1
00:00:00,000 --> 00:00:00,800


2
00:00:00,800 --> 00:00:07,233
Die EU wollte Nachrichten-Apps dazu
verpflichten, ihre Chats auf Missbrauchsmaterial zu scannen.

3
00:00:07,233 --> 00:00:12,970
Der vorgesehene Verordnungsentwurf zur Prävention
und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern

4
00:00:12,970 --> 00:00:19,310
(CSAR - Child Sexual Abuse Regulation) ist
auch bekannt als sogenannte Chatkontrolle.

5
00:00:19,310 --> 00:00:25,747
Messenger-Dienste wie WhatsApp, Signal oder Telegram
wären damit verpflichtet worden, Inhalte bereits lokal

6
00:00:25,747 --> 00:00:29,756
auf privaten Geräten zu durchsuchen und zu analysieren.

7
00:00:29,756 --> 00:00:34,190
Die Verschlüsselung, die bisher sichergestellt
hat, dass nur Sender und Empfänger eine

8
00:00:34,190 --> 00:00:37,440
Nachricht lesen können, würde damit umgangen werden.

9
00:00:37,440 --> 00:00:44,316
Der Entwurf stieß auf heftige Kritik und das verpflichtende
Scanning wurde unter anderem von Deutschland gestoppt.

10
00:00:44,316 --> 00:00:50,254
Justizministerin Stefanie Hubig formulierte die
Regierungsposition ganz klar: „Anlasslose

11
00:00:50,254 --> 00:00:54,500
Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein.“

12
00:00:54,500 --> 00:01:00,566
Auch die Datenschutzkonferenz - ein Zusammenschluss
der Datenschutzbehörden Deutschlands - forderte die

13
00:01:00,566 --> 00:01:04,880
Bundesregierung explizit auf, die Chatkontrolle abzulehnen.

14
00:01:04,880 --> 00:01:13,583
Das EU-Parlament soll nun im Juni 2026 über ein
Verhandlungsmandat für eine neue CSAR-Richtlinie abstimmen.

15
00:01:13,583 --> 00:01:19,719
In einer Rede vor dem EU-Parlament warnte die
deutsche Europaabgeordnete Christine Anderson davor,

16
00:01:19,719 --> 00:01:24,815
dass Social-Media-Verbote für unter 16-Jährige
lediglich ein Vorwand seien, um

17
00:01:24,815 --> 00:01:29,983
Online-Aktivitäten mit einer digitalen Identität zu verknüpfen:

18
00:01:29,983 --> 00:01:34,980
„Die EU will private Nachrichten, die
von Ihrem Handy gesendet werden, scannen.

19
00:01:34,980 --> 00:01:43,363
Angeblich geht es um illegales Material im Internet, aber in
der Praxis bedeutet es, alles zu scannen, was die Leute sagen.

20
00:01:43,363 --> 00:01:48,714
Dies würde zwangsläufig die
Identifizierung jedes einzelnen Nutzers mittels

21
00:01:48,714 --> 00:01:52,979
digitaler ID erfordern. Das nennt man Überwachung.

22
00:01:52,979 --> 00:01:59,603
Und die Überwachung der eigenen Bürger ist eine
Praxis, die vor allem von totalitären Regimen bekannt ist.“

23
00:01:59,603 --> 00:02:06,233
Sehen Sie dazu auch die Sendung: Widerstand
jetzt! Die digitale ID und ihre schrecklichen Folgen!