Die Europäische Union treibt seit 2021 Pläne für ein EU-Vermögensregister voran, dessen Konsequenzen
weitreichender sind, als es auf den ersten Blick scheint.
Im Kern geht es um die Schaffung einer zentralen Datenbank, in der die Vermögenswerte von EU-Bürgern erfasst werden sollen.
Hier sind nicht nur liquide Mittel auf Bankkonten im Fokus, sondern es wird auch über die Erfassung von
Immobilien, Unternehmensanteilen, Kryptowährungen, Kunstwerken und anderen Vermögensgegenständen nachgedacht.
Offiziell soll das Register zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung dienen.
Kritiker hingegen warnen vor einem massiven Eingriff in die Privatsphäre der Bürger und dem
erheblichen Missbrauchspotenzial. Und das zu Recht!
Denn die gesammelten Daten könnten auch für andere Zwecke genutzt werden, zum Beispiel für einen sogenannten „Lastenausgleich“.
Einen Lastenausgleich gab es in Deutschland bereits nach dem 2.Weltkrieg.
Dieser wurde 1949 für die Opfer und Versehrten des Zweiten Weltkrieges eingeführt.
Das entsprechende Gesetz ermöglichte der Bundesregierung die Erhebung von Zwangsabgaben bis hin zu
Zwangshypotheken über einen Zeitraum von 30 Jahren.
Unter Kanzler Friedrich Merz sind die deutschen Staatsschulden explodiert.
Auch andere EU-Staaten wie Griechenland oder Italien sind hochverschuldet.
Um dieses Problem zu lösen, wird in Politik und Medien immer wieder über einen Lastenausgleich debattiert.
Das würde bedeuten, dass der Staat auf die Vermögen seiner Bürger zugreift – sie also enteignet.
Der frühere deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel hatte sich während der Corona-Krise bereits
für einen solchen Lastenausgleich ausgesprochen.
Sigmar Gabriel ist nicht einfach eine Stimme unter vielen.
Er ist Vorsitzender der Atlantik-Brücke.
Diese wurde 1952 von John McCloy gegründet, einem Rockefeller-Vertrauten, der als
Schlüsselfigur der Hochgradfreimaurerei bestens vernetzt war und enormen Einfluss hatte.
Ziel der Atlantik-Brücke ist offensichtlich, die deutsche Politik eng in den Linien ihrer
Gründer aus der Hochgradfreimaurerei zu leiten.
In der Atlantik-Brücke sind 800 führende Persönlichkeiten aus Bank- und Finanzwesen, Wirtschaft, Politik und Medien vernetzt.
Auch Friedrich Merz war bereits Vorsitzender der Atlantik-Brücke.
Auffallend ist, dass die Chefredaktionen der Leitmedien ca. 100 Mitglieder stellen, was
ihren Ideen eine enorme Meinungsmacht verleiht.
Wenn also der Vorsitzende der Atlantik-Brücke einen Lastenausgleich ins Spiel bringt, ist das ein großer Hinweis,
welche Agenda in den Hinterzimmern dieser Zirkel geplant ist.
Sehen Sie zur Vertiefung im Anschluss auch die Sendung: Wie Deutschland fremdgesteuert wird – Die Atlantik-Brücke.
Auch die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt war früher Mitglied bei der Atlantik-Brücke.
Sie hat bereits ein Gutachten zu einem Lastenausgleich - hier „einmalige Vermögensabgabe“ genannt - beantragt.
Sie und weitere Parteikollegen der Grünen sprachen sich 2022 für einen solchen Lastenausgleich im Hinblick auf die
Corona-Ausgaben und die Folgelasten des Ukraine-Kriegs aus.
Könnte es daher sein, dass über die EU, die etwas weiter von den Bürgern entfernt und nicht so stark im Fokus der
Öffentlichkeit ist, nun die Grundlagen vorbereitet werden, um solche Vermögensabgaben erheben zu können?
Wie aber ist der aktuelle Stand hinsichtlich des EU-Vermögensregisters?
2021 wurde von der EU-Kommission eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, welche 2024 abgeschlossen wurde.
Bis jetzt gibt es keinen Rechtsakt über den Beschluss eines solchen Vermögensregisters.
Die EU dementiert bislang, dass dieses geplant ist.
Die Einführung eines solchen Registers wäre auch sehr unpopulär.
Jedoch sollte man sich nicht täuschen lassen und wachsam bleiben.
Denn im Mai 2024 beschloss der EU-Rat auf Vorschlag der EU-Kommission eine Richtlinie, die den Mitgliedstaaten
vorschreibt, zentrale Bankkontenregister einzurichten.
Diese sollen alle Personen erfassen, die bei den Banken Depotkonten, Kryptowertekonten
und Schließfächer innehaben oder kontrollieren.
Eine weitere Richtlinie sieht ein von der EU-Kommission betriebenes Vernetzungssystem für diese Bankkontenregister vor,
so dass die Informationen der Banken abgegriffen werden können.
Auch zentrale Immobilienregister und zentrale Register über Unternehmenseigentümer sollen entstehen, auf die
die Behörden sämtlicher EU-Mitgliedsstaaten Zugriff haben.
Fazit: Die EU-Kommission scheint ihre Bürger zu täuschen.
Während sie so tut, als wolle sie die Pläne für ein Vermögensregister nicht weiter verfolgen, werden im
Hintergrund die Fäden so gesponnen, dass man über den Umweg der Banken die nötigen Informationen doch erlangen kann.
Wenn diese Bankenregister vollständig ausgebaut sind, bilden sie somit ein Vermögensregister durch die Hintertür.
Dass es der EU-Kommission hierbei nur um die Bekämpfung von Geldwäsche und
Terrorismusfinanzierung geht, darf bezweifelt werden.