Das politische System in Bedrängnis
Am 14. Januar tagte in Deutschland der Bundesrat zu einer Sondersitzung zur Covid-Thematik.
Der stellvertretende Bundesratsvorsitzende Dr. Reiner Haseloff
hielt dort eine sehr bemerkenswerte Rede.
Er schildert das Dilemma, in dem sich die Politik befindet.
Reiner Haseloff warnt vor einem massiven Vertrauensverlust des Volkes in die Regierungsmaßnahmen.
So fordert er den Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf,
das Ganze nicht politisch zu übersteuern.
Er kritisiert auch die politische Einflussnahme auf das Robert-Koch-
sowie das Paul-Ehrlich-Institut:
Reiner Haseloff „Wenn solche Behörden solche politischen Anweisungen bekommen, was opportun zu sein hat,
dann verlieren wir das Vertrauen, was wir dringend brauchen,
dass es auch zukünftig eine Politikberatung aus der Wissenschaft heraus gibt.
Und wenn wir uns darauf stützen, dass man uns abnimmt,
was wir für staatliche Maßnahmen auf dem Verordnungswege zum Beispiel dann auch damit verbinden.
Wir brauchen Vertrauen, wir brauchen Vertrauen in die Maßnahmen,
wir schränken schließlich Grundrechte ein, wir brauchen Vertrauen in die Impfstoffe,
wir brauchen Vertrauen in die Prozeduren, in die Frequenzen, wann wir impfen, wie oft wir boostern und so weiter und so fort.
Und das geht nur mit einer unabhängigen Wissenschaft,
die auch in den Behörden bzw. in diesen Institutenvorhanden ist und nicht politisch oktroyiert werden darf."
Aus Gesprächen mit Klinikchefs, Krankenhausverantwortlichensowie betroffenen Bürgerinnen und Bürgern
erkennt Reiner Haseloff eine zunehmende Unsicherheit in der Bevölkerung:
Die Menschen fragen sich, was ist politisch motiviert und was tatsächlich faktenbasiert?
Bezüglich einer berufsbezogenen Impfpflicht mahnt Haseloff,
zu handeln, wie es sich in einer freiheitlich demokratischen Grundordnung gehört:
"Es darf nicht sein, dass wir sozusagen dort Wege beschreiten,
die auch zu erheblichen Ressourcenentzügen führen,
die uns vor die Diskussionslage stellen,
inwieweit wir generell mit unserem politischen Anliegen,
was die Impfpflicht anbelangt, langfristigeine Mehrheit in der Bevölkerung behalten.[…]
Haseloff weiter: „Ich glaube nicht jeder Schlagzeile, die irgendwo produziert wird,
aber wenn sozusagen laut Hochrechnungen bis zu 25 Prozent von Praxisschließungen oder Reduzierungen im Raume stehen,
dann verängstigt das die Bürgerinnen und Bürger schon jetzt.
Und dem müssen wir etwas entgegenhalten."
So weit das Statement von Reiner Haseloff.
Offensichtlich bringen die Massenproteste die Regierung mit ihren Maßnahmen in Bedrängnis.
Doch nicht nur diese macht sich Gedanken um Strategien für die kommende Zeit.
Auch das Volk, das derzeit in Scharen auf der Straße ist, braucht eine klare Richtung.
Interessante Aspekte kommen dabei von Stefan Magnet – Chefredakteur von AUF 1.TV aus Österreich.
Er analysiert die Spielräume des Systems, seine Handlungsoptionen und was sich langfristig für die Bevölkerung daraus ergibt.
Wir möchten Ihnen hier nur einen kleinen Ausschnitt aus seiner Sendung „CORONA-LAGE 13.01.: Impf-Regime rudert zurück“ zeigen.
Stefan Magnet: „Der Kampf für die Freiheit, der geht noch lange.
Der ist nicht am 1. Februar vorbei; was auch immer mit der Impfpflicht geschieht,
ist nicht im Frühjahr vorbei, es ist auch nicht im Laufe des Jahres vorbei, denn diese internationalen Strukturen haben sich über Jahrzehnte festgesetzt.
Und sie sind nicht bereit, ihren Plan des Great Reset, den sie benötigen aus verschiedensten Gründen – wir haben das ja umfangreich analysiert – aufzugeben.
Sie werden ihn nicht aufgeben und deswegen muss der Widerstand sich auf einen zähen, langen und harten Kampf einstellen.
Und wer mit dieser Grundhaltung herangeht, den kann auch nichts mehr erschüttern.
Aber wenn die Impfpflicht aufgeweicht, verschoben oder ganz aufgehoben wird,
ist das ein enorm wichtiger Etappensieg, wohl der wichtigste Etappensieg seit zwei Jahren für die Freiheitsbewegung,
und das kann sich die Freiheitsbewegung selbst auf die Fahnen schreiben, kann sich selbst auf die Schulter klopfen.
Wir haben Großartiges geleistet, aber dann darf der Widerstand eben nicht abebben, man darf sich nicht einlullen lassen.
Die große Auseinandersetzung, die globale Auseinandersetzung geht weiter,
aber ein wesentlicher Sieg wurde errungen und ich denke, das wird genauso eintreten.
Sie werden die Impfpflicht abschwächen müssen.
Das System zieht den Schwanz ein und das ist ein ganz wichtiger Zwischensieg.“
Fazit: Es ist eine spannende Zeit:
Ein beharrlicher, friedlicher Widerstand bewirkt viel.
Das konsequente Einstehen für die eigenen Überzeugungen entzieht einem destruktiven System auf lange Sicht die Macht.