Unsere Leitmedien berichten über politisch Verfolgte in vielen Ländern, wie z.B. in
Syrien beim Sturz von Assad oder in Russland.
Politisch Verfolgte in Deutschland hingegen werden von denselben Medien weitestgehend totgeschwiegen.
Damit suggerieren sie eine Vorzeigedemokratie und einen makellosen Rechtsstaat.
Anhand einiger Schicksale soll diese Sendung aufzeigen, wie sehr das deutsche Rechtssystem von der Politik missbraucht wird.
Das Recht wird von Staatsanwälten und Richtern dramatisch gebeugt, um diejenigen abzustrafen, ja
auszuschalten, die die politischen Vorgaben infrage stellen.
1. 1000 Ärzte wegen Hilfeleistung verurteilt Gemäß dem Telegramkanal von Dr. Rolf Kron, von Ärzte
stehen auf, wurden 1.000 Ärzte verurteilt, weil sie Maskenatteste ausgestellt hatten.
Sie versuchten auf diesem Weg, Kinder und Kranke zu schützen.
Dr. Kron wörtlich:
„Es folgten Razzien, Rufmorde, U-Haft, Kontensperrungen bzw. -kündigungen, Jobverluste, Verurteilungen zu Haft-
und Geldstrafen, Berufsverbote, einige wurden von dieser Vernichtungsstrategie krank, einige starben.“
2. Arzt Heinrich Habig bald 3 Jahre in den Mühlen einer verfehlten Justiz Heinrich Habig wurde im Mai 2022
verhaftet und kam für 16 Monate in Untersuchungshaft.
Laut seinem Verteidigungsschreiben hat er treu nach dem Nürnberger Kodex seine Patienten
geschützt und vor der mRNA-Spritze bewahrt.
Aus der U-Haft wurde er nach der Revision am 21. September 2023 entlassen.
Habig berichtet von harten Haftbedingungen:
Seine Frau durfte ihn die ersten 4 Wochen nicht besuchen.
Er war in einer engen Zelle eingesperrt, in der er nur 3,1 m² Bewegungsfreiheit hatte.
War um zwölf Uhr Gerichtsverhandlung, hat man ihn bereits um 6 Uhr abgeholt und unter dem Gerichtssaal in
einem kalten Raum bis zur Verhandlung „aufbewahrt“.
Anwalt Schmitz berichtet:
Habig wurde bis zu seiner Beschwerde stets in Fußfesseln zum Gericht gefahren.
Im Prozess wurden nur Beweisanträge und Zeugenaussagen der Staatsanwaltschaft angehört, diejenigen zur Entlastung abgelehnt.
Wegen angeblich 6.000 falscher Gesundheitszeugnisse verurteilte ihn das Landgericht Bochum am 29. Juni 2023 zu einer
Freiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten ohne Bewährung.
Der von Habig eingelegte Revisionsantrag wurde verworfen, ohne Namensnennung und
Unterschrift der hierfür verantwortlichen Richter.
Sieht so eine transparente Justiz aus?
3. Friedensaktivist Ballweg unter „politischer“ Anklage
Je länger der Strafprozess gegen den Initiator der Demos für Frieden, Freiheit und Grundrechte, Michael Ballweg, läuft, desto
deutlicher zeichnet sich ab, dass hier die Justiz und die Steuerbehörden von der Politik missbraucht werden, um einem
C1orona-Kritiker den Stempel eines Kriminellen aufzudrücken.
Im Strafverfahren gegen den Gründer der coronakritischen Querdenken-Bewegung musste laut dem OVERTON-Magazin die
Staatsanwaltschaft von Anfang an gegenüber der Landesregierung von Winfried Kretschmann fortlaufend Bericht erstatten.
Damit entpuppt sich der immer noch laufende Prozess gegen Ballweg als ein politischer Prozess:
ein klarer Missbrauch der Justiz durch die Politik, um einen Kritiker der Corona-Politik mundtot zu machen.
4. Justiz setzt im Fall Fuellmich rechtswidrige Mittel ein
Der international akkreditierte Anwalt Dr. Reiner Fuellmich ist Mitbegründer des Berliner Corona-Untersuchungsausschusses.
Seit Juli 2020 befragte er etwa 150 international angesehene Wissenschaftler und unabhängige Experten und machte die Sitzungen
per Livestream einer großen Weltöffentlichkeit zugänglich.
Im Oktober 2023 wurde Fuellmich in Mexiko ohne Vorlage eines internationalen Haftbefehls festgenommen
und nach Deutschland in Untersuchungshaft gesteckt.
Laut einem Dossier, das den Fuellmich-Anwälten zugespielt wurde, seien Anklage und Verhaftung von langer
Hand vom deutschen Inlandsgeheimdienst geplant worden.
Seit Juni 2024 befindet sich der 66-Jährige in Isolationshaft mit erhöhten
Sicherheitsvorkehrungen und erschwerten Haftbedingungen:
Wie ein Schwerstkrimineller, gekettet in Fuß- und Handfesseln mit Bauchgurt, wird er zu den Gerichtsterminen
transportiert und nach jeder Rückkehr zu einer gründlichen Leibesvisitation vollständig entkleidet.
Auch bei der täglichen Stunde Hofgang wird Fuellmich streng isoliert, und seine Besuchszeit
ist auf nur drei Stunden pro Monat beschränkt.
Mit diesen unverhältnismäßigen und unmenschlichen Haftbedingungen geht der deutsche Justizvollzug über die Grundrechte
eines lediglich Tatverdächtigen in Untersuchungshaft hinweg.
Dies verstößt gegen international geltende Vereinbarungen zur Behandlung Gefangener, wie z.B. die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte (UN 1948) oder die Nelson-Mandela-Regel, die laut UN-Resolution von 2015 weltweit
als Mindestgrundsatz für jeden Gefangenen gelten.
Am 37. Prozesstag war der leitende Richter Carsten Schindler am Landgericht Göttingen die treibende Kraft in der Verfolgung
des Bürgerrechtlers Dr. Fuellmich, sodass es im Grunde genommen noch nicht einmal einen Staatsanwalt gebraucht hätte.
Eine Mischung aus beweismittelvernichtender Rechtsprechung und Menschenfeindlichkeit kennzeichnet das Verfahren, das Dr. Reiner
Fuellmich seit über einem Jahr in Untersuchungshaft und seit Monaten in Isolationsfolter hält.„In einem
Strafverfahren ist die Schuld oder Unschuld des Angeklagten festzustellen und ein gerechtes Urteil zu fällen.“
So lautet nach wie vor die Position des Niedersächsischen Justizministeriums.
Für das Landgericht Göttingen gilt dies jedoch offensichtlich nicht.
Es verweigert dem Angeklagten sogar, entlastende Beweise durch Zeugenvernehmungen vorzulegen oder die
Glaubwürdigkeit belastender Zeugen prüfen zu lassen.
5: Dr. Rolf Kron: Ärzte stehen auf gegen Corona-Verbrechen
Als engagiertes Mitglied der Aktion Ärzte stehen auf sowie dem Ärztehilfswerk Weißer Kranich forderte Dr. Rolf
Kron von Anfang an öffentlich das Ende der Corona-Impfungen, des Maskenzwangs und der Lockdowns.
Als unmittelbare Folge wurden schon am 13. Januar 2021 sein Haus und seine Praxis von der Polizei durchsucht.
Es folgte ein 10-wöchiges Berufsverbot, eine 15-monatige Kontosperrung sowie eine Reihe von Prozessterminen.
Am 24. November 2023 wurde Dr. Rolf Kron vom Amtsgericht Landsberg wegen des Ausstellens angeblich falscher
Maskenatteste zu einem Jahr und neun Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung und einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt.
Inzwischen praktiziert Dr. Kron wieder als Arzt und Homöopath.
Er kämpft trotz der massiven Willkür und Einschüchterung nach wie vor mutig mit Vorträgen, Demonstrationen und
Veranstaltungen gegen Impfungen und die Verletzung von Menschenrechten durch Corona-Maßnahmen.
Michael Eberle, der leitende Richter im Verfahren gegen Dr. Rolf Kron, äußerte sich diesbezüglich diffamierend,
stigmatisierend und verhetzend, indem er den Arzt Dr. Rolf Kron kurzerhand in die Reichsbürgerecke stellt.
Nur weil Dr. Kron vom politischen Narrativ abweicht, und das laut den RKI-Protokellen zurecht, erdreistet sich dieser
Richter zu sagen: „Reichsbürger bzw. Germaniten sind aus meiner Sicht der gleichen Ideologie zugehörig.
Beide lehnen die Bundesrepublik Deutschland, ihre Legislative, Exekutive und Judikative ab.
Der Staat sollte aber die Verleihung von Rechten und Berechtigungen einschränken.
Wer die Gesetze und Regeln nicht beachten will, sollte keinen Waffenschein bekommen.
Auch ist fraglich, ob er zur Teilnahme am Straßenverkehr oder zur Gewerbeausübung geeignet ist.
Man halte sich vor Augen, dass es sich nicht um ein Stammtischgespräch, sondern um die Aussage eines Richters
handelt, der über die Existenz von Bürgern entscheidet.
Handelt es sich hier nicht um einen Amtsmissbrauch?
6. Menschenrechtsaktivist Leibmann droht Gefängnis für lange Zeit
Seit der so genannten Corona-„Pandemie“ wird der in Polen lebende deutsche Aktivist Udo Leibmann, Gründer der unabhängigen
Menschenrechtsorganisation UNITED FOR FREEDOM (UFF), durch den polnischen Staat mit
unhaltbaren Beschuldigungen politisch verfolgt.
Leibmann engagiert sich vor allem für Kinder, Jugendliche und schwächere Menschen, denen durch den polnischen Staat, mithilfe
der politisch motivierten Corona-Maßnahmen, Menschenrechte wie Versammlungsrecht oder das Recht auf
körperliche Unversehrtheit u.a.m., verweigert wurden.
Udo Leibmann wird aktuell mit dem haarsträubenden, völlig unhaltbaren Vorwurf beschuldigt, einen
Angriffskrieg gegen die Ukraine führen zu wollen!
So wird seine deutliche Kritik an dem Schüren des Ukraine-Kriegs ausgelegt.
Die Staatsanwaltschaft ist auch in Polen gegenüber der Politik weisungsgebunden.
Leibmann droht eine mehrjährige Gefängnisstrafe.
UFF kommentiert: „Eine grenzenlose Justizwillkür!“
7. Frau Dr. Dorothea Thuls Kampf gegen eine übergriffige Justiz
Vor ihrer Verhaftung war Frau Dr. Thul als Kinder- und Jugendärztin im Raum Trier tätig.
Während der Corona-Pandemie brandmarkte sie die staatlichen Zwangsmaßnahmen als überzogen und wissenschaftlich unbegründet.
Von den Behörden wurde sie daher als Querdenkerin stigmatisiert.
Als Kinderärztin erhielt sie außerdem immer wieder von Kindern und Eltern Informationen über schwere sexuelle
Übergriffe durch Justizbeamte, die sie namentlich anzeigte.
Die Ärztin wörtlich:
„Der eigentliche Grund für meine Prozesse (20 Strafverfahren bzw. Strafermittlungen innerhalb von 1 1/2 Jahren)
ist, dass ich über Jahre gesagt habe, hier stimmt etwas nicht – hier verschwinden zu viele Kinder
Die Opfer müssen endlich Schutz erfahren und wissen, an wen sie sich wenden können, wenn sie Hilfe brauchen.“
Zu diesen Fällen gehörten jahrelange Kindesmissbräuche im Erzbistum Trier durch katholische Priester, zu denen der
Generalstaatsanwalt Kost alle Beweismittel vernichten ließ.
Ein Trierer Sonderermittler und die Missbrauchsvereinigung MissBit zeigten sich über
das Vorgehen der Saarbrücker Justiz entsetzt.
Auch der schwere sexuelle Missbrauch eines 5-jährigen Jungen im Kinderheim Nonnenweil wurde amtlich nicht verfolgt.
Auslöser der Verfolgung von Fr. Dr. Thul war wohl der Mord an Tanja Gräff, der jahrelang verschleppt und bei dem
die Akte geschlossen wurde, obwohl der Täter laut Kriminalhauptkommissar Günter Deschunty polizeibekannt war.
Stattdessen wurde Deschunty wegen Geheimnisverrats verklagt.
War das der eigentliche Grund, weshalb die Justiz während der Untersuchungshaft versuchte, gegen Frau
Dr. Thul ein Entmündigungsverfahren einzuleiten und sie in die Psychiatrie einzuweisen?
Wurde Frau Dr. Thul deswegen auch von Prominenten wie der saarländischen Ministerpräsidentin Anke
Rehlinger, der früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und von Jens Spahn angezeigt?
Nach fast 16 Monaten Untersuchungshaft wurde Frau Dr. Thul im Oktober 2024 aus der Haft entlassen.
Ihr unermüdlicher, mutiger Einsatz für das Wohlergehen anderer Menschen steht in direktem Gegensatz zum
unfassbaren Machtmissbrauch durch Politik, Behörden und Justiz.
8. Dr. Heiko Schöning: Verurteilt ohne Beweise
Der Arzt und Autor Dr. Heiko Schöning engagierte sich gleich zu Beginn der Coronakrise für Bürgerfreiheiten.
Wegen einer kurzen Rede vor dem Österreichischen Konsulat in Hamburg gegen den geplanten
Impfzwang in Österreich, wurde er 2022 verurteilt.
Die Staatsanwaltschaft wie auch die Verteidigung plädierten dagegen auf Freispruch, weil
für die Verurteilung keine Gründe vorlagen.
Die Maske-tragende Richterin verurteilte Heiko Schöning trotzdem und sogar noch zum ungefähr doppelten
Betrag, wie der Staatsanwalt ursprünglich gefordert hatte.
Heiko Schöning fordert, dass die Coronazeit endlich aufgearbeitet werden muss.
9. Dr. Carola Javid-Kistel: „Ungehorsame Ärzte konnte man nicht gebrauchen“
Die homöopathisch ausgerichtete Kinder- und Jugendärztin Dr. Carola Javid-Kistel betreibt seit 30 Jahren Impfaufklärung.
Gemeinsam mit Dr. Rolf Kron hat sie die Organisation Ärzte stehen auf und Weißer Kranich gegründet.
Sie betreibt auch den Telegram-Kanal Miteinander mutig sein (https://t.me/miteinander_mutig_sein) und
sprach von 20 Millionen Corona-Impftoten weltweit.
Danach wurden die Haus- und Praxisdurchsuchungen immer häufiger.
Sie floh 2022 nach Mexiko ins Exil. Als Dr. Javid-Kistel ihre Familie in der Schweiz treffen wollte, wurde sie am
1. Dezember 2023 per Europäischem Haftbefehl festgenommen.
Carola Javid-Kistel erhielt eine Haftstrafe von einem Jahr und vier Monaten auf Bewährung.
Zusätzlich wurde ihr die Approbation entzogen, die sie bis heute nicht zurückerhielt.
Derzeit lebt sie im Exil und ist nur noch als Gesundheitsberaterin tätig.
10. Dr. Ronald Weikl: Vom vorgeblichen „Rechtsstaat“ verurteilt
Dr. Ronald Weikl, niedergelassener Arzt in Passau und Mitbegründer des Vereins MWGFD, Mediziner und Wissenschaftler für
Gesundheit, Freiheit und Demokratie, wurde im Mai 2022 vom Amtsgericht Passau wegen Maskenbefreiungsattesten für Schulkinder
zu 20 Monaten Haft auf Bewährung, 50.000 Euro Geldstrafe und einem eingeschränkten
Berufsverbot (Verbot Atteste auszustellen) verurteilt.
Seine Anwälte legten Berufung ein und erwirkten eine Zweit-Instanz-Verhandlung am Landgericht Passau.
Trotz der inzwischen vorliegenden Protokolle des Robert Koch-Instituts, die belegen, dass es für das Maskentragen zu
keiner Zeit eine medizinische Notwendigkeit gab, scheute sich Oberstaatsanwalt Walter Feiler – seit Dezember 2024 im Ruhestand
nicht, erneut 2 Jahre Haft zu fordern und zwar ohne Bewährung und obendrein noch gekoppelt
mit einem dreijährigen totalen Berufsverbot.
Trotz fehlender Rechtsgrundlage verhängte der vorsitzende Richter am Landgericht Passau, Dr. Jürgen
Heinrich, eine Haftstrafe auf Bewährung von 12 Monaten.
11. Prof. Dr. Stefan Hockertz: Wegen Coronaverfolgung im Exil
Der Immunologe und Toxikologe, Prof. Dr. Stefan Hockertz, bezeichnete bereits im März 2020 die
Corona-Maßnahmen unter anderem als „unverhältnismäßig, autoritär, rechthaberisch und maßlos“.
Mit seinem Institut galt der Professor als einer der europaweit führenden Berater von Pharmaunternehmen bei
der pharmakologischen und toxikologischen Entwicklung von Arzneimitteln, auch von Impfstoffen.
Nachdem er ab 2020 in Interviews vor den neuen mod-mRNA-Impfungen gewarnt hatte, bekam er am 17.06.2021
unangemeldeten Besuch von einer Spezialeinheit der Polizei:
Morgens um 7 Uhr verschaffte sich diese Einheit Zugang zu seiner Wohnung und seinem Büro.
Zwei bewaffnete uniformierte Beamte und zwölf Zivilisten, die sich nicht per Dienstausweis autorisierten und damit anonym
blieben, stießen Hockertz zu Boden, durchsuchten und durchwühlten seine Privatwohnung und seine Büros, beschlagnahmten
sämtliche PCs, Handys und private wie geschäftliche Unterlagen, angeblich wegen Verdachts auf Steuervergehen.
Die völlig überzogene und vor allem entwürdigende Vorgehensweise legt jedoch den Verdacht
nahe, dass es um politische Einschüchterung ging.
Im August 2021 wurden dann seine sämtlichen Vermögenswerte und Immobilien in Deutschland arretiert und beschlagnahmt (bis
heute), was einer wirtschaftlichen Hinrichtung gleichkommt.
Ein Freund teilte mit, dass nach diesem „Überfall“ Prof. Hockertz völlig am Ende gewesen sei.
Er habe unter Schock gestanden. Sein Hausarzt diagnostizierte nach der Hausdurchsuchung bei ihm
eine anhaltende posttraumatische Belastungsstörung.
Hockertz verließ daraufhin Deutschland und ging ins Exil in die Schweiz, wo er sich eine neue Existenz aufbaut.
An seiner Haltung zu der mod-mRNA-Impfung hat sich nichts geändert, er arbeitet weiter daran, die unsäglichen
Corona-Verbrechen aufzudecken und die Menschen aufzuklären.
Die freigegebenen RKI-Files und andere offizielle Dokumente zeigen eindeutig, dass Hockertz mit seinen Aussagen ab 2020
recht hatte und viele seiner Befürchtungen haben sich bestätigt.
Das Ermittlungsverfahren gegen ihn zieht sich auch vier Jahre später noch hin.
12. Dr. med. Martin Bündner: Saftige Geldstrafe wegen Masken-Attesten Der auf klassisch-homöopathische
Behandlung spezialisierte und impfkritische Arzt wurde vom Amtsgericht Hechingen zu 9.000 Euro Geldstrafe verurteilt.
Er hatte für einige seiner Patienten nach gründlichen Untersuchungen Masken-Atteste ausgestellt.
Der Mediziner hat gegen dieses Urteil Berufung eingelegt.
Dr. Bündner steht als Beispiel für sehr viele Ärzte, die durch öffentlich wirksame Polizeieinsätze, Haus- und
Praxisdurchsuchungen und Beschlagnahmung von Patientenakten offenbar eingeschüchtert werden
sollten und damit unter medialen Rufmord kamen.
13. Richter Christian Dettmar: Wie ihn sein verantwortungsvolles Urteil ruinierte
Der Familienrichter Christian Dettmar hatte im April 2021 an zwei Schulen in Weimar das
Maskentragen per einstweiliger Anordnung untersagt.
Im Vorfeld hatte er gewissenhaft mehrere Sachverständigengutachten eingeholt.
Mit seiner Handlung wollte er eine Kindeswohlgefährdung verhindern.
Mit den mittlerweile öffentlich gewordenen RKI-Files ist nun Klarheit vorhanden, dass Dettmars Handeln absolut richtig war.
Die Coronamaßnahmen wurden von der Politik verhängt, obwohl gemäß den RKI-Files bekannt war, dass sie nutzlos und schädlich sind.
Also haben die von der Regierung willkürlich angeordneten Coronamaßnahmen das Kindeswohl massiv geschädigt.
Trotz korrektem Handeln wurde Christian Dettmar am 20. November 2024 wegen Rechtsbeugung zu einer
Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt.
Dadurch verliert er sein Amt, sein Gehalt und seine Pensionsansprüche.
Das Fazit des Netzwerkes Kritische Richter und Staatsanwälte, KriSta, lautet:
„Die Justiz ist Verfahren mit politischer Relevanz nicht gewachsen."
Das meint im Klartext:
In der Justiz steht politischer Willkür Tür und Tor offen.
14. Dr. Monika Jiang: Wegen Masken-Attesten verurteilt
Die Weinheimer Ärztin für Allgemeinmedizin und Naturheilverfahren, Dr. Monika Jiang, stellte
Masken-Atteste nach der ärztlichen Berufsordnung, dem hippokratischen Eid und der Genfer Konvention aus.
Sie sagt weiterhin, dass sie als Ärztin wieder so handeln würde, „weil es so richtig war!“
Dr. Jiang wurde in Folge der politisch ausgerufenen „Neuen Normalität“ samt den Patienten, die ein
solches Attest von ihr erhielten, kriminalisiert.
Eine regelrechte Treibjagd auf die Patienten setzte ein.
Den eigenen Gerichtsterminen folgten also endlos weitere Termine als Zeugin.
Sie alle sind geprägt von massiven Rechtsbrüchen und zahllosen Schikanen wie willkürlicher Freiheitsentzug.
Inzwischen wurde Dr. Jiang in 2. Instanz in 4374 Fällen mit 46.000 Euro Geldstrafe und
zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt.
Eine Revision ist eingereicht.
Die Staatsanwaltschaft fordert inzwischen sogar vier Jahre Haft ohne Bewährung.
Das Verfahren gegen Dr. Jiang ist also noch in vollem Gange und der Ausgang bleibt weiter ungewiss.
(Stand Januar 2025). 15. Dr. Walter Weber: Corona-Falschjustiz muss aufgearbeitet werden
Dr. Walter Weber war Mitbegründer der Ärzte für Aufklärung und ist eine Ikone der Querdenken Bewegung. Nun bekam
der 80jährige eine Haftstrafe von 22 Monaten auf Bewährung, weil er Maskenatteste ausgestellt hatte.
Er hat zusätzlich die Auflage, dass er 3 Jahre lang keine Maskenatteste ausstellen darf. Und das, obwohl die freigeklagten
Protokolle des Robert Koch-Instituts klipp und klar belegen, dass es nie ein Erfordernis für die verhängten Corona-Maßnahmen gab.
Das Urteil des Hamburger Landgerichts gegen den Arzt Dr. Walter Weber zeigt wieder einmal, dass im deutschen
Rechtsstaat sämtliche Rechtsmaßstäbe verloren gegangen sind.
Sieben Monate lang (!) schleppte sich das Verfahren hin.
Die vorsitzende Richterin Nele Behr folgte in ihrem Urteil voll und ganz dem Antrag der Staatsanwaltschaft.
Gegenargumente der Verteidiger wurden völlig ignoriert.
Richterin Nele Behr begründete das Strafmaß damit, dass er keine Reue gezeigt und bis zum Ende so gehandelt habe.
Dazu sagt Dr. Weber: „Wenn ich etwas für richtig halte, wozu soll ich dann Reue zeigen?
Auf jeden Fall werden sich nach solchen Urteilen die Ärzte nicht trauen, irgendetwas dem Staatsnarrativ entgegenzusetzen.“
Nach dem Prozess gegen Familienrichter Dettmar ist dies ein weiteres Urteil, bei dem die
Enthüllungen der RKI-Protokolle völlig ignoriert wurden.
Dr. Weber legte bereits Revision ein.
„Dieses Fehlurteil muss genauso aufgearbeitet werden wie die gesamte Coronazeit", so Weber.
16. Soldat Bittner musste wegen Impfungverweigerung ins Gefängnis
Paragraf 17a des Soldatengesetzes hält in Absatz 1 fest:
„Der Soldat hat alles in seinen Kräften Stehende zu tun, um seine Gesundheit zu erhalten .“
Und in Absatz 4 hält Satz 2 fest:
„Nicht zumutbar ist eine ärztliche Maßnahme, die mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit verbunden ist.“
Da eine solche Gefahr durch die Covid-19-Impfung – von gravierenden Nebenwirkungen bis hin zum Tod – bereits vielfach
dokumentiert war (siehe nur die RKI-Files), berief sich Soldat Alexander Bittner auf eben
genanntes Gesetz und verweigerte die Impfung.
Für die Staatsanwaltschaft war dies Gehorsamsverweigerung und ließ ihn zu 6 Monaten Haft auf Bewährung
verurteilen, verbunden mit einer Zahlung von 2.500 Euro.
Da diese aber ein Schuldeingeständnis bedeutet hätte, leistete Bittner sie nicht.
Das Gericht widerrief die Bewährung, und Bittner musste – obwohl inzwischen die Impfpflicht für
Soldaten aufgehoben wurde – die Haftstrafe antreten.
Die zuständige Richterin bezeichnete Bittner gegenüber ihr Urteil als "nach Haustarif" gefällt, was meint, das
sei das übliche, von dieser Richterin verordnete Strafmaß.
Man halte sich vor Augen, wie leichtfertig diese Richterin mit der Lebenszeit und somit dem Schicksal von
Menschen und deren Familien umgeht und dies dann auch noch den Bürgern selbstherrlich ins Gesicht sagt.
Ist diese Justiz noch vom Volks und fürs Volk?
Beim Prozess war auch Michael Stempfle vom Bundesministerium für Verteidigung zugegen, ehemals ARD-Journalist,
seit 23.01.2023 Pressesprecher von Boris Pistorius.
Der standhafte Oberfeldwebel Alexander Bittner wurde am 09.01.25, nach knapp 4 Monaten, aus der Haft entlassen.
17. Dr. Bianca Witzschel endlich wieder in Freiheit
Im Juni 2024 wurde die 66-jährige engagierte Allgemeinärztin aus Moritzburg/Sachsen in einer Verhandlung vor dem
Dresdner Oberlandesgericht wieder in die Freiheit entlassen.
Nach zahlreichen Kundgebungen und Gedenkmärschen engagierter Patienten und Sympathisanten der Ärztin, hatte
der zuständige Richter den Rest der Haftstrafe nach 16 Monaten Untersuchungshaft ausgesetzt.
Frau Dr. Witzschel war 2023 zu 2 ½ Jahren Haft, 47.000 € Geldstrafe und zu einem
dreijährigen Berufsverbot verurteilt worden.
Wegen des Ausstellens zahlreicher, vorgeblich falscher Corona-Maskenatteste wurde sie bei den Verhandlungen wie
eine Schwerverbrecherin in Handschellen vor- und abgeführt.
Am 03.02.2025 fand ein erster Termin zur Zwangsversteigerung ihres Hauses, in dem sich auch ihre Arztpraxis befindet, statt.
Wer sich als Arzt nach dem hippokratischen Eid und dem Genfer Ärztegelöbnis für das Wohl und die Gesundheit seiner Patienten
einsetzt, aber genau damit dem Corona-Narrativ der Politik entgegen handelt, steht demnach in Gefahr,
vor Gericht wie ein Terrorist behandelt zu werden.
18. Dr. med. Manuel Albert: „Impfungen sind des Teufels. Es sind Menschenversuche.“
Ein Blick in die Schweiz zeigt, dass es auch dort mit der politischen Unabhängigkeit der Justiz
nicht besser bestellt ist, als in Deutschland.
Der Schweizer Anästhesist Dr. med. Albert überzeugte schon am 31.07.2021 auf der Demonstration in
Luzern viele Bürger von den Gefahren der Corona-Spritze.
Er sagte: „Es ist ein weltweiter Genozid, der hier stattfindet.
Die Welt befindet sich in einem offenen Versuchslabor und die Menschen opfern sich in ihrer Blindheit und Gehorsamkeit.“
Als Mitglied von ALETHEIA, menschenwürdige Medizin und Wissenschaft, fordert Dr. Albert bis heute
energisch die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen.
Wie so viele kritische Ärzte, die im Licht der Öffentlichkeit stehen, muss auch er sich jetzt vor Gericht verantworten.
Ihm wird im Strafverfahren vorgeworfen, mehrfach gegen das Heilmittelgesetz (nicht
sprechen: Art.86 Abs.1 Bst. a HMG) verstoßen zu haben.
Weiterhin wird ihm Hinderung einer Amtshandlung (nicht sprechen: Art. 286 StGB) zur Last gelegt, weil er eine
willkürlich angeordnete Hausdurchsuchung verweigerte.
Der Prozess fand am 14. Februar 2025 in Freienbach, Kanton Schwyz, statt.
Von den fast 300 angemeldeten Prozessbeobachtern von Dr. Albert erlaubte das Gericht gerade einmal 15 Plätze den Zutritt,
von denen sogar noch zwei Plätze an Pressevertreter gingen.
Dies ist ein klarer Affront gegenüber dem Grundsatz der Transparenz.
Fazit: Laut Ivo Sasek, dem Gründer von Stimme & Gegenstimme, der Anti-Zensur-Konferenzen und von Kla.TV, kann sich
die Bevölkerung nur selbst aus der Willkürjustiz befreien.
Alles Warten auf einen „Retter“, der die eben beschriebene Misere „von oben“ löst, wird sich
als vergeblich, ja als kontraproduktiv erweisen.
– Als Volksbewegung „von unten“ kann jedoch laut Anwalt Ralf Ludwig, die Bevölkerung mit einem
Mehrheitsbeschluss friedlich und juristisch einwandfrei die jeweilige Landesverfassung der Bundesländer ändern.
Der Buchautor und Menschenrechtsaktivist Don Icon liefert interessante Ansätze, wie durch die Einsetzung von unabhängigen
Volkstribunalen der politischen Justizwillkür ein Ende bereitet werden kann - auf einem friedlichen und demokratischen Weg.