Der Australier Julian Assange wird seit nunmehr viereinhalb Jahren im Hochsicherheitsgefängnis
Belmarsh in London festgehalten.
Dies allerdings – nach Einschätzung von Prof. Nils Melzer, des ehemaligen UN-Sonderberichterstatters
für Folter – unschuldig und daher gesetzeswidrig.
Melzer ist Inhaber des Lehrstuhls für Menschenrechte an der Akademie für humanitäres
Völkerrecht und Menschenrechte in Genf sowie Professor für Internationales
Recht an der Universität von Glasgow.
Julian Assange hatte im Jahr 2010 über seine Internetplattform Wikileaks Material
veröffentlicht, welches u.a. Beweise für Kriegsverbrechen der USA im Irakkrieg lieferte.
Statt dass nun die Justiz aktiv geworden wäre, diesen Beweisen nachzugehen, und diese Verbrechen
zu ahnden, hat die US-amerikanische Regierung eine regelrechte Hetzjagd auf Assange begonnen.
So haben die USA einen Auslieferungsantrag an Großbritannien gestellt, nachdem sich eine
weltweite mediale Schmutz- und Lügenkampagne nach der anderen über Assange ergossen hatte.
Vor der gesetzeswidrigen Verhaftung hatte Assange in der ecuadorianischen Botschaft in
London Schutz vor politischer Verfolgung gesucht.
Dieser Schutz wurde ihm 2019 entzogen.
Britische Behörden entführten ihn daraufhin unter Einsatz von Gewalt aus der Botschaft.
Anschließend wurde er im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh
bis zum heutigen Tag inhaftiert.
Britische Gerichte befassten sich nun mit dem Auslieferungsantrag der USA.
In der ersten Instanz entschied ein britisches Gericht, dass
Assange nicht ausgeliefert werden darf.
Frei gelassen wurde er anschließend dennoch nicht.
Als die USA nach diesem Urteil in Berufung gegangen waren, wurde dem Auslieferungsantrag
in der zweiten Instanz stattgegeben.
Nun findet am 20. und 21. Februar 2024 eine letzte Anhörung vor der höchsten
Instanz des British High Court statt.
Prof. Nils Melzer befasste sich in seiner Funktion als UNO-Sonderberichterstatter
für Folter mit dem Fall Assange.
Auch er vertraute, wie der Großteil der Menschen in der westlichen Welt, der
Rechtsstaatlichkeit und der freien Presse.
Daher war er anfangs nicht gewillt, sich auf den Fall von Julian Assange einzulassen.
Er war der Überzeugung, dass es sich bei Assange um einen Vergewaltiger und Narzissten
handle; wie eben von den Medien behauptet.
Erst als er Assange im Gefängnis besucht und die Fakten recherchiert hatte, durchschaute er die
Täuschungsmanöver der beteiligten Staaten und der dortigen Justiz und Medien und begann
den Fall als das zu sehen, was er wirklich war:
Die Geschichte einer politischen Verfolgung.
Folgende Aspekte sind ihm u.a. bei der Überprüfung des Falles deutlich geworden:
1. Es lagen Beweise für psychische Folter im Londoner Gefängnis Belmarsh vor.
2. Es gab Rechtsbeugung durch mehrere Gerichte in Schweden und Großbritannien trotz
eindeutiger vorliegender Entlastungsbeweise.
3. Die Massenmedien weltweit haben den Fall Assange einseitig negativ dargestellt.
4. Nach der Entkräftung aller Vorwürfe wegen Vergewaltigung, haben die Massenmedien sich
trotzdem kaum für eine Rehabilitierung von Assange und Veröffentlichung der
US-amerikanischen Kriegsverbrechen eingesetzt.
Es stellen sich hier nun folgende Fragen:
Sind die Rechtsbeugung durch Gerichte und Diffamierungen durch die Massenmedien im Fall
Assange nur ein bedauerliches Einzelschicksal?
Oder gibt es weitere Beispiele dafür, wie aus jemandem, der ein Verbrechen anzeigt oder
Missstände angeht, dieser plötzlich selber zu einem kriminellen Täter
durch die Justiz und Medien gemacht wird?
Gerade die Corona-Krise hat gezeigt, dass die Rechtsbeugung im Fall Assange und die Diffamierung
durch die Medien kein Einzelschicksal ist.
Es stellt sich vielmehr ein systemisches Versagen des Wirkens der Justiz und der Medien dar.
Hier einige Beispiele aus der kürzlich ausgestrahlten Sendung "Justizbankrott" von äußert
beliebten und engagierten Ärzten, die zum Teil die Corona-Maßnahmen öffentlich kritisierten
und von der Justiz dafür abgestraft wurden:
- Dr. Bianca Witzschel: Sitzt seit 11 Monaten in Untersuchungshaft wegen dem Vorwurf
falsche Maskenatteste ausgestellt zu haben,
Hausdurchsuchungen bei 84 Angehörigen und Patienten,
Prozess im Hochsicherheitstrakt,
die Ärztin wird in Handschellen vorgeführt,
40 Verhandlungstage sind vorgesehen
- die Abstrafung ist nicht zu übersehen
- Dr. Rolf Kron: Wegen angeblich falscher Maskenatteste zu Bewährungsstrafe
und Geldstrafe von 10.000€ verurteilt,
vorübergehendes Berufsverbot,
15-monatige Kontosperrung
- Dr. Martin Bündner:
Wegen angeblich falscher Atteste für Kinder und Jugendliche nach massiver
Vorverurteilung und Verunglimpfung durch die Massenmedien vom Gericht zu Geldstrafe verurteilt
- Dr. Heinrich Habig: Wurde wegen falschen Impfbescheinigungen ohne Anklage und Verurteilung
für 11 Monate in U-Haft festgehalten, obwohl gesetzlich außer in begründeten schweren
Ausnahmefällen nur 6 Monate U-Haft zuläs sig sind.
- Dr. Bodo Schiffmann:
Musste zwei Hausdurchsuchungen über sich ergehen lassen wegen Kritik an Corona-Politik,
81.000 Patientenakten wurden beschlagnahmt, was seinen finanziellen Ruin bedeutete.
- Dr. Ronald Weikl:
wurde wegen angeblich falscher Maskenatteste in über 1.000 Fällen angeklagt.
Da er die gesundheitsschädlichen Effekte des längerfristigen Maskentragens nachweisen konnte,
mussten die Anklagen fallen gelassen werden.
Trotzdem wurde er wegen Systemuntreue zu 20.000€ Geldstrafe verurteilt.
Der medizinische Sachverhalt tue hier nichts zur Sache, so der Richter.
- Prof. Dr. Stefan Hockertz: brachte Fakten zu Corona, die nicht regierungskonform waren.
Folge: Hausdurchsuchung, Sperre seines kompletten Vermögens wegen angeblicher Steuerhinterziehung.
- Dr. Jens Bengen: sprach sich öffentlich gegen die Corona-Impfung und Gesichtsmasken aus.
Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft und die Ärztekammer sowie ständige Diffamierungen;
Verhaftung und Einweisung in eine geschlossene Anstalt, wo er offiziell an Selbstmord verstarb
- Dr. Monika Jiang: Wegen Maskenattesten zu Freiheitsstrafe von zwei Jahren,
Berufsverbot und Geldstrafe verurteilt.
Sogar die Praxishelferin wurde mit Geldstrafe belegt.
Zwischenfazit:
Trotz der Tatsache, dass nachgewiesen wurde, dass längerfristiges Maskentragen nachteilige
gesundheitliche Folgen haben kann, greifen Juristen, die selbst keine Ärzte sind, mit
voller Härte gegen Mediziner durch, die von Herzen das Beste für ihre Patienten wollten.
In den Medien blieb - ähnlich wie beim Fall Assange - ein Aufschrei über diese Skandalurteile aus.
Bestenfalls berichteten sie neutral, oftmals auch reißerisch, indem sie die
Angeklagten vorverurteilten oder in ein schräges Licht rückten.
Nebst den Ärzten wurden auch wichtige Aufklärer von der Justiz in die Zange genommen.
So musste Enthüllungsjournalist Gerhard Wisnewski im Dezember 2021 unter vorgeschobenen Gründen
eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen.
Querdenken-Frontmann Michael Ballweg wurde über 9 Monate hinweg in Untersuchungshaft festgehalten,
bis ein Gericht dann feststellte, dass der Großteil der Anklagen zu dünn für einen Prozess seien.
Auch gegen den bekanntesten Kritiker der Corona-Maßnahmen Prof. Dr. Sucharit Bhakdi – bis
zu seiner Pensionierung Professor und Vorsitzender am Institut für Medizinische Mikrobiologie und
Hygiene der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz und Chefredakteur der medizinischen Zeitschrift
„Medical Microbiology and Immunology“ – wurden juristische Schritte eingeleitet
und Anklage wegen angeblicher Volksverhetzung und Antisemitismus erhoben.
In erster Instanz wurde er zwar freigesprochen [www.kla.tv/26149], die Generalstaatsanwaltschaft
hat hiergegen jedoch Berufung eingelegt.
Bhakdi galt lange als hoch geachtete Persönlichkeit.
2005 erhielt er den Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz und ist Inhaber zahlreicher
Ehrungen von verschiedenen Universitäten.
Aufgrund seiner kritischen Äußerungen zur MRNA-Impfung wurde er von den
Medien als "Schwurbler", „Coronaleugner“ usw. heftig diffamiert.
Aus diesen Beispielen wird deutlich, dass Justiz und Leitmedien als sogenannte 3. und 4. Gewalt im
Staat nicht unabhängig von der Politik agieren, sondern offensichtlich mit dieser verfilzt sind.
Die Gewaltenteilung funktioniert anscheinend höchstens nur noch in Teilen.
Es stellen sich nun folgende Fragen:
1. Aus welchen Gründen ist es zu diesem systemischen Versagen von Justiz und Medien als
dritter und vierter Gewalt im Staat gekommen?
2. Warum sind Justiz und Medien in Fällen von politischer Brisanz so wenig ihrem Auftrag
nach wirklicher Rechtsprechung und fairer, umfassender Berichterstattung nachgekommen?
Eine Antwort auf diese Fragen bekommt, wer sich die Verfilzungen der
Leitmedien mit Politik und Hochfinanz ansieht.
So treffen sich z. B. an der sogenannten Bilderbergkonferenz jährlich Vertreter der
Massenmedien hinter verschlossenen Türen mit Wirtschaftsbossen, Hochfinanz,
Hochadel und politischen Entscheidungsträgern.
Dies aber nicht, um über deren Gespräche und Vereinbarungen zu berichten.
Im Gegenteil, auch die anwesenden Medien verpflichten sich zu
absolutem Stillschweigen über die Inhalte.
Was ist dann der Sinn ihrer Teilnahme, wenn sie nicht berichten?
Sie beeinflussen die öffentliche Meinung in Richtung der auf der Konferenz vereinbarten Ziele,
die wir in der Sendung „Bilderberg-Gruppe – die geheime
Schattenregierung?“ ausführlich dargelegt haben.
Um zu verstehen, in welcher Breite diese Beeinflussung stattfindet, lohnt es sich
darauf zu blicken, welche Medien bereits an diesen Konferenzen teilgenommen haben:
USA: Washington Post, New York Times, Foreign Affairs, Bloomberg, The Wallstreet
Journal, Newsweek International, Thomson Magazine
Canada: National Post, CB Media Ltd, Canadian Business, Le Devoir, The Globe and Mail
Großbritannien: The Times, The Economist, The Financial Times, Sunday
Times, The Observer, Daily Telegraph
Frankreich: Le Monde, Le Figaro, Les Echo's, L'Obs, Le Point, Valeurs Actuelles
Deutschland: Axel Springer Verlag, Burda Verlag, Die Zeit, Süddeutsche Zeitung
Österreich: Standart Media AG
Schweiz: Ringier Inc, Tamedia AG
Spanien: El Pais, Prisa Media
Portugal: Jornal Expesso
Italien: die Zeitungen Corriere della Sella, La Stampa und Domani,
die Fernsehsender RAI TV, LA7 TV
Irland: Irish Times
Niederlande: NRD Handelsblad
Schweden: die Zeitungen Svenska Dagbladet und Dagens Nyheter
Dänemark: die Zeitungen Weekendavisen, Politiken und Berlingske Tidende
Norwegen: Aftenposten
Finnland: Helsingin Sanomat - die größte Tageszeitung Finnlands
Island: Morgunbladid
Griechenland: die Zeitung Kathimerini
Türkei: Hürriyet
Angesichts dieser Verfilzungen der weltweiten Leitmedien mit den gewichtigsten weltweiten
Entscheidern wundert es nicht, dass auch über den Fall Julian Assange nur zögerlich berichtet wird.
Schließlich sind an diesen Konferenzen ja auch die Kräfte anwesend, die Kriege – wie den Irak-Krieg –
mit eingefädelt haben und von diesen Kriegen profitieren, wie z. B. BlackRock, die an den
größten Rüstungskonzernen allesamt beteiligt sind.
Offensichtlich ist auch die Justiz Teil dieser Verfilzungen, auch wenn diese
nicht auf solchen Konferenzen anwesend ist.
Am Beispiel des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth,
welcher in der Sendung "Die Akte Stephan Harbarth" ausführlich durchleuchtet wurde, kann man
jedoch gut erkennen, wie diese Netzwerke agieren.
Harbarth war vor seiner Tätigkeit beim Bundesverfassungsgericht 30 Jahre lang aktiver
CDU-Politiker, zudem studierte er an der Yale University, einer Elitekaderschmiede mit
wenigen handverlesenen Studenten und konnte dort sicher wesentliche Kontakte knüpfen.
Als Anwalt vertrat er die großen Konzerne ausgerechnet bei der Kanzlei, welche auch
die Cum-Ex Betrugsgeschäfte austüftelte.
Während seiner Tätigkeit als Abgeordneter erhielt Harbarth hohe Nebeneinkünfte,
allein 2016 von über einer Million Euro, deren Herkunft unbekannt ist.
Harbarth wurde von der Politik ins Amt des Verfassungsrichters gebracht, obwohl dieser
keinerlei Erfahrung als Richter hatte und auch kein Spezialist für Verfassungsrecht war.
Unter seiner Führung gingen dann während der Corona-Maßnahmen allein im Jahr 2020 239
Verfassungsbeschwerden gegen die Maßnahmen der Bundesregierung ein, von
denen gerade drei stattgegeben wurden.
Angesichts der Vorgeschichte von Harbarth wenig verwunderlich.
Es ist davon auszugehen, dass in den anderen Ländern ebenfalls gut vernetze
Leute von der Politik in die höchsten Justizämter befördert werden.
Schert dann aus den unteren Ebenen wirklich einmal jemand aus, ergeht es ihm wie dem Weimarer
Familienrichter Christian Dettmar, der die Maskenpflicht in 2 Schulen aufgehoben hatte.
Gegen ihn wurde eine Hausdurchsuchung angeordnet, PC und Handy beschlagnahmt und er
selbst wurde wegen Rechtsbeugung verurteilt und aus dem Richteramt suspendiert.
Ob Julian Assange angesichts dieser unterwanderten Justiz noch einmal ein Leben in
Freiheit führen kann, ist höchst fraglich.
Durch seine mutige Aufklärungsarbeit ist er ins Fadenkreuz jener mächtigen finanziellen
Interessengruppen – wie die der Bilderberger – geraten, die hierin die
Umsetzung ihrer Agenda gefährdet sehen.
Doch es sind genau diese Interessensgruppen, wie die Bilderberger oder das WEF, die
nachweislich an jedem Krieg, jeder Pandemie und jeder Krise kräftig verdienen.
Diese haben weltweit ganz offensichtlich die Justiz und ebenso die Massenmedien
wie ein Krake im Griff, so dass diese ihrem Auftrag nicht mehr nachkommen.
Anhand des Schicksals von Assange und den anderen genannten Personen wollen sie der ganzen Welt
zeigen, was mit jenen passiert, die durch ihre erhellenden Recherchen und Veröffentlichungen
die Erreichung ihrer perfiden Ziele gefährden.
Damit wollen sie allen zeigen: „Macht es ihnen nicht nach, sonst ergeht es euch genauso.“
In einer öffentlichen Rede schilderte der frühere UN-Sonderberichterstatter Prof. Nils Melzer, wie
Assange durch das Veröffentlichen der geheimen Dokumente und Videos quasi ein
Scheinwerferlicht auf die Kriegsverbrechen der US-Regierung gerichtet hat.
Auch deren Rechtsbrüche unter der Maske des Rechts sowie die schweren Verletzungen der
Menschenrechte wurden dadurch ans Licht gebracht.
Doch dann wurde der Spieß umgedreht und Julian Assange wurde beleuchtet.
In den Medien wurde nur noch über dessen Charakter und Fehler diskutiert und nicht mehr über die
begangenen Verbrechen im Namen der US-Regierung.
Trotz massiven Beweismaterials wurde niemand zur Rechenschaft gezogen.
Stattdessen wird jetzt derjenige als Verbrecher verfolgt, der die Gräueltaten aufdeckt.
Julian Assange enthüllte Folter, nun aber wird er selber gefoltert.
Zurecht prangert der UN-Sonderberichterstatter in seiner Rede diesen Missstand an und
ermutigt alle, den Blick wieder auf die wahren Verbrecher zu richten:
„Also ich denke, dass es für uns allerhöchste Zeit ist, unsere eigenen Scheinwerfer einzuschalten und
sie auf den Elefanten im Raum [d.h. den wirklichen Verbrecher] zu richten und aufzuhören, die
Persönlichkeit eines Mannes zu diskutieren, der mehr als genug getan hat, um
unserer Gesellschaft Dienste zu erweisen.
Die Zeit ist gekommen, uns darüber klar zu werden, worum es hier geht.
Wir können uns keine Staaten mit unkontrollierter Macht erlauben.
Menschen können mit unkontrollierter Macht nicht umgehen.
Deswegen haben wir die Gewaltenteilung, deswegen haben wir das System
gegenseitiger Kontrolle geschaffen.
Aber diese Kontrollinstanzen, diese Zweige von Staat und Regierung tendieren dazu, miteinander
zu kollaborieren, wenn wir sie nicht überwachen.
Und darum haben wir die freie Presse, die die Aufgabe hat, genau das zu tun.
Aber eine Presse, die das nicht tut, ist nicht frei.
Sie ist überhaupt keine Presse.
Sie ist nur eine Public-Relations-Abteilung dieser Regierungen.
Daher ist das Entstehen von Wikileaks nur die natürliche Konsequenz der
Tatsache, dass die Medien nicht ihre Arbeit tun.
Weil irgendjemand die Öffentlichkeit informieren und ermächtigen muss.
Und jetzt ist es an uns, in die Bresche zu springen.
Ja, es geht hier um Julian Assange.
Aber es geht noch vielmehr um Sie alle und Ihre Kinder und Ihre Familien.
Werden Sie in 20 Jahren immer noch das Gefühl haben, die Wahrheit über das
erfahren zu können, was Ihre Regierung tut?
Oder wird es dann zum Verbrechen geworden sein, Sie darüber zu informieren, was Ihre Regierung mit
Ihren Steuergeldern anderen Menschen antut, die sich keinerlei
Fehlverhaltens schuldig gemacht haben.
Es liegt also an uns, wir müssen unsere eigenen Scheinwerfer in die Hand
nehmen und sie auf den Elefanten richten.“
Am Schluss dieser Sendung wollen wir Ihnen einfache, aber sehr wirkungsvolle Möglichkeiten
aufzeigen, wie jeder Einzelne in die Bresche springen bzw. das Licht auf den Elefanten –
also den eigentlichen Verbrecher – richten kann:
1. Erheben Sie Ihre Stimme und teilen Sie diese Hintergründe allen in ihrem
Umkreis, die das noch nicht wissen, mit.
2. Verbreiten Sie regelmäßig unsere Kla.TV-Sendungen an daran interessierte Menschen.
3. Geben Sie unsere kostenlose internetunabhängige und wöchentlich erscheinende Aufklärungszeitung
Stimme und Gegenstimme – kurz S&G – ebenso regelmäßig an Menschen in ihrem Umfeld weiter.
4. Nehmen Sie an Demonstrationen teil, auf denen die Freilassung von Julian Assange gefordert wird.
→ Termine unter nachfolgenden Links:
Dadurch können auch sie mithelfen, Licht zu machen und den Menschen eine
mündige Meinungsbildung zu ermöglichen.
Wenn Sie, liebe Zuschauer, hier nicht zögern, sich hier miteinzubringen, wird eine weltweite
Kettenreaktion des Lichtmachens entstehen.
Und dann ist die Zeit des Elefanten im Dunkeln beendet.