Am 22. Oktober 2023 finden in der Schweiz die Parlamentswahlen statt.
Nahezu drei Jahre der vergangenen Legislaturperiode von 2019 bis 2023 fielen in die Corona-Zeit.
Dabei hat die überwiegende Mehrheit des Parlaments die restriktive Corona-Politik gutgeheißen.
Die neuste Bedrohung für die Schweiz sind die
Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften
und der neue Pandemievertrag, welche die Weltgesundheitsorganisation
(WHO) in all ihren 194 Mitgliedsländern einführen möchte.
Kritische Beobachter sehen darin die Installierung einer
WHO-Gesundheitsdiktatur und somit das Ende jeglicher nationaler Souveränität.
Jetzt sind Parlamentsmitglieder gefragt, die sich dafür einsetzen,
dass das Volk das letzte Wort zu solch schwerwiegenden Entscheiden hat.
Der Fokus dieser Sendung richtet sich hauptsächlich auf die neuen
Bewegungen MASS-VOLL! und AUFRECHT, die in der Corona-Zeit entstanden sind.
Da diese nicht gleichermaßen wie die gängigen Parteien von den Massenmedien
beachtet werden, sollen sie an dieser Stelle kurz vorgestellt werden.
Von großem Interesse ist dabei die Frage, wie sie zu folgenden Kernthemen stehen:,
Für eine eigenständige Gesundheitspolitik ohne WHO-Diktat Für eine
Neutralitätspolitik ohne EU- und NATO-Anbindung Für eine eigenständige Energiepolitik
mit einer sicheren Versorgung Für eine Aufarbeitung der Corona-Politik
Für den Schutz der Bevölkerung vor Mobilfunkstrahlung Für die direkte Demokratie (Das Volk ist der Souverän) MASS-VOLL Am
klarsten zur Frage des WHO-Pandemievertrags steht die Bürgerrechtsbewegung MASS-VOLL! mit ihrem Präsidenten und Spitzenkandidaten
Nicolas A. Rimoldi. Ihr Wahlmotto lautet: Freiheitlicher
Neustart. Ihre Ziele aus dem Wahlprogramm sind:
– Mut zur Freiheit: Konsequent steigt die Schweiz aus sämtlichen
Organisationen aus, welche der Schweizer Bevölkerung Rechte entziehen.
Der erste Schritt ist der sofortige Ausstieg aus der WHO, welche
mit den Ereignissen der letzten Jahre völlig diskreditiert ist.
– Frieden statt Kriegstreiberei: Die Schweiz tritt aus
sämtlichen Militärbündnissen wie der NATO-Unterorganisation
Partnership for Peace oder der KFOR aus.
– Diplomatie statt Sanktionen: Die Schweiz sanktioniert
keine Staaten und liefert auch keine Waffen.
Sie stellt Instrumente bereit, welche sanktionierten Unternehmen
und Privatpersonen die wirtschaftliche Tätigkeit ermöglichen.
– Keine Experimente mit unserer Gesundheit:
Hersteller und Vermarkter von beispielsweise mRNA-Impfungen oder Gentech-Lebensmitteln
haften vollumfänglich und Politiker sind haftbar für die Konsequenzen ihrer Entscheide.
EDU
Bezüglich dem Pandemievertrag und der Corona-Aufarbeitung vertritt
auch die Eidgenössisch-Demokratische Union, kurz EDU, eine klare Linie.
Die kleine Partei ist mit ihrem Nationalrat Andreas Gafner im Parlament vertreten.
Ihren Kernthemen ist zu entnehmen:
- Die EDU setzt sich dafür ein, dass die Schweiz keine internationale
Abkommen wie den UNO-Migrationspakt und den WHO-Pandemievertrag unterzeichnet
– die Souveränität unseres Landes muss erhalten bleiben.
- Die EDU sagt Nein zum EU-Beitritt und einer institutionellen Anbindung an die EU.
Wir stehen für eine glaubwürdige, immerwährende und bewaffnete Neutralität – mit einer starken, ernstfalltauglichen
Armee, die sich auf ihren Kernauftrag besinnt und auf Auslandeinsätze und NATO-Anbindung verzichtet.
- Die staatlichen Covid-Maßnahmen haben tiefe
Verwerfungen und viel Leid in der Bevölkerung verursacht.
Im Bestreben, die dadurch entstandene Spaltung der Gesellschaft zu
überwinden, fordert die EDU die Einsetzung einer unabhängigen Expertengruppe,
welche sämtliche staatlichen Entscheide und Maßnahmen während der Covid-19-Pandemie lückenlos aufarbeitet.
Insbesondere die Lockdown-Einschränkungen, die Zertifikatspflicht, die Folgen der mRNA-,Impfungen‘
und die Gründe der zugenommenen Übersterblichkeit und Geburtenrückgänge sind aufzuarbeiten.
AUFRECHT SCHWEIZ
Die Bürgerrechtsbewegung AUFRECHT SCHWEIZ kritisiert den Lobbyismus im Schweizer Parlament
und sieht dadurch die Entscheidungsfreiheit der Parlamentarier stark eingeschränkt.
Wie das Sprichwort besagt: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. wird
ein Politiker nicht gegen die Interessen seiner Lobbyisten abstimmen.
AUFRECHT SCHWEIZ erwähnt wohl als einzige Partei das Thema Mobilfunkstrahlung.
Ihrem Positionspapier vom April 2022 ist zu entnehmen:
Mit massivem Lobbying wird die Bevölkerung seitens
Telekom-Branche immer stärkeren Strahlungen ausgesetzt.
Richtwerte werden willkürlich und zumeist gegen oben angepasst.
Besorgniserregende Studien werden nicht ernst genommen.
Es werden keine transparenten Sicherheitsprüfungen an Flora und Fauna durchgeführt.
Die Telekom-Branche hat die Sicherheit ihrer Technik von vornherein
nachzuweisen, welche unabhängige Prüfinstitute durchführen (Vorsorgeprinzip).
Ansonsten dürfen diese Techniken nicht eingesetzt werden.
Für Schäden an Menschen und Tieren, sowie Flora und Fauna hat die Branche vollumfänglich aufzukommen
(Verursacherprinzip), ebenso für Schutzmaßnahmen, wie z.B. Gebäudeschutz gegen Strahlungen.
Spitzenkandidaten von AUFRECHT SCHWEIZ
Urs Hans AUFRECHT ZÜRICH
Der Biobauer und ehemalige Zürcher Kantonsrat Urs Hans hatte sich in
der Corona-Zeit als Kritiker der staatlichen Maßnahmen hervorgetan.
Dies führte zum Zerwürfnis mit der Grünen Partei und nun kandidiert er für AUFRECHT ZÜRICH:
Mit AUFRECHT verlangen wir freie Medizin, freie Medien, Aufarbeitung, Gerechtigkeit für
alle Geschädigten, Klagen gegen die Strippenzieher und eine Wende im Gesundheitssystem.
Stefan Millius AUFRECHT ST. GALLEN
Der Journalist und Autor Stefan Millius war während der Corona-Zeit
ein scharfer und kritischer Beobachter der Geschehnisse.
Er kandidiert für AUFRECHT ST. GALLEN:
Unser Milizparlament hat sich zu einem faktischen Berufsparlament entwickelt.
Die ‚Entschädigungen‘ sind so hoch, dass man daneben keiner anderen Arbeit nachgehen muss.
Der direkte Bezug zu Gesellschaft und Wirtschaft geht damit verloren.
Der Einfluss von Lobbyisten auf die Parlamentarier ist zu groß und muss beschränkt werden.
Schärfere Regeln bezüglich Nebenämtern sollten dafür sorgen, dass es sich nicht mehr länger
lohnt, Interessen bestimmter Branchen oder Unternehmen zu vertreten statt die der Bürger.
Amtierende Parlamentsmitglieder für einen demokratischen Ablauf betreffs WHO-Pandemievertrag
Von den amtierenden Parlamentsmitgliedern haben nachfolgend Aufgeführte, Vorstöße
im Parlament für einen demokratischen Ablauf betreffs WHO-Pandemievertrag gemacht:
– Andreas Gafner (EDU-BE), Mitunterzeichner: David Zuberbühler (SVP-AR) –
Andreas Glarner (SVP-AG) – Franz Grüter (SVP-LU) – Lukas Reimann (SVP-SG) –
Therese Schläpfer (SVP-ZH), Mitunterzeichner: Thomas Aeschi (SVP-ZG),
Martina Bircher (SVP-AG), Roland Rino Büchel (SVP-SG),
Yvette Estermann (SVP-LU, kandidiert nicht mehr),
Alfred Heer (SVP-ZH), Stefanie Heimgartner (SVP-AG),
Thomas Matter (SVP-ZH), Bruno Walliser (SVP-ZH),
David Zuberbühler (SVP-AR),
Martin Bäumle (GLP-ZH), Andreas Gafner (EDU-BE)
Weitere Kandidaten, die sich gegen den Pandemievertrag und für direkte Demokratie einsetzen
Josef Ender SZ, parteilos
Der Präsident der Bürgerrechtsbewegung Aktionsbündnis Urkantone Josef Ender
kandidiert als Privatperson im Kanton Schwyz für den Nationalrat:
Als Parteiloser vertrete ich die Anliegen der Schwyzer Bevölkerung
– anders als die lobbygesteuerten Parteipolitiker. Nämlich sachorientiert und unabhängig.
Pirmin Schwander, SVP SZ Ist seit 20 Jahren im Nationalrat und kandidiert für den Ständerat.
Seine Motivation für die Kandidatur sei es, dazu beizutragen,
dass es zu einer Aufarbeitung der Corona-Politik kommt.
Dies beschäftige ihn und die Sache sei für ihn noch nicht gegessen.
Sabina Geissbühler-Strupler, SVP BE Die ehemalige Berner SVP-Großrätin Sabina Geissbühler-Strupler
setzt sich in ihrer Partei für die direkte Demokratie der Schweiz ein.
Dies schließt eine Mitgliedschaft bei der WHO und bei der NATO aus.
Zum Schluss dieser Sendung nochmals Josef Ender über seine
Beweggründe, weshalb er für einen Parlamentssitz kandidiert:
Parteien stehen leider nicht mehr konsequent für ihre Grundwerte ein.
Ich wurde die letzten drei Jahre von Politikern enttäuscht,
die nicht für ihre persönliche Überzeugung einstanden,
sondern nichts sagen durften, weil sie noch Andersdenkende in der Partei haben.
Es braucht wieder mehr Politiker, die den Mut haben hinzustehen, die anständig, sachlich und faktenbasiert diskutieren und das Volk vertreten. Kleine Wahlhilfe: – Auf www.smartvote.ch können Sie einen Fragenkatalog ausfüllen um diejenigen Kandidierenden zu finden, die die
größtmögliche Übereinstimmung mit Ihren Antworten aufweisen. – Kleine Bewegungen und Parteilose sind auch Listenverbindungen eingegangen. Sollte es nicht für einen Sitz reichen, gehen die Reststimmen nicht verloren, sondern gehen an eine ihnen näherliegende Partei über.