An der 77. Weltgesundheitsversammlung, welche vom 27. Mai bis 1. Juni 2024 stattgefunden hat, wurden umfassende Änderungen
der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) angenommen.
Sollten diese geänderten IGV in der Schweiz in Kraft treten, hätten sie laut dem Aktionsbündnis freie Schweiz (ABF Schweiz)
weitreichende Auswirkungen auf die Rechte der Schweizer Bürgerinnen und Bürger sowie auf die
Souveränität und die Verfassung unseres Landes.
ABF Schweiz steht ein für eine Schweiz ohne WHO-Pandemievertrag, ohne Internationale Gesundheitsvorschriften
(IGV) und ohne revidiertes Epidemiengesetz.
Was die Bevölkerung bei einem Inkrafttreten der IGV erwarten würde:
Informationskontrolle, Überwachung und Digitalisierung, einseitige Lockdown-Ausrufung durch den Generaldirektor der WHO –
zum Beispiel wegen des Klimawandels, Testzertifikat und Impfzertifikat, Impfzwang, Quarantäne
und Isolation, Contact-Tracing und Ähnliches.
Dies alles hätte gravierende Folgen für die Freiheit des Einzelnen und würde die Bürgerrechte massiv einschränken.
Beispielsweise enthält die neue Definition von „relevanten Gesundheitsprodukten“, die einzig zugelassen sind, um einen
Gesundheitsnotstand zu bekämpfen und zu beenden, in der Endfassung der neuen IGV erstmals Zell- und
Gentherapien und andere Gesundheitstechnologien.
ABF Schweiz unterzog die definitive Fassung der IGV einer kritischen Analyse und bezeichnete sie als gravierend.
Unter folgendem Link finden Sie einen Flyer mit ausführlichen Argumenten.
Von größter Brisanz ist dabei der Umstand, dass die angenommenen Änderungen der IGV automatisch für die Schweiz gelten,
sofern der Bundesrat nicht innerhalb von zehn Monaten (bis spätestens Ende März 2025) Widerspruch einlegt.
Gleichzeitig muss er die Ablehnung der Änderungen erklären (sog. Opting-out) – verbunden mit dem Hinweis, dass man die IGV im
Rahmen der nationalen parlamentarischen Prozesse prüfen werde.
Ein von ABF Schweiz in Auftrag gegebenes Gutachten hält fest, dass die IGV dem Parlament unterbreitet werden müssen.
Nun liegt es am Parlament, welches die Oberaufsicht ausübt, den Bundesrat aufzufordern,
Widerspruch einzulegen und die Änderungen abzulehnen.
Nur so erlangen diese Änderungen nicht automatisch Geltung für die Schweiz.
Und nur so ist gewährleistet, dass die IGV das für die Schweiz innerstaatlich vorgeschriebene Verfahren durchlaufen.
ABF Schweiz hat deshalb die Online-Petition „Keine Änderung der IGV“ an die Bundesversammlung lanciert:
Petitionstext: Internationale Gesundheitsvorschriften: Der Bundesrat hat unverzüglich sein
Widerspruchsrecht gemäß Art. 59 IGV auszuüben
Petition an die Bundesversammlung
Sollten die geplanten Änderungen der IGV von der 77. Weltgesundheitsversammlung beschlossen werden, so hat der
Bundesrat gemäß Art. 59 IGV proaktiv und unverzüglich das Widerspruchsrecht auszuüben und die Ablehnung der
Änderungen gegenüber der WHO zu erklären (sog. Opting-out).
Das Schweizer Parlament wirkt darauf hin, dass der Bundesrat sein Widerspruchsrecht
fristgerecht ausübt und die Änderungen ablehnt.
Die Petition kann unter folgendem Link, unabhängig von Alter, Staatsangehörigkeit und
Wohnort, bis am 1.8.2024 unterzeichnet werden.
Weiter wurde die Aktion „Briefe an Politiker“ lanciert, die bis zum 7. September 2024 dauert.
ABF Schweiz ruft die Schweizer Bevölkerung dazu auf, ihr „Nein“ zu den Plänen der WHO deutlich zum Ausdruck zu bringen.
Dazu hat ABF Schweiz sieben Briefvorlagen vorbereitet, die an National- und Ständeräte sowie an Politiker
auf Kantons- und Gemeindeebene geschickt werden können.
Die angeschriebenen Politiker sollen aufgefordert werden, dagegen vorzugehen, dass die angepassten IGV für die Schweiz in
Kraft treten und ein neuer Pandemievertrag angenommen wird.
Die Briefvorlagen finden Sie unter folgendem Link.
Das Aktionsbündnis freie Schweiz leistet derzeit gemeinsam mit zahlreichen Juristen und Politikern auf
kantonaler und nationaler Ebene wichtige Aufklärungsarbeit.
Flankieren Sie die Arbeit von ABF Schweiz, indem Sie Briefe schreiben, ihre Petition
unterzeichnen und ihre IGV-Flyer verteilen.
Wenn der Druck auf die politischen Ebenen von mehreren Seiten ausgeübt wird, sind die Aussichten am besten,
dass die angepassten IGV für die Schweiz verhindert werden.
Es wirkt!