Die einen nennen es „Zwangsgebühren“, die anderen beschönigend „Beitragsservice“:
Bei den Abgaben für die Leistungen des ÖRR – Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks – scheiden sich die Geister.
Seit dem 1. Januar 2013 wird in Deutschland der sogenannte Rundfunkbeitrag von ARD, ZDF, dem Deutschlandradio sowie
neun weiteren öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten von JEDEM Privat-Haushalt automatisch einkassiert.
Und das völlig unabhängig davon, ob die in diesem Haushalt lebenden Menschen überhaupt jemals Fernsehen und Radio hören, und
auch, ob es dort überhaupt einen Fernseher oder ein Radio gibt.
Immer mehr Menschen stören sich an diesen zwangsweise eingetriebenen Gebühren – vor allem
jene, die ganz bewusst das Staatsfernsehen meiden.
Warum meiden? Dafür gibt es vielfältige Gründe:
1. Fernsehen macht dumm
Gerade bei Kindern hat exzessiver TV-Konsum negative Folgen:
Sie haben später Probleme in der Schule und zeigen Defizite im Sozialverhalten, wie Studien belegen.
Bei älteren Menschen schadet zu langes Fernsehen dem verbalen Gedächtnis.
In einer großen Langzeitstudie führte ein täglicher stundenlanger TV-Konsum zu signifikanten Defiziten beim
Erinnern von gesprochenen Informationen – unabhängig von sonstigen Einflussfaktoren.
Doch auch bereits wenige Minuten nach Beginn einer Sendung konnten – in einem Test – 23-36% der
Befragten die Frage nach dem Inhalt nicht mehr beantworten.
Wir müssen daraus schließen, dass nicht nur die Gedanken ausgeschaltet sind, sondern auch die
Aufmerksamkeit – also die bewusste Wahrnehmung.
Dabei mag der Inhalt zwar oberflächlich vergessen worden sein, doch die Wirkung der Bilder auf die Gefühle dauert länger an!
2. Fernsehen wirkt hypnotisch und kann manipulieren
Dick Sutphen fand heraus, dass Fernsehen eine Form der Hypnose bewirkt:
Es kommt in gewisser Weise zum Aussetzen des Denkens und einer gewissen Willenlosigkeit.
Man hat herausgefunden, dass dies geschieht, wenn jedes 32. Bild im Film bildlos bzw. schwarz ist.
"Dies erschafft eine 45-Schläge pro Minute Pulsation, die nur vom Unterbewusstsein wahrgenommen wird.
Ideal um eine tiefe Hypnose zu bewirken", während der wir aufnahmebereit werden für die gesendeten Inhalte - so Sutphen.
Je mehr wir fernsehen, umso tiefer geht die Hypnose – sogar soweit, dass selbst Kinder kaum noch Fernsehentzug ertragen.
TV setzt im Körper Enkephaline und Beta-Endorphine frei, das sind Substanzen, die high machen und auch
bei der Einnahme einiger Drogen freigesetzt werden.
Das bewirkt zudem, dass man auch bei Sendungen dranbleibt, die einem gar nicht gefallen.
3. Die Leitmedien haben ihre Rolle als kontrollierende Macht im Staat verlassen
Wie zahlreiche alternative Medien beweisen, gehen die Staatsmedien ihrer ursprünglichen Aufgabe nicht mehr nach.
Als sogenannte vierte Macht im Staat hätten sie eine Kontrollfunktion über die drei Staatsgewalten Legislative,
Exekutive und Judikative inne, um Machtmissbrauch zu verhindern.
Dazu sollten die Medien politisch bedeutsame Sachverhalte veröffentlichen, die
ansonsten willentlich verborgen bleiben würden.
So sollten eigentlich Missstände in der Politik, sowie in Wirtschaft und Gesellschaft aufgedeckt werden.
Daher gilt auch für Journalisten das „Gebot der Staatsferne“, sodass sie „unabhängig von
den Institutionen der Macht arbeiten“ können.
Nur so ist eine wirksame Kontrolle möglich.
Dass eben diese gebotene Staatsferne längst nicht mehr gegeben ist, zeigen die eingeblendeten Sendungen:
Die Aufgabe als Hüter der Demokratie bestätigte auch das Bundesverfassungsgericht 1966 in seinem
historischen Urteil, dem sogenannten Spiegel-Urteil:
„Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des
freiheitlichen Staates; insbesondere ist eine freie, regelmäßig erscheinende politische
Presse für die moderne Demokratie unentbehrlich.
Soll der Bürger politische Entscheidungen treffen, muss er umfassend informiert sein, aber auch die Meinungen kennen und
gegeneinander abwägen können, die andere sich gebildet haben.
Die Presse hält diese ständige Diskussion in Gang.“
Statt aber ihrer Aufgabe nachzukommen, ist die - nur vermeintlich - „freie“ Presse in den letzten Jahrzehnten eher zum
Propaganda-Werkzeug der Finanzoligarchen der Bilderberg-Gruppe und des Weltwirtschaftsforums mutiert, die sowohl
die Politik, als auch die Medien maßgeblich kontrollieren.
Dies macht nicht nur die Öffentlich-Rechtlichen, sondern die Leit-Medien insgesamt zum Hauptwerkzeug von Kriegstreibern,
von Big Pharma und dem gesamten digitalen Finanz-Komplex.
Da sie offensichtlich nicht mehr unabhängig, sondern in die Hand von Personen und Organisationen geraten sind, die Menschen
bewusst manipulieren und für üble Zwecke missbrauchen wollen, tragen sie die Hauptverantwortung für
hinterlistige Kriegslügen und Kriegstreibereien.
Sie decken die laufenden Impfverbrechen, die weltweiten Enteignungsverbrechen, die jährlich zig-tausendfachen
Kindesentnahmen, sie decken Biowaffenattacken sowie Angriffe durch Mobilfunk und verseuchte
Nahrungsmittel auf die gesamte Menschheit und tausenderlei mehr.
Kein Wunder also, dass immer mehr Menschen nicht mehr einsehen, dafür Zwangsgebühren zu zahlen, zumal sich jeder
Gebührenzahler durch seinen Rundfunk-Beitrag auch indirekt mitschuldig an den gerade genannten Verbrechen macht.
Einen kleinen Schritt auf dem Weg dorthin eröffnet die Initiative Beitragsstopper.de.
Diese unterstützt mit einem Team von Anwälten Menschen, die sich gegen den Rundfunkbeitrag wehren wollen.
Die Anwälte haben Handlungsempfehlungen und Musterschreiben, z.B. „Widerspruch gegen einen Festsetzungsbescheid
des Beitragsservice“ erstellt und stehen bei Fragen im Rechtskampf mit Rat zur Verfügung.
Um ihre Kosten zu decken, wird von den Nutzern des „Beitragsstoppers“ einmalig eine Zahlung von 55,08 Euro
erhoben, was der Rundfunkgebühr eines Vierteljahres entspricht.
Danach kann man deren Dienste unbegrenzt nutzen.
Ziel der Aktion ist es, auf diese Weise gegen die manipulative Berichterstattung des Öffentlich-Rechtlichen
Rundfunks zu protestieren und auf gerichtlichem Wege dem Zwangsbeitrag ein Ende zu setzen.
Der „Beitragsstopper“ setzt aktuell mit seiner Aktion an einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom Juli 2018 an.
Das Gericht hatte damals mehrere Klagen abgewiesen, die beanstandeten, dass der
Rundfunkbeitrag nicht verfassungsgemäß sei.
Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass das Recht gegeben sei, Rundfunkgebühren zu erheben, weil dem
Zuschauer ein konkret-individueller Vorteil entstehe.
Dieser konkret-individuelle Vorteil bestünde vor allem darin, dass sich dem Zuschauer eine authentische,
auf sorgfältig recherchierten Informationen beruhende, vielfältige Berichterstattung biete.
Nun arbeiten die Beitragsstopper daran, zu beweisen, dass dieser Vorteil eben gerade nicht gegeben
ist, sondern vielmehr das Gegenteil der Fall ist.
Im Alleingang ist es jedoch kaum zu bewältigen, die Argumente und Beweise zu sammeln, die nötig
sind, um den Rundfunkbeitrag zu Fall zu bringen.
Deshalb wurde von den Machern des Beitragsstoppers das Programm „rundfunkalarm.de“ entwickelt.
Mit wenigen Klicks lassen sich damit Programmbeschwerden erstellen, die schwer anfechtbar sind.
Diese kann man dann an die Intendanten und Landesrundfunkräte der Sender schicken, wenn mal wieder gegen alle
Grundsätze der journalistischen Arbeit verstoßen wurde.
Der Standpunkt der Beitragsstopper ist, vom Meckern zum Machen zu kommen.
Über den Rundfunkalarm ist es möglich, mit tausenden Mitwirkern Tag für Tag eine wahre Flut von Programmbeschwerden
an die öffentlich-rechtlichen Sender und deren Aufsichtsgremien, die Rundfunkräte einzureichen.
Mit dieser Sammlung soll dann weit über den Einzelfall hinaus tatsächlich das systematische Versagen und die
flächendeckenden Vergehen des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks akribisch nachgewiesen werden.
Ziel ist, dies dann als explosive Beweissammlung zur Untermauerung von Klagen einsetzen zu können.
Mittlerweile sind so über dieses Instrument bereits über 50.000 Programmbeschwerden erzeugt worden.
Die Bedienung dieses Programms ist sehr einfach zu handhaben, damit jeder dazu beitragen kann, eine
riesige Welle an Programmbeschwerden loszutreten:
Man kann am Datum des jeweiligen Tages den betreffenden Fernsehsender und die betreffende Sendung anwählen.
Zum Beispiel: 05.03.25 – ARD – Tagesschau - um 10:40 Uhr.
Dann klickt man den Grund der Programmbeschwerde an, zum Beispiel Einseitigkeit, Falschmeldung, Kriegstreiberei,
persönliche Diffamierung, unsittliche Inhalte, Zensur.
Schließlich kann man noch eine eigene Begründung eintippen, oder auch sich bereits bestehenden Programmbeschwerden anschließen.
So entsteht eine Übersicht, die aufzeigt, dass es sich bei den Verfehlungen des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks um ein
systematisches Versagen weit über den Einzelfall hinaus handelt.
All diese Beschwerden fließen dann auch wieder in die Arbeit des „Beitragsstoppers“ ein, um dort die Klagen
gegen die Bescheide des „Beitragsservice“ zu untermauern.
Wer sich als Mitglied der Initiative Beitragsstopper.de gegen die Festsetzungs-Bescheide juristisch wehren will, bekommt
mittlerweile eine Klageschrift zur Verfügung gestellt, die auf 230 Seiten minutiös aufzeigt, dass der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk
seinem gesetzlichen Auftrag nicht im Geringsten gerecht wird.
Ziel ist es, sich durch die Instanzen der Verwaltungsgerichte bis hin zum Bundesverfassungsgericht zu
klagen, um eine grundlegende Änderung herbeizuführen.
Das Team vom „Beitragsstopper“ wünscht sich daher einen möglichst großen Schwarm an Menschen, der sich beteiligt.
Denn je fundierter und breiter die Datenlage an Verfehlungen des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird, desto
schwieriger wird es für die Gerichte, darüber hinweg zu sehen.
Gleichzeitig bekommt der Öffentlich-rechtliche Rundfunk durch die vielen Programmbeschwerden zu spüren, dass hier nicht ein Volk
ist, das sich von ihm einfach in die gewünschte Richtung erziehen lässt, sondern das ihm
vielmehr auf die Finger schaut und sich wehrt.