WEBVTT 00:00.920 --> 00:07.027 Vor der Drohkulisse eines möglichen Krieges und der zunehmenden Spannung gegenüber Russland liegt seit 00:07.027 --> 00:11.000 Frühjahr 2024 der „Operationsplan Deutschland“ bereit. 00:11.000 --> 00:16.880 Dieser wird seitdem schrittweise umgesetzt und weiterentwickelt. Sie wissen nicht, was das ist? 00:16.880 --> 00:21.720 Der Brigadegeneral Thomas Hambach erläutert diesen wie folgt: 00:21.720 --> 00:30.602 „Der Auftrag an die Bundesrepublik war: Eure wesentliche Leistung ist, dass dieser Aufmarsch funktioniert. Also, 00:30.602 --> 00:35.920 dass Deutschland als Drehscheibe für die NATO funktioniert.“ 00:35.920 --> 00:42.440 Bis hinunter zu den Landkreisen und Kommunen wird dieser Auftrag bereits nach den Vorgaben der Bundeswehr umgesetzt. 00:42.440 --> 00:48.072 Schon länger sprechen Politiker auf Bundesebene davon, dass unser Land „kriegstüchtig“ werden müsse, 00:48.072 --> 00:51.808 man spricht von „Zeitenwende“ und „Epochenwechsel“. 00:51.808 --> 00:55.280 Gleiches hört man von Bundeswehr- oder NATO-Generälen. 00:55.280 --> 01:01.720 Es sei, so Merz und Pistorius, angeblich notwendig, auf die Bedrohung durch Putin zu reagieren. 01:01.720 --> 01:07.360 Der Überfall Russlands auf die Ukraine hätte die Sicherheitslage in ganz Europa verändert. 01:07.360 --> 01:15.680 Es herrsche jetzt schon ein hybrider, verdeckter Krieg, wie z.B. durch Drohnenspionage, Cyberangriffe und Desinformation. 01:15.680 --> 01:22.895 Deshalb wurde bereits 2024 begonnen, einen sogenannten Operationsplan zu erstellen, damit Deutschland und die 01:22.895 --> 01:26.920 Armeen der NATO in einem Kriegsfall gut vorbereitet seien. 01:26.920 --> 01:33.408 Bei diesem Operationsplan Deutschland geht es darum, dass Deutschland Drehscheibe für die NATO-Truppen wird. 01:33.408 --> 01:39.460 Insbesondere mit der Fähigkeit, innerhalb kürzester Zeit Truppen und Gerät an die Ostgrenze der NATO-Staaten zu 01:39.460 --> 01:46.528 verlegen, sowie für die Versorgung Verletzter und für die Instandsetzung von Fahrzeugen sorgen zu können. 01:46.528 --> 01:53.701 In Vorbereitung zu diesem Operationsplan fand im März 2025 eine Konferenz aller sächsischen Landräte statt, bei dem 01:53.701 --> 02:00.680 ein Oberst des dortigen Landeskommandos der Bundeswehr die Teilnehmer auf dieses Vorhaben einschwor. 02:00.680 --> 02:04.384 Auch Bürgermeister sind in laufende Gespräche einbezogen worden. 02:04.384 --> 02:08.360 Inhaltlich wurde von diesen Gesprächen fast alles geheim gehalten. 02:08.360 --> 02:14.676 Der Görlitzer Landrat und auch der Oberbürgermeister von Aue bestätigten dies und gaben nur so viel Einblick, 02:14.676 --> 02:21.200 dass es neben Katastrophen- und Zivilschutz auch um die Ertüchtigung von Brücken, Straßen und Bahn gehe. 02:21.200 --> 02:27.456 Seit Frühjahr dieses Jahres 2026 läuft die Umsetzung des Operationsplans an. 02:27.456 --> 02:32.920 Ähnliche Kriegsvorbereitungen finden auch in anderen Bundesländern statt. 02:32.920 --> 02:38.880 In den Medien hört man sträflicherweise keine kritische Debatte über den Operationsplan Deutschland. 02:38.880 --> 02:43.880 So titelte die Wirtschaftswoche vom 18. Juni 2026: 02:43.880 --> 02:49.179 „Der Staat ist nicht handlungsfähig, die Gemeinden schlagen beim Zivilschutz Alarm und Rettungskräfte 02:49.179 --> 02:52.840 sehen sich für den Spannungsfall schlecht gerüstet“. 02:52.840 --> 02:58.629 Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert einen klaren Rechtsrahmen, nachhaltige Finanzierungen und 02:58.629 --> 03:02.520 abgestimmte Verfahren zwischen Militär und Zivilisten. 03:02.520 --> 03:08.481 Diese Art von Nachrichten wecken in Medienkonsumenten Verständnis und Passivität hinsichtlich dieser 03:08.481 --> 03:12.600 Maßnahmen. Es geht schließlich um „unsere Sicherheit“. 03:12.600 --> 03:19.200 Auch auf der Homepage des Operationsplan Deutschlands wird besonders Wert darauf gelegt, aufzuzeigen, dass dieser 03:19.200 --> 03:26.720 Plan in erster Linie ein Zivilverteidigungsprojekt sei und somit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe darstelle. 03:26.720 --> 03:32.769 So ist im Krisenfall die Rede vom Schutz der Infrastruktur, der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und 03:32.769 --> 03:39.600 der vorrangigen Unterstützung der Streitkräfte durch Logistik und Wirtschaft auf politische Weisung hin. 03:39.600 --> 03:43.440 All dies hört sich für den Bürger plausibel und wichtig an. 03:43.440 --> 03:46.960 Doch was sind die Konsequenzen dieser Vorbereitungen? 03:46.960 --> 03:52.080 Die Instandsetzung von maroden Brücken zum Beispiel würden viele Menschen begrüßen. 03:52.080 --> 03:56.320 Aber wollen sie auch, dass demnächst Panzer durch ihre Stadt rollen? 03:56.320 --> 04:01.721 Es kostet die Kommune zudem ein Vielfaches mehr, Brücken für Panzer tragfähig zu machen, als wenn 04:01.721 --> 04:05.376 diese nur für den normalen Verkehr saniert werden. 04:05.376 --> 04:12.840 Umgesetzt wird der Operationsplan durch gigantische Schuldenaufnahmen, ausgetragen auf dem Rücken der Steuerzahler. 04:12.840 --> 04:19.380 Während der Sozialstaat wieder einmal, diesmal unter Kanzler Merz, zusammengestrichen wird, ist es kein 04:19.380 --> 04:26.640 Problem, dass mit Krediten für Aufrüstung und Infrastruktur in absurden Größenordnungen hantiert wird. 04:26.640 --> 04:32.520 Europas größtes Munitionswerk eröffnete im Herbst 2025 bei Hannover: 04:32.520 --> 04:39.400 500 Millionen Euro, 15 Monate Bauzeit, feierliche Eröffnung, 500 Arbeitsplätze. 04:39.400 --> 04:46.480 Volkswagen und Rheinmetall denken offen darüber nach, Autowerke in Panzer- oder Raketenfabriken umzubauen. 04:46.480 --> 04:52.160 Seit 2020 kommt es zu immer mehr Insolvenzen von mittelständischen Unternehmen. 04:52.160 --> 04:56.760 Werden diese nun nach jedem Auftrag wie nach einem Strohhalm greifen? 04:56.760 --> 05:03.000 Erst wirtschaftliche Zerstörung, dann Aufbau von Infrastruktur zugunsten von Kriegsvorbereitungen. 05:03.000 --> 05:09.088 Das gab es nach der Weimarer Republik schon einmal. Am Ende standen Millionen Tote. 05:09.088 --> 05:14.464 Insbesondere der Ausbau der Bundeswehr zur größten konventionellen Armee Europas zwecks 05:14.464 --> 05:18.000 Abschreckung Russlands könnte sich als Bumerang erweisen. 05:18.000 --> 05:27.040 Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass Aufrüsten, Sanktionieren, Sabotieren und Provozieren häufig zum Krieg führte. 05:27.040 --> 05:36.449 In der oft zitierten Studie „Wettrüsten und Eskalation“ untersuchte Michael D. Wallace 99 ernste Konflikte 05:36.449 --> 05:42.080 bzw. militärische Konfrontationen zwischen 1820 und 1964. 05:42.080 --> 05:49.240 In den 28 Fällen, denen ein Rüstungswettlauf vorausging, eskalierten 23 zum Krieg. 05:49.240 --> 05:55.760 Bei den 71 Fällen ohne vorherigen Rüstungswettlauf führten dagegen nur 3 zum Krieg. 05:55.760 --> 06:02.480 Aufrüstung führt also nicht zum Frieden, sondern ist ein starkes Warnsignal! 06:02.480 --> 06:06.040 Ist man dem wehrlos ausgeliefert? Wohl kaum. 06:06.040 --> 06:10.236 Krieg ist nur möglich, wenn die unteren Ebenen eines Landes mitspielen – die 06:10.236 --> 06:13.480 Kommunen, die Wirtschaft, der Katastrophenschutz. 06:13.480 --> 06:19.720 Die Akzeptanz in der Bevölkerung muss da sein – sonst hat auch die NATO ein schweres „Kriegsspiel“. 06:19.720 --> 06:24.542 Man denke nur an die gescheiterte Impfpflicht in Corona-Zeiten durch den Widerstand und die 06:24.542 --> 06:28.680 Risikobereitschaft der damals betroffenen Bevölkerungsgruppen. 06:28.680 --> 06:34.640 Nicht nur Soldaten haben einen Teil darin, diese Gewaltspirale zu fördern oder zu verhindern. 06:34.640 --> 06:39.909 Behördenleiter, Baufirmen, Werksleiter, Arbeitnehmer oder Bürgermeister und Stadträte 06:39.909 --> 06:43.720 tragen ihren Teil zur Kriegsvorbereitung bei. 06:43.720 --> 06:49.773 Es ist leicht, mit dem Finger auf die Kriegstreiber zu zeigen, aber ohne die Unterstützung durch 06:49.773 --> 06:53.040 die Bevölkerung wird es nicht zum Krieg kommen. 06:53.040 --> 06:59.199 Erheben Sie rechtzeitig Ihre Stimme und sagen Sie NEIN zur Kriegsprovokation und NEIN zum KRIEG!