diesem Neuansiedelungsprogramm
(heißt resettlement übersetzt) bereits aus dem Jahr 2009 ein Papier der UNO mit dieser
Zahl 447 – das sind alles Originaldokumente – zur Errichtung eines gemeinsamen Neuansiedelungsprogramms
in der EU 2009. Man hat 2016 wieder eins nachgelegt, die Europäische Kommission schlägt wieder
einen neuen Neuansiedelungsrahmen für die EU vor, um geordnete und sichere Wege nach
Europa zur Verfügung zu stellen. Und das merken Sie sich bitte, weil das kommt überall
in allen Papieren in der Formulierung vor: geordnete und gesicherte Wege! Und natürlich
eine langfristige Strategie für eine bessere Steuerung der Migration – nicht Behinderung
der Migration. So ein Programm gibt es z.B. auch für Österreich aus dem Juli 2013, da
sind auch die Verdächtigen drauf, wir nennen sie die „Migrations-Gewinnler“, in Anlehnung
an die Begrifflichkeit „Kriegsgewinnler“; weil es wird häufig erzählt, Kriege sind
sinnlos. Ist eine Frage der Perspektive, für den, der hat … Für die, die viel mit der
Rüstung verdienen, ist es im wahrsten Sinne des Wortes ein „Bombengeschäft“. Überhaupt
ist Migration ein Bombengeschäft.
Schauen wir ein paar Langzeitpläne der EU zum Bevölkerungstausch an. Wir gehen zurück
ins Jahr 1995, das Handels- und Kooperationsabkommen: „Euro-mediterriane Partnerschaft“ – genannt
auch Barcelona-Prozess (nicht zu verwechseln mit dem Barcelona-Prozess für die Universitäten).
Ihr oberstes Ziel ist die Schaffung eines Raumes des Friedens, der Stabilität und des
gemeinsamen Wohlstandes im Mittelmeerbecken bis 2010 – hier wurde eine Freihandelszone
angedacht. Wir wissen alle, worum es bei der Freihandelszone geht: grundsätzlich geht’s
um Zölle und caritäre Handelshindernisse abzubauen. Aber wir wissen mittlerweile aus
Erfahrung: Die Wirtschaft gibt keine Ruhe, bevor nicht der freie Fluss und Geld, Dienstleistungen
und Menschen… Sie können sich vorstellen, wo denn die Menschen in dieser Freihandelszone
hingeflossen wären. Aus der BRD, aus Frankreich und Marokko eher weniger – da gebe ich dem
Herrn Kurz ausnahmsweise Recht – die Masse wäre sicher in die andere Richtung gegangen,
also nach Norden. 2004 „Euromediterrane Parlamentarische Versammlung“: das parlamentarische
Kontrollgremium, ein Zoll, ist es eigentlich immer noch. Sind in Athen aus der Taufe gehoben
worden, da sind 45 Parlamentarier des Europäischen Parlaments dabei – aus jedem Mitgliedsstaat
drei und aus den Südländer-Anrainerstaaten, im Prinzip beginnend von Marokko alle bis
hinüber in die Türkei. Warum ist das jetzt für interessant? Ich glaube nicht, dass Sie
das gewusst haben, ich habe es nicht gewusst, bis ich darauf gestoßen bin im Zuge der Recherchen.
Da gibt es 3 Säulen bzw. 3 Ausschüsse. Der dritte heißt Ausschuss für die Förderung
der Lebensqualität durch den Austausch von Menschen und Kulturen – wortwörtlich.
2008 EU-Projekt „Mittelmeerunion“ bzw. „Mittelmeerpartnerschaft“: das ist jetzt
die Weiterentwicklung des Barcelona-Prozesses. Das Ziel ist nach wie vor die Integration
der Euro-mediterranen Region; also eines euro-arabischen Großreiches wie das eine andere bekannte
Autorin formuliert. 2016 im Rahmen dieser Union, war das Mittelmeer – also über 40
genehmigte Projekte gegeben – also soll keiner sagen, dass ist ja schon von vorgestern,
nein das ist es nicht. Wir gehen zurück ins Jahr 2005 als die federführende
EU-Kommission, es war das Außenministerium, die Ministerien, wo die Asylpolitik zugeordnet
ist, wurden auch eingebunden, um einen globalen Rahmen zu schaffen: „Global Approach to
Migration and Mobility“ (GAMM) – also ein globaler Ansatz zur Migration und Mobilität.
Behalten Sie bitte diese Formulierung, genial. Da gibt es auch wieder vier gleichrangige
Ziele (im Jahr 2005). Das 1. Ziel wird formuliert: Die legale Migration besser organisieren und
gut kontrollierte Mobilität fördern – das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen,
das ist ein Ziel! Gut kontrollierte Migration fördern (wir sprechen vom Jahr 2005).
2011 ist das Ganze dann weiterentwickelt worden: „Gesamtansatz für Migration und Mobilität.“
Es gibt wieder vier Ziele; das 1. Ziel ist Erleichterung von legaler Migration und Mobilität.
Alle Ziele sind im Prinzip gleich – aber bei vier gleichrangigen heißt es, das Schwergewicht
des erweiterten Gesamtansatzes liegt eindeutig auf der Förderung von Arbeitsmigration und
Mobilität. Das Papier heißt ja nicht zufällig so. Aber gemäß Juncker wissen Sie ja, dass
wir dumm und ignorant sind. Da gehen wir einfach weiter, Schritt für Schritt bis es kein Zurück
mehr gibt, bis so viele da sind wie wir es vorher gesehen haben. Was 2008 Sarkozy damals
gesagt hat, haben wir schon gehört – damals hatte Frankreich den Vorsitz und im EU-Arbeitsprogramm
steht als Schwergewicht: die Anwerbung von afrikanischen Arbeitskräften – und daher
ist 2008 in Mali ein Anwerbebüro (Job-Center) eröffnet worden. Hier sehen Sie die britische
Zeitung von 2008: Secret plot to let 50 Million African workers into EU, also dass 50 Millionen
Schwarzafrikaner nach Europa kommen sollen als Arbeitsmigranten – das ist keine geheime
Verschwörung, weil es war eine Empfehlung des statistischen Amtes der Europäischen
Union, der EUROSTAT. Auch das war offiziell und nicht geheim, wurde einfach nicht publiziert,
wurde „vergessen“ den Menschen mitzuteilen. 2010: „Studie über die Machbarkeit zur
Installierung eines Mechanismus für die Umsiedelung von Begünstigten von Internationalem Schutz.“
Da muss man selbst als gewohnter Redner zwischendrin absetzen und eine Pause machen. Wurde erstellt
von gut bezahlten ThinkTanks. Man darf eines nicht vergessen: Die EU und viele kollektive
und individuelle Interessenten – George Soros z.B. – die buttern Milliarden in sogenannte
ThinkTanks. Da werden Tausende und Zehntausende der intelligentesten Leute zusammengespannt,
hoch bezahlt, um sich genau solche Dinge einfallen zu lassen. Der Umfang der Studie hat also
mit finanziellen, politischen und rechtlichen Auswirkungen der Umsiedelung der Flüchtlinge
und sonstigen schutzbedürftigen Asylwerbern. Das Ziel war, den zukünftigen Verteilungsmechanismus
zu kreieren. Interessant sind die zynischen Ratschläge, die darin vorkommen in Zusammenhang
mit politischer Integration, z.B. eine Empfehlung: Es zeigt sich, dass ein Umsiedelungsprogramm
politisch praktikabler wäre, wenn es nur mit Flüchtlingen und mit Personen, die subsidiären
Schutz genießen, beginnt – und Asylsuchende vorerst ausgeschlossen werden. Nun weiß man,
das ist ein Verkaufsprogramm! Wer kann dagegen sein, Flüchtlinge aufzunehmen? Dass sie keine
sind, ist was anderes. Vorschlag: Eine Umverteilungsregelung soll mit einer geringen Anzahl beginnen, um
ein gewisses Maß an Solidarität zu ermöglichen. Während die öffentliche Meinung allmählich
auf den Begriff Unterstützung für andere Mitgliedsstaaten aufmerksam macht. – Die
öffentliche Meinung soll also langsam umschwenken, um dann auch für größere Zahlen zugänglich
zu sein, weil man muss ja dann die anderen auch unterstützen – weil Griechenland oder
Italien im Stich zu lassen wäre unsolidarisch. Laut Juncker: „Wir stellen etwas in den
Raum…“, aber ist ja alles nur Verschwörungstheorie. Hier ist das Originaldokument aus dieser Studie.
Man sieht es jetzt hier ein bisschen schlecht, weil es so klein ist, aber ich wollte die
Gesamtzahl auch drauf lassen. Für Österreich schlägt man noch einen Dichtheitsschlüssel
bis zu 75 Millionen Gesamtbevölkerung vor. Frankreich 486 Millionen, Bundesrepublik 274,5
Millionen. Für die gesamte EU 27 die unerhörte Zahl von 3,8 Milliarden. Man fragt sich, was
die nehmen? Aber sie sollen definitiv deutlich weniger davon einnehmen. Wahnsinn!
2012 „Mobilitätspartnerschaften“: wieder die Migration, das hat Migranten legale Wanderungsperspektiven
eröffnet. Natürlich weil die EU dringend benötigte Fachkräfte braucht. Und hier meine
Damen und Herren die Fachkräfte-Einwanderer. Das ist Neokolonialismus in seiner schlimmsten
Form! Das ist moralisch derart verwerflich. Die arme Bevölkerung in Afrika soll das Geld
aufbringen, damit ihre geistige Elite – Fachkräfte, Handwerker und Universitär-Geschulte, Mediziner
usw. – und dann werben wir sie ab und das ist die Moral dieser ach so moralhochstehenden
Migrationsbefürworter? Das ist das sicherste Mittel dafür, dass diese Staaten, besonders
in Afrika, niemals eine Chance haben werden hoch zu kommen. Niemals, weil wir ihnen ihre
besten Leute wegnehmen. So viel zum Thema: Moral und Fachkräftemangel! Und dann stehen
sie nun da mit ihren salbungsvollen Worten und erklären jeden zum Rechtsradikalen und
zum Faschisten oder Rassisten, der sich erlaubt, auf so was hinzuweisen. Wenn das nicht eine
verkehrte Welt ist, dann weiß ich nicht mehr. 2013 ist ein „Task Force Mediterranean“
von der EU-Kommission einberufen worden, wieder mit einen „Fünf-Punkte-Plan“ und das
muss ich jetzt einfach auch bringen – Punkt 1: Die Erhöhung der Anstrengung zur Neuansiedelung
und der Möglichkeit der legalen Einreise. Punkt 2: In den Jahren 2014-2020 soll es eine
Erhöhung der Anreize zur Neuansiedelung von Migranten für jeden EU-Aufnahmestaat geben.
Nächster Punkt: Appell an die Mitgliedsstaaten der EU, neue legale Wege zur Einreise nach
Europa zu schaffen. Und für den Zeitraum von 2004-2013 hat die EU-Kommission alleine
eine Milliarde Euro für solche Projekte aufgewandt. 18 Milliarden, die hat angeblich ein gewisser
Soros für seine ganzen NGOs eingesetzt. Falls sie sich fragen, wie diese Rettungsboote finanziert
werden und warum da so viele junge Leute dort so aktiv dabei sind – 18 Milliarden! Nur
einer, nur der Soros. Über 400 migrationsbedingte Projekte hat es gegeben für diese Milliarden,
alleine für 2004-2013. Ja es gibt da diese diversen Rettungsoperationen im Mittelmeer,
im Nahen Osten und Sophia, auf die will ich jetzt gar nicht mehr eingehen.
Auch die Operation Sophia ist im Prinzip jetzt im März 2019 eingestellt worden, wobei am
Papier ist sie bis 30. September verlängert worden. Aber, ein leider nicht namentlich
genannter Diplomat hat das also sehr pointiert auf den Punkt gebracht: Die „Operation Sophia“
hat klare Sogwirkung erzeugt. Die EU schrieb das im Keil des Kalküls der Schlepper. Sie
schleppen überladene Flüchtlingsboote in internationale Gewässer und setzen Notrufe
ab, damit die Europäer die Menschen retten und nach Italien bringen. Der belgische Minister
für Migration hat die EU-Migrations-Rettungsaktion Sophia wortwörtlich einen Irrsinn und einen
Betrug genannt. Also bin nicht nur ich, der das behauptet.
2015 dann die „Europäische Migrationsagenda“. Wieder natürlich neue Politik für legale
Migration usw. 2016 „Reform des europäischen Asylsystems und Stärkung legaler Wege nach
Europa“, haben wir vorher schon besprochen. Es ist ein Neuansiedelungsprogramm. Dann im
November 2017 und Mai 2018 hat das ganze EU-Parlament vorgeschlagen, „Dublin IV“ sollten wir
jetzt machen. Dublin III, der Kern dieses Abkommen ist, dass das Land, wo der Migrant
anlandet, sich darum zu kümmern hat. Bis heute will das Europäische Parlament, konkret
der Innenausschuss des EU-Parlaments kippen und im Prinzip der Soros Forderung nachkommen
– jetzt einmal etwas salopp formuliert: Jeder Migrant soll dorthin dürfen, wo er
will. Sie haben zwar so einen vierstufigen Kriterienkatalog, mit dem Zuteilungsschlüssel...
Der sollte natürlich verpflichtet sein und …
Meine Damen und Herren, das müssen Sie sich nicht merken, sondern was mir wichtig ist,
dass Sie heute mit nach Hause nehmen und sagen: Wahnsinn, was die alles machen und endlich
das vom Tisch bringen, dass hier irgendjemand was sagt, dass hier irgendwas zufällig war,
dass es hier Kontrollverlust gegeben hat. Hier läuft alles sehr gut nach Plan!
Der EU-Kommissar für Migrationen hat 2015 schon gesagt: „Wir brauchen die nächsten
zehn Jahre 70 Millionen Einwanderer.“ Dann gibt es den sogenannten Euro-African Dialogue
on Migration – den „Rabat-Process“, der läuft seit 2006 und hat wieder vier Säulen,
Organisation der Mobilität und der Legal Migration und natürlich verbessertes Grenzmanagement,
damit die auch wirklich hereinkommen können. Dann gibt es eine ganze Latte an Ministerkonferenzen
2006, 2008, 2011, 2014 usw. 2018 war dann der entscheidende Punkt, wo dann die zentrale
Formulierung im Papier – Organisation der Mobilität und legale Migration.
Vielleicht noch eines, der Punkt 3: Verstärkte Aufmerksamkeit für den Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit,
Rassismus und Diskriminierung: „Die Partner werden Anstrengungen unternehmen, um dieses
Phänomen zu bekämpfen und eine ausgewogene über Migration und Diaspora, die auf Fakten
beruhen und deren positive Aspekte hervorheben.“ Da weiss man schon wieder, wo es denn hingehen
soll. Ich sage nur Sarkozy: Die Leute, die das nicht wollen, die kriminalisieren wir
und die zwingen wir einfach in die Tat. Das steht hier, sehr höflich formuliert.
März 2019 die neue „Europäische Migrationsagenda“, man will die Erfolge jetzt ausbauen. Ja, da
wird gar nichts begrenzt. Der Punkt 4: Legale Migration und Integration: Legale Migrationswege
halten davon ab, irreguläre Ausreisemöglichkeiten zu nutzen. – Also logisch, wenn eh alles
legal ist, dann nehme ich einfach den Weg, der mir jetzt am passendsten ist oder der
mir sogar angeboten wird. Diese Formulierung ist eine Frechheit! – Und erfolgreiche Integration,
das haben wir gesehen, was ein Integrationsforscher aus Holland gesagt hat; und wir brauchen nur
in unsere Städte schauen … Das können Sie dann in meinem Buch nachlesen. Da gibt
es wirklich einen geheimen Plan der Labor Party und auch anderer sozialistischer, europäischer
Parteien aus dem 2000er Jahr mit dem Ziel, den multikulturellen Einheitsmenschen zu schaffen.
Das können Sie dann bei mir nachlesen. Dazu gehört auch noch der Europäische Gerichtshof,
da nehme ich jetzt nur vom 14. Mai 2019 eine Entschließung, wonach der Europäische Gerichtshof
festgestellt hat, dass auch schwerste Straftaten nicht dazu führen, dass jemand seinen Status
als Flüchtling verlieren kann. Jetzt muss man aber noch dazu wissen, dass alleine in
der Bundesrepublik derzeit über 100.000 bereits rechtskräftig Verurteilte im Gefängnis sitzen
sollten. Die können nicht einsitzen, da fehlen ja die Plätze. Vielleicht haben Sie verfolgt,
was der Oberstaatsanwalt aus Berlin vor einigen Tagen bekannt gegeben hat: Es werden überhaupt
nur noch Kapitalverbrechen aufgenommen, Mord und versuchter Mord. Alles andere kann gar
nicht mehr bearbeitet werden – Vergewaltigungen, Messerstechereien. Wer soll sie denn bearbeiten?
Und das jetzt nehmen Sie sich bitte mit: Die EU hat nicht versagt! Es hat keinen Kontrollverlust
gegeben! 2015 war selbstverständlich natürlich voraussehbar! Nicht nur voraussehbar – geplant
und... Darum geht es ja wirklich: Es geht darum, den globalen Arbeitsmarkt zu nutzen!
Im Prinzip geht es darum, billige Arbeitskräfte auf jeden Punkt des Planeten zu verschieben
– für wen sie dann dort Leistungen zu erbringen haben? Alles klar.
Wenn acht Menschen – nicht achtzig, nicht achthundert, nicht acht Millionen – a c
h t mehr als 50 % des gesamten Weltvermögens besitzen, dann weiß man, dass wir kein Reichtumsproblem
haben, sondern ein Verteilungsproblem. Nein, ich bin kein Kommunist, glauben Sie mir das,
ich bin nicht einmal Sozialist. Und dabei gibt es ein Recht auf Heimat. Die
Entschließung UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998: Ohne freie Zustimmung,
ohne informierte Zustimmung braucht man niemanden umsiedeln, auch nicht irgendwo hinschicken.
Die Bevölkerungszusammensetzung zu ändern ist rechtswidrig, gemäß Entschließung UNO-Menschenrechtskommission.
Ich denke, wir könnten klar sehen, dass die EU, die UNO, die ich bereits schon einige
Male erwähnt habe, an diesen Dingen sehr massiv arbeitet und hier nichts zufällig
war.
Daher gebe ich Ihnen ein paar Dinge zu bedenken für die nächste Nationalratswahl in Österreich:
Ist ein „Bevölkerungsaustausch“ mit Zahlen belegbar? Ist es eine „rechtsextreme Verschwörungstheorie“
oder ist es eine empirische Realität? Könnte man das Bestreiten einer empirischen Realität
als manipulative Lüge bezeichnen? Sind Halbwahrheiten und begriffliche Verbindungen und Verwässerungen
die vielleicht schlimmsten Lügen? Sind Politiker(innen) glaubwürdig, die empirische Realitäten bestreiten
und Kritiker kriminalisieren? Sind solche Politiker(innen) wünschenswert, die die gewachsenen
Völker und Staaten zerstören wollen? Möchten Sie das Schicksal Ihrer Familie und auch von
Ihnen selber in die Hände solcher Politiker legen? Und da gibt es sicher noch Dutzende
andere Fragen. Mir hat es jetzt so aufgedrängt. Aber jetzt kommt das Entscheidende, wo dann
die meisten wieder abhacken. Jeder von uns, jeder einzelne ist verantwortlich! Ich darf
wieder auf Frau Rauscher verweisen. Sie ist ein personifiziertes Beispiel dafür, mit
vielen Unterstützerinnen und Unterstützern, was man bewegen kann, wenn man denn den Mut,
die Intelligenz und den Charakter dazu hat. Wenn heute jemand sagt: Ich kann ja nichts
ändern, dann höre ich schon auf. Der ist für mich schon abgehakt. Danke! Jeder einzelne
von uns ist gefordert! Daher sage ich zu jedem: Sei Du die Veränderung!