WEBVTT

00:00.613 --> 00:05.740
In den Schweizer Kantonen Appenzell Innerrhoden
und Glarus versammelt sich die stimmberechtigte

00:05.740 --> 00:08.786
Bevölkerung einmal im Jahr zur „Landsgemeinde“.

00:08.786 --> 00:16.195
Nach langjähriger schweizerischer Tradition stimmen sie
dann unter freiem Himmel mit Handerheben über Gesetze ab.

00:16.195 --> 00:22.462
Nach diesem Vorbild fand am 23. Mai 2026
bereits zum zweiten Mal eine symbolische Schweizer

00:22.462 --> 00:27.023
Landsgemeinde auf dem Bundesplatz in Bern statt.

00:27.023 --> 00:34.997
Vor den Toren Berns trafen sich zwischen 500 bis 700 Teilnehmer,
um, wie das an „Landsgemeinden“ üblich ist, über Sachgeschäfte

00:34.997 --> 00:40.331
wie Verfassungs- und Gesetzesvorlagen oder Kredite abzustimmen.

00:40.331 --> 00:43.664
Unter anderem wurden folgende Geschäfte debattiert:

00:43.664 --> 00:46.104
„Die Neutralität der Schweiz“ (nach Art. 173/185 BV)

00:46.104 --> 00:49.059
„Impfregime in Bund und Kantonen“ (nach Art. 10 BV)

00:49.059 --> 00:53.459
„Rahmenverträge ungleich Bilaterale III“ (nach Art. 2 BV)

00:53.459 --> 00:59.733
Die Resultate der unverbindlichen Abstimmungen wurden per
eingeschriebenen Brief an den Bundespräsidenten,

00:59.733 --> 01:07.315
die beiden Präsidenten von National- und Ständerat
sowie den Bundeskanzler zur Kenntnisnahme geschickt.

01:07.315 --> 01:12.228
Die Organisatoren berufen sich auf
Artikel 6 der Schweizerischen Bundesverfassung:

01:12.228 --> 01:18.830
Diese sagt, dass jeder Mensch die Verantwortung für
sich selber wahrzunehmen und nach Kräften zur Bewältigung

01:18.830 --> 01:23.832
der Aufgaben in Staat und Gesellschaft beizutragen hat.

01:23.832 --> 01:29.254
Sie wollen die Bevölkerung darauf aufmerksam
machen, dass die Politiker oft den Willen des Volkes

01:29.254 --> 01:33.142
missachten und eigenmächtig Entscheidungen treffen.

01:33.142 --> 01:41.330
Die Schweiz soll jedoch unabhängig bleiben und sich nicht
Organisationen wie der EU, der NATO und der WHO unterordnen.

01:41.330 --> 01:48.069
Diese arbeiten letztendlich auf eine
Eine-Welt-Regierung ohne Nationalstaaten hin.

01:48.069 --> 01:53.832
Für diese Ziele setzten sich auch die fünf
Redner der diesjährigen Landsgemeinde ein:

01:53.832 --> 02:00.132
Der Gründer der Neutralitätsbewegung „bene.swiss“, Christoph
Pfluger, die Rechtsanwältin vom

02:00.132 --> 02:08.640
„Aktionsbündnis Freie Schweiz“, kurz ABF Schweiz, Andrea
Staubli und drei weitere Schweizer Politiker.

02:08.640 --> 02:17.161
Christoph Pfluger, der Mitinitiant der Bewegung für Neutralität,
machte sich in seiner Rede für die Neutralitätsinitiative stark.

02:17.161 --> 02:22.839
Die Schweizer Neutralität werde immer mehr verwässert
und die Schweiz in einem schleichenden Prozess

02:22.839 --> 02:27.946
schrittweise in die Militärstrukturen der NATO und EU eingebaut.

02:27.946 --> 02:36.544
Um die Neutralität zu bewahren, müsse diese darum, wie in
der Initiative verlangt, in die Verfassung geschrieben werden.

02:36.544 --> 02:44.217
Schweizer Zuschauer aufgepasst: Wenn die Schweiz
weiterhin souverän und neutral bleiben soll, dann stimmen

02:44.217 --> 02:49.678
Sie am 27. September mit JA zur Neutralitätsinitiative.

02:49.678 --> 02:55.920
Nutzen Sie die Chance der „direkten Demokratie“, was zudem
Vorbildcharakter, ja eine Signalwirkung für

02:55.920 --> 03:03.089
andere Länder Europas haben könnte, um aus der
internationalen Bevormundung herauszukommen.

03:03.089 --> 03:09.399
Hören Sie nun einige Auszüge aus den Reden von
Christoph Pfluger und Andrea Staubli, die auch für

03:09.399 --> 03:14.272
Bürger anderer Länder sehr interessant sein könnten:

03:14.272 --> 03:21.937
Die Schweiz wird im Moment
umgebaut und zwar auf militärischem Weg.

03:21.937 --> 03:29.492
Wenn wir uns jetzt militärisch in die EU
integrieren, dann brauchen wir nachher über diese

03:29.492 --> 03:34.351
Verträge mit der EU fast nicht mehr abzustimmen.

03:34.351 --> 03:40.393
Neutralität ist also ein ganz wichtiges Anliegen.

03:40.393 --> 03:46.580
Wie ihr alle gemerkt habt, wird die Neutralität
schleichend demontiert – nicht erst seit dem

03:46.580 --> 03:53.263
Ukrainekrieg, wo es für alle offensichtlich geworden ist.

03:53.263 --> 04:07.945
Das VBS bzw. die ETH hat im Auftrag des VBS seit 1992
abgefragt, wie beitrittswillig wir für die NATO sind.

04:07.945 --> 04:12.824
Das ist ein Thema, das seit über 30
Jahren auf der Traktandenliste ist.

04:12.824 --> 04:20.742
Und jetzt hoffe ich, dass es alle gemerkt haben, obwohl die
meisten Schritte schleichend passiert sind, bürokratisch,

04:20.742 --> 04:25.330
technokratisch, ohne dass es die große Mehrheit bemerkt hat.

04:25.330 --> 04:33.529
Aber es geht um viel und das Problematische
daran ist, es wird keine ehrliche Debatte geführt.

04:33.529 --> 04:40.458
Es geht nicht um einen NATO-Beitritt, es geht um
wolkige Begriffe von Sicherheit, die wir

04:40.458 --> 04:47.039
angeblich nur mit der NATO oder mit der EU haben können.

04:47.039 --> 04:55.525
Wir werden sukzessive in die
Militärstrukturen der NATO und der EU eingebaut.

04:57.157 --> 05:06.874
Ursula von der Leyen hat etwa vor anderthalb Monaten in
einer internen Rede an die EU-Botschafter gesagt, dass

05:06.874 --> 05:13.006
Verteidigung und Sicherheit das neue Leitprinzip ist in der EU.

05:13.006 --> 05:17.540
Die EU richtet sich voll und ganz auf Krieg aus.

05:17.540 --> 05:23.244
Und ein paar Tage später hat unser
Außenminister eine Zusammenarbeitserklärung abgegeben

05:23.244 --> 05:28.289
mit der EU-Außenministerin, mit der Kaja Kallas.

05:28.289 --> 05:36.095
Diese Integration in die
Militärbündnisse wird als Kooperation bezeichnet.

05:36.095 --> 05:44.664
Aber eine Kooperation von einem kleinen Staat mit
einem großen Staatengebilde ist keine Kooperation.

05:44.664 --> 05:49.864
Das ist Anpassung und es ist letztlich Unterwerfung.

05:55.364 --> 05:58.799
Und die Militärblöcke sind nicht für den Frieden hier.

05:58.799 --> 06:10.258
Sie machen nichts für den Frieden, sie machen alles für den Krieg,
und hier soll die Schweiz schrittweise immer mehr mitmachen.

06:10.258 --> 06:11.995
Was bedeutet Neutralität?

06:11.995 --> 06:18.732
Neutralität heißt, die Schweiz macht
nicht mit bei diesen Machtblöcken.

06:23.380 --> 06:32.716
Seit 175 Jahren sind wir neutral.
Seit 175 Jahren leben wir in Frieden.

06:32.716 --> 06:41.142
Seit 175 Jahren sind die Neutralität und der Frieden die
Basis – man muss es sagen – auch von unserem Wohlstand.

06:41.142 --> 06:44.470
Und jetzt wird das aufs Spiel gesetzt.

06:44.470 --> 06:50.434
Wir waren 175 Jahre lang Vermittler und nicht Konfliktpartei.

06:50.434 --> 06:58.896
Und der ganz große, entscheidende, wichtige Vorteil
oder die besondere Eigenschaft der Neutralität ist:

06:58.896 --> 07:04.717
Wenn wir selbst entscheiden, sind wir frei und souverän.

07:04.717 --> 07:12.995
Wenn in Brüssel oder in Washington oder wo immer die Machtblöcke
ein Zentrum haben, wenn dort entschieden wird, dann geben wir

07:12.995 --> 07:17.977
unsere Souveränität ab und die direkte Demokratie ist im Eimer.

07:17.977 --> 07:23.103
Aber der Krieg wird nicht nur mit Waffen
geführt, er wird auch mit Informationen geführt, er

07:23.103 --> 07:26.386
wird mit Angst geführt, mit psychologischem Druck.

07:26.386 --> 07:35.077
Und da gibt es ein interessantes, sogenanntes „Grundlagenpapier
Informationsraum“ vom Verteidigungsdepartement.

07:35.077 --> 07:44.275
Etwa 60 Seiten, es strotzt von NATO-Begriffen und es
beschreibt, wie kognitive Kriegsführung geführt wird.

07:44.275 --> 07:49.576
– Nicht gegen außen, sondern gegen innen,
gegen uns, gegen die Bevölkerung, gegen die

07:49.576 --> 07:53.352
Bürgerinnen und Bürger, gegen den Souverän.

07:53.352 --> 08:01.172
Und dieses Papier – ich muss es
zeigen – hat 25 geschwärzte Seiten.

08:05.431 --> 08:14.858
Dort sind die Maßnahmen aufgelistet, die Kooperationsstrukturen,
die neuen Stellen, alles, was es braucht, um die Meinung in der

08:14.858 --> 08:21.560
Schweiz zu kontrollieren und jene Leute, die für
Frieden und Neutralität stehen – und daher

08:21.560 --> 08:25.508
eine Gefahr darstellen –, mundtot machen zu können.

08:25.508 --> 08:30.594
Und diese Strategie ist hier in diesem
Haus (Bundeshaus, Schweiz) ausgeheckt worden.

08:33.490 --> 08:38.240
Es ist ein Krieg gegen uns selbst.

08:38.240 --> 08:44.809
Darum ist es wichtig, dass wir, wenn wir über die
Neutralitätsinitiative im September oder im November

08:44.809 --> 08:49.129
abstimmen, dass wir uns hier mit aller Kraft dafür einsetzen.

08:49.129 --> 08:53.961
Es geht darum, dass die immerwährende bewaffnete
Neutralität in die Verfassung geschrieben wird.

08:53.961 --> 09:02.448
Das ist sie jetzt nicht. Darum wird sie
modernisiert, aktualisiert, verweicht usw.

09:02.448 --> 09:06.289
Die Initiative verlangt: Keinen Beitritt zum Militärbündnis.

09:06.289 --> 09:13.109
Sie verbietet auch die Beteiligung an
Wirtschaftskriegen, sprich Sanktionen.

09:13.109 --> 09:19.375
Sanktionen nützen nur den autoritären Regimen.

09:19.375 --> 09:26.752
Sie schaden uns selbst und sie führen zu mehr Toten.

09:26.752 --> 09:33.817
Es gab dazu eine ganz gute Studie über
die Kriege, die zurzeit geführt werden.

09:33.817 --> 09:37.686
Frieden ist kein Zufall. Frieden braucht Glaubwürdigkeit.

09:37.686 --> 09:40.450
Es braucht eine stabile Grundlage in der Verfassung.

09:40.450 --> 09:44.589
Es braucht eine Neutralität mit Rückgrat.

09:44.589 --> 09:50.408
Die Rechtsanwältin, Andrea Staubli, vom „Aktionsbündnis
freie Schweiz“, setzt sich für die Selbstbestimmung der

09:50.408 --> 09:54.333
Schweizer Bevölkerung im Bereich des Gesundheitswesens ein.

09:54.333 --> 09:59.875
Sie weist darauf hin, dass das Epidemiengesetz
auf Bundesebene massiv verschärft werden soll.

09:59.875 --> 10:07.450
Dies auch im Hinblick auf die weitere Zulassung
von Gentherapeutika inklusive modRNA-Impfung .

10:07.450 --> 10:12.660
Diese wurde in der Coronapandemie ohne
wissenschaftliche Standards zugelassen und führte –

10:12.660 --> 10:16.491
wie man heute weiß – zu schweren Nebenwirkungen.

10:16.491 --> 10:23.470
Staubli fordert, dass alle Impfobligatorien auf
Bundesebene und auf kantonaler Ebene abgeschafft werden.

10:23.470 --> 10:32.911
Die Politik müsse unverzüglich ein Moratorium für
modRNA-basierte Impfungen erlassen und kompromisslos umsetzen.

10:32.911 --> 10:37.704
Im Folgenden hören Sie einige Ausschnitte aus ihrer Rede:

10:37.704 --> 10:47.741
Wir erinnern uns noch genau, als der Generaldirektor der
WHO am 30. Januar 2020 einen Fake, also einen

10:47.741 --> 10:55.295
Gesundheitsnotfall, von internationaler Tragweite ausgerufen hat.

10:55.295 --> 11:07.206
Der Bundesrat hat in gehorsamer Manier am 28. Februar
2020 „die besondere Lage“ nach Epidemiengesetz verordnet

11:07.206 --> 11:14.182
und am 16. März dann sogar die „außerordentliche Lage“.

11:14.182 --> 11:20.554
Und er hat uns kurzerhand in den Lockdown geschickt.

11:20.554 --> 11:25.976
Mit Souveränität hat das nicht mehr viel zu tun.

11:25.976 --> 11:38.223
Das haben uns unsere Bundesräte Sommaruga und
Cassis auch so erklärt: „Die WHO gibt das so vor.“

11:38.223 --> 11:46.498
Bundesrat und BAG und auch einige Kantone sind
gerade daran, gestützt auf die internationalen

11:46.498 --> 11:51.681
Vorgaben, die Gesundheitspolitik grundlegend umzubauen.

11:51.681 --> 11:56.019
Auf Bundesebene wird das Epidemiengesetz massiv verschärft.

11:56.019 --> 12:03.761
Zum Beispiel hinsichtlich der „besonderen Lage“,
die wir im Frühling 2020 kennenlernen durften.

12:03.761 --> 12:13.013
Im Heilmittelgesetz wird über sogenannte
Arzneimittel für „neuartige Therapien“, abgekürzt ATMP

12:13.013 --> 12:18.371
– merken Sie sich diesen Ausdruck – diskutiert.

12:18.371 --> 12:28.023
Dazu gehören zum Beispiel Gentherapeutika
inklusive mRNA-Impfung, die korrekterweise modRNA heißen

12:28.023 --> 12:33.718
sollte und gar keine Impfung im üblichen Sinne ist.

12:33.718 --> 12:41.162
Gemäß Paul-Ehrlich-Institut handelt es
sich dabei um einen genetischen Impfstoff.

12:41.162 --> 12:46.388
Sie erinnern sich an den Aufschrei
Anfang dieses Jahres im Kanton St. Gallen.

12:46.388 --> 12:54.947
Die Regierung plant eine Totalrevision des kantonalen
Gesundheitsgesetzes und will neu eine Impfpflicht mit

12:54.947 --> 13:01.166
einer Buße bei einem Verstoß bis 20.000 Franken einführen.

13:04.219 --> 13:11.464
Das wollen die St. Galler nicht und mit ihnen
auch ganz viele weitere Menschen in der Schweiz.

13:11.464 --> 13:18.404
Innert kürzester Zeit wurden rund 2.500
Vernehmlassungsantworten eingereicht.

13:18.404 --> 13:21.062
Die Menschen gingen auf die Straße.

13:21.062 --> 13:31.211
Unter diesem Eindruck hat sich der zuständige Regierungsrat
gegenüber SRF sinngemäß geäußert: Wenn man das

13:31.211 --> 13:42.910
gewusst hätte, wäre man anders vorgegangen und hätte
das Impfobligatorium nicht „Impfpflicht“ genannt.

13:42.910 --> 13:52.289
Im Kanton Zürich dagegen blieb im Rahmen der Totalrevision des
Gesundheitsgesetzes dieser Aufschrei aus,

13:52.289 --> 14:01.996
obwohl Zürich seit März 2020 ein
Impfobligatorium mit einer Buße bis 50.000 Franken kennt.

14:03.646 --> 14:11.144
Komisch, nicht wahr? Sind die Zürcher
diesbezüglich so anders gestrickt als die St. Galler?

14:11.144 --> 14:18.415
Das wissen wir noch nicht. Was wir aber herausgefunden haben: Die
Zürcher Gesundheitsdirektion hat die

14:18.415 --> 14:28.543
Strafbestimmung, also die Buße mit 50.000 Franken, in
den Vernehmlassungsunterlagen einfach vergessen.

14:28.543 --> 14:34.621
Das heißt, wer eine Vernehmlassung geschrieben hat,
hat sich sicher nicht zu dieser Strafbestimmung

14:34.621 --> 14:38.469
geäußert, diese stand ja gar nicht in den Unterlagen.

14:38.469 --> 14:42.460
Entsteht so ein umfassendes und vollständiges Bild?

14:42.460 --> 14:48.063
Weiß die Gesundheitsdirektion nun, was die
Parteien, die Verbände, die Bevölkerung über die

14:48.063 --> 14:51.556
Strafbestimmung und die Höhe der Buße denken?

14:51.556 --> 15:01.407
Die zuständige Regierungsrätin ist offenbar der Meinung,
dass die Vernehmlassung deswegen nicht wiederholt werden muss.

15:01.407 --> 15:04.513
Wir finden, das geht so nicht.

15:04.513 --> 15:12.735
Ich stelle ihnen deshalb den Antrag, dass Politik und
Gesetzgebung unsere Selbstbestimmung in

15:12.735 --> 15:23.021
Gesundheitsfragen, insbesondere bei Impfungen und
modRNA-Injektionen, jederzeit gewähren und beachten müssen.

15:23.021 --> 15:31.334
Dass deshalb folgerichtig alle Impfobligatorien auf
Bundesebene und auf kantonaler Ebene abgeschafft

15:31.334 --> 15:37.221
respektive aus den Gesetzen gestrichen werden müssen.

15:43.759 --> 15:56.639
Und schließlich, dass die Politik unverzüglich ein Moratorium für
modRNA-basierte Impfstoffe erlässt und kompromisslos umsetzt.