Giorgia Meloni – Vertreterin des Volkes oder der transatlantischen Netzwerke?
Kürzlich ging Giorgia Meloni als strahlende Siegerin aus der italienischen Parlamentswahl hervor
und wird aller Wahrscheinlichkeit nach die nächste Regierungschefin Italiens.
Doch wer ist diese – international bislang nur wenig bekannte – Frau und welche Ziele verfolgt sie?
Die 45jährige Römerin hat eine Tochter, studierte Sprachwissenschaften
und war politisch immer in Parteien des rechten Spektrums aktiv.
Unter Berlusconi wurde sie 2008 bereits mit 31 Jahren Jugend- und Sportministerin.
2012 gründete sie ihre eigene Partei „Fratelli d'Italia“ - zu Deutsch „Brüder Italiens“,
mit welcher sie nun die Parlamentswahlen gewann.
Meloni strebt eine Verfassungsänderung hin zu einem Präsidialsystem ähnlich wie in Frankreich an,
in welchem der Präsident direkt vom Volk gewählt wird und deutlich mehr Kompetenzen hat.
Im Wahlkampf war sie bestrebt, sich als konservative Politikerin darzustellen.
Ihre Politik stellte sie unter das Leitmotiv: „Gott, Vaterland, Familie“.
Hier ein Auszug aus einer kürzlich gehaltenen Rede:
„Ja zur natürlichen Familie, Nein zur LGBT-Lobby.
Ja zur Kultur des Lebens, Nein zu Abtreibungen.
Ja zu christlichen Prinzipien, Nein zu islamistischer Gewalt.
Ja zu sicheren Grenzen, Nein zu Masseneinwanderung.
Ja zu unseren Mitbürgern, Nein zur internationalen Finanzwelt.
Ja zur Unabhängigkeit der Völker, Nein zu den Bürokraten in Brüssel.“
Überraschend war, dass nach der Wahl von Meloni der große Aufschrei in Mainstream-Medien
und Politik eher ausblieb und der Wahlsieg Melonis ziemlich gefasst hingenommen wurde.
So warb der CSU-Europapolitiker und Vorsitzende der europäischen Volkspartei
Manfred Weber demonstrativ für Gelassenheit im Umgang mit der neuen Regierung
und plädierte dafür, Meloni einen Vertrauensvorschuss zu geben.
Der österreichische Staatspräsident Alexander van der Bellen betonte bereits vor der Wahl:
„Meloni ist meiner Ansicht nach keine Gefahr für Europa“.
Diese Äußerung ist für einen grünen Politiker doch sehr erstaunlich.
Woher kommt diese Gelassenheit?
Gibt es etwa noch eine andere Seite von Meloni?
Offensichtlich ja! Meloni ist seit Februar 2021 Mitglied im „Aspen Institute“,
einer äußert einflussreichen Denkfabrik mit Sitz in Washington D.C. Finanziers dieser Organisation
sind unter anderem so milliardenschwere Stiftungen wie die Bill- und Melinda Gates-Foundation,
die Carnegie-Foundation, die Ford- und die Rockefeller-Foundation sowie die US-Großbank Goldman Sachs.
Der Vorsitzende des Instituts ist Walter Isaacson, welcher auch im WEF [World Economic Forum]vertreten ist.
Vorstandsmitglieder des Aspen Institutes sitzen oftmals auch im Council on Foreign Relations.
Auffällig beim Aspen Institute ist unter anderem eine Nähe zur Rüstungsindustrie.
So sind in der US-Gruppe von Aspen Waffenschmieden wie Boeing oder Lockheed Martin vertreten.
Auch in den Führungspositionen des Aspen Institute finden sich zahlreiche Personen,
die der Rüstungsindustrie nahestanden oder sich für Kriege oder Waffenlieferungen einsetzten,
wie z. B. der ehemalige NATO-Generalsekretär Javier Solana, die ehemalige US-Außenministerin Condoleezza Rice,
sowie die ehemalige US-Kongressabgeordnete Jane Harman.
Angesichts dieser Gesellschaft ist es nur wenig verwunderlich,
dass Meloni betonte, zu den internationalen Bündnisverpflichtungen zu stehen
und sich auch mehrfach für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen hat.
Bereits am Tag nach der Wahl sicherte sie dem ukrainischen Präsident Selenskij ihre loyale Unterstützung zu.
Eine weitere starke Stoßrichtung des Aspen Institutes ist die Egenik,
getarnt als Kampf gegen eine vermeintliche Überbevölkerung.
Die These der „Überbevölkerung“ wurde 1973 auf einem Aspen-Workshop geboren.
Der Club of Rome, welcher mit seiner Schrift „die Grenzen des Wachstums“
den Gedanken der Überbevölkerung massenhaft verbreitete,
wurde von Aspen mit Millionenbeträgen unterstützt.
Aus dem gleichen Grunde setzt sich Aspen für Abtreibungen ein
und wird daher auch von George Soros stattlich unterstützt.
In den Jahren 2003 bis 2020 ließ er Aspen 3 Mrd. US-Dollar zur Förderung von Pro-Abtreibungsgruppen zukommen.
Angesichts dieser Aktivitäten muss man sich die Frage stellen, was Meloni,
die sich vehement gegen Abtreibungen und für christliche Werte ausspricht, in so einer Organisation verloren hat.
Auch hinsichtlich Corona und Impfen wird es spannend, zu sehen, wes Geistes Kind Meloni ist.
Anfangs sprach sie sich für den Grünen Pass aus, später änderte sie diese Haltung.
Im Wahlprogramm positionierte sich die Fratelli d'Italia gegen Impfpässe.
Der kommende Winter wird zeigen, ob es sich hierbei um Stimmenfang
handelte oder sie sich wirklich der Pharma-Industrie entgegenstellt,
hinter der die gleichen Milliardäre stehen, wie hinter dem Aspen Institute.
Fazit: Obwohl sie sich als Globalisierungsgegnerin inszeniert,
hat sich Meloni über das Aspen Institute mit den mächtigsten Persönlichkeiten dieser Welt vernetzt,
die eben gerade die Globalisierung vorantreiben.
Es stellt sich die Frage, ob der massive Zulauf zu ihrer Partei, die in der
die in der vorherigen Wahl im Jahr 2018 gerade mal 4,3 % der Stimmen sammeln konnte,
gerade auch durch diese Verbindungen möglich gemacht wurde.
Denn Stiftungen wie die Bill- und Melinda-Gates-Stiftung verfügen über einen enormen Einfluss auf die Massenmedien
und können so ihnen genehme Kandidaten entsprechend ins Rampenlicht rücken.
Könnte es daher sein, dass die transatlantischen Netzwerke bewusst Meloni aufgebaut haben,
um die rechten Wähler von der Lega-Partei von Matteo Salvini wegzulenken?
Die Lega-Partei ist äußerst russlandfreundlich und hat sogar ein
Assoziierungsabkommen mit der Partei „Einiges Russland“ von Wladimir Putin.
Die Lega hatte bei der Europawahl 2019 34 % der Stimmen geholt und Salvini
wäre beim Anhalten dieser Tendenz nun zum starken Mann Italiens geworden.
Dies wurde durch den Aufstieg Melonis auf 26 % und dem Fall der Lega auf 9 % der Stimmen nun verhindert.
Meloni ist dadurch nun unumstritten die Chefin im Rechtsbündnis und kann die Richtung vorgeben.
Die große Frage ist nun, ob sie dies so tun wird,
wie sie ihren Wählern versprochen hat oder ob ihre Politik eher
die Interessen ihrer Partner vom Aspen Institute tragen wird.