1 00:00:00,000 --> 00:00:00,560 2 00:00:00,560 --> 00:00:08,840 Am 27. September 2026 entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung über die Neutralitätsinitiative. 3 00:00:08,840 --> 00:00:15,031 Doch warum braucht es überhaupt diese Initiative, da doch die Neutralität bereits seit 1848 in der 4 00:00:15,031 --> 00:00:22,860 Bundesverfassung verankert ist und 89 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer an der Neutralität festhalten? 5 00:00:22,860 --> 00:00:29,101 So behauptet der Bundesrat, dass der Ausgang der Abstimmung die Neutralität der Schweiz nicht infrage stelle. 6 00:00:29,101 --> 00:00:35,361 Doch ist dem wirklich so? Letztlich ist dies eine Frage der Auslegung der Neutralität. 7 00:00:35,361 --> 00:00:42,035 Die Neutralitätsinitiative wurde nämlich lanciert, weil ihre Initianten der Ansicht sind, dass die Neutralität in der 8 00:00:42,035 --> 00:00:50,175 Bundesverfassung nicht ausreichend klar verankert ist und in den vergangenen Jahren zunehmend verwässert und aufgeweicht wurde. 9 00:00:50,175 --> 00:00:55,834 Deshalb fordert die Initiative eine striktere Neutralitätspraxis und will in der Verfassung 10 00:00:55,834 --> 00:00:59,172 in einem neuen Artikel zusätzlich festhalten, 11 00:00:59,172 --> 00:01:03,353 ● „dass die Neutralität der Schweiz immerwährend und bewaffnet ist; 12 00:01:03,353 --> 00:01:09,364 ● dass die Schweiz keinem Militär- oder Verteidigungsbündnis beitritt und nicht mit einem solchen Bündnis 13 00:01:09,364 --> 00:01:16,574 zusammenarbeitet, ausser wenn die Schweiz militärisch angegriffen oder ein solcher Angriff vorbereitet wird; 14 00:01:16,574 --> 00:01:22,154 ● dass die Schweiz sich nicht an militärischen Auseinandersetzungen zwischen Drittstaaten beteiligt und 15 00:01:22,154 --> 00:01:25,829 keine Sanktionen gegen kriegführende Staaten ergreift. 16 00:01:25,829 --> 00:01:33,665 Ausgenommen sind Sanktionen der Vereinten Nationen (UNO) sowie Massnahmen zur Verhinderung der Umgehung von Sanktionen; 17 00:01:33,665 --> 00:01:40,181 ● dass die Schweiz die Neutralität für ihre Rolle als Vermittlerin nutzt. 18 00:01:40,181 --> 00:01:45,800 Bundesrat und Parlament lehnen die Neutralitätsinitiative ohne Gegenvorschlag ab.“ 19 00:01:45,800 --> 00:01:53,455 In dieser Sendung wird die Haltung von Bundesrat und Parlament analysiert und in einen größeren Kontext eingeordnet. 20 00:01:53,455 --> 00:01:58,380 Dabei wird untersucht, ob sie einer kritischen Prüfung standhält. 21 00:01:58,380 --> 00:02:01,588 Bundesrat: „Die Schweiz ist dauernd neutral. 22 00:02:01,588 --> 00:02:06,380 Ihre Neutralität ist daher bereits immerwährend.“ 23 00:02:06,380 --> 00:02:10,572 Wie gesagt, ist dies eine Frage der Definition von „Neutralität“. 24 00:02:10,572 --> 00:02:16,080 Die Abstimmung ist entscheidend, um die Schweizer Neutralität zu definieren. 25 00:02:16,080 --> 00:02:21,734 Bundesrat: „Als dauernd neutraler Staat tritt die Schweiz schon heute keinem Militär- und 26 00:02:21,734 --> 00:02:25,620 Verteidigungsbündnis bei (wie z.B. der NATO).” 27 00:02:25,620 --> 00:02:32,612 Mit einem Ja zur Neutralitätsinitiative soll sichergestellt werden, dass dies auch in Zukunft so bleibt. 28 00:02:32,612 --> 00:02:38,427 Schließlich bringen einzelne Politiker immer wieder die Möglichkeit eines NATO-Beitritts oder zumindest 29 00:02:38,427 --> 00:02:43,549 einer engeren Annäherung an die NATO ins Gespräch. 30 00:02:43,549 --> 00:02:48,224 Bundesrat: „Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit (mit Verteidigungsbündnissen wie der 31 00:02:48,224 --> 00:02:51,277 NATO) würde durch die Initiative erschwert. (…) 32 00:02:51,277 --> 00:02:53,640 Für die Sicherheit der Schweiz wäre das gravierend: 33 00:02:53,640 --> 00:02:57,926 Sie wäre (…) bei einem Angriff weniger gut geschützt.” 34 00:02:57,926 --> 00:02:59,738 Ist dem wirklich so? 35 00:02:59,738 --> 00:03:05,341 Die entscheidende Frage ist, ob die NATO Sicherheit und Frieden tatsächlich gewährleisten kann 36 00:03:05,341 --> 00:03:09,105 – oder ob sie diese im Gegenteil eher gefährdet. 37 00:03:09,105 --> 00:03:15,082 Die NATO-Doku ist dieser Frage nachgegangen und hat dabei Folgendes festgestellt: 38 00:03:15,082 --> 00:03:20,965 In Europa ist ein möglicher Krieg gegenwärtiger wie nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. 39 00:03:20,965 --> 00:03:28,022 Es zeigt sich seit Jahrzehnten, dass die NATO die ganze Kriegstreiberei anheizt, ob nun mit Propaganda, 40 00:03:28,022 --> 00:03:33,574 Drohungen wie der NATO-Osterweiterung oder realer Aufrüstung. 41 00:03:33,574 --> 00:03:41,414 Kla.TV untersuchte einige der wichtigsten offiziellen NATO-Operationen, wie Jugoslawien im 42 00:03:41,414 --> 00:03:47,040 Jahr 1999, Afghanistan nach 9/11 und Libyen 2011. 43 00:03:47,040 --> 00:03:49,900 All diese Kriege haben eines gemeinsam: 44 00:03:49,900 --> 00:03:55,133 Die Übel, die der Krieg zufügte, waren größer als das vermeintliche Unrecht, das er 45 00:03:55,133 --> 00:03:59,577 beseitigen sollte, um den Frieden im Land zu sichern. 46 00:03:59,577 --> 00:04:04,691 Dies verstößt gegen den Grundsatz des internationalen Kriegsvölkerrechts. 47 00:04:04,691 --> 00:04:07,540 Und noch eines haben diese Kriege gemeinsam: 48 00:04:07,540 --> 00:04:10,441 Sie waren auf Lügen aufgebaut. 49 00:04:10,441 --> 00:04:18,930 Der Schweizer Historiker Dr. Daniele Ganser hat in seinem Buch „Illegale Kriege: Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren“ 50 00:04:18,930 --> 00:04:25,014 nachgewiesen, wie in Vergangenheit und Gegenwart illegale Kriege geführt werden – ohne 51 00:04:25,014 --> 00:04:29,770 Bündnisfall und ohne ausdrückliches UN-Mandat. 52 00:04:29,770 --> 00:04:36,969 Die NATO kann also nicht als Garant für die „Sicherung des Friedens“ erachtet werden – schon gar nicht in Europa und erst 53 00:04:36,969 --> 00:04:43,156 recht nicht für das kleine Land Schweiz, das sich mit seiner Neutralität seit 200 Jahren erfolgreich aus 54 00:04:43,156 --> 00:04:50,332 Kriegen heraushalten konnte und für den Angriffsfall mit einer eigenen Armee gerüstet ist. 55 00:04:50,332 --> 00:04:57,215 Bundesrat: „Die Schweiz beteiligt sich schon heute nicht an militärischen Auseinandersetzungen zwischen Drittstaaten.” 56 00:04:57,215 --> 00:04:58,860 Nein, nicht direkt. 57 00:04:58,860 --> 00:05:04,898 Mit der Initiative soll jedoch sichergestellt werden, dass dies auch künftig so bleibt und sich die Schweiz auch 58 00:05:04,898 --> 00:05:09,400 indirekt nicht an militärischen Auseinandersetzungen beteiligt. 59 00:05:09,400 --> 00:05:15,160 Auch wer sich an Sanktionen beteiligt, wie die Schweiz im Ukraine-Krieg, ergreift Partei. 60 00:05:15,160 --> 00:05:19,691 Wer Waffen in Kriegsgebiete liefert, ist ebenfalls nicht neutral. 61 00:05:19,691 --> 00:05:24,824 Heute ist es zwar verboten, Schweizer Kriegsmaterial in Länder zu exportieren, die in interne 62 00:05:24,824 --> 00:05:28,293 oder internationale Konflikte verwickelt sind. 63 00:05:28,293 --> 00:05:35,580 Dieses Verbot wurde jedoch, wie die offizielle Statistik des Bundes zeigt, trotzdem freimütig umgangen. 64 00:05:35,580 --> 00:05:43,127 Laut dieser wurde von 1975 bis 2016 für 17,5 Milliarden Franken Waffen aus der Schweiz 65 00:05:43,127 --> 00:05:48,637 exportiert – zum großen Teil an Kriegsparteien! 66 00:05:48,637 --> 00:05:56,100 Außerdem gab es in der Vergangenheit immer wieder Diskussionen über mögliche Aufweichungen der Waffenexportregeln. 67 00:05:56,100 --> 00:06:03,761 Nun hat der Bundesrat beantragt, der Landesregierung die Kompetenz zu geben, Kriegsmaterial in 25 Staaten exportieren zu 68 00:06:03,761 --> 00:06:09,240 dürfen, auch wenn diese in bewaffnete Konflikte verwickelt sind. 69 00:06:09,240 --> 00:06:13,395 Auch die Weitergabe von Waffen soll grundsätzlich möglich sein. 70 00:06:13,395 --> 00:06:23,426 Dagegen wurde im Frühling 2026 erfolgreich das Referendum „Keine Schweizer Waffen in Kriegsgebiete“ ergriffen. 71 00:06:23,426 --> 00:06:28,682 Nun muss es der Schweizer Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt werden. 72 00:06:28,682 --> 00:06:32,338 Bundesrat: „Die Schweiz übernimmt bereits alle UNO-Sanktionen. 73 00:06:32,338 --> 00:06:35,612 Dazu ist sie als Mitglied der UNO verpflichtet.” 74 00:06:35,612 --> 00:06:42,995 Genau dies soll mit der Neutralitätsinitiative in der Bundesverfassung verankert und langfristig sichergestellt werden. 75 00:06:42,995 --> 00:06:48,393 Die Schweiz soll nur noch UNO-Sanktionen gegen kriegführende Staaten übernehmen dürfen. 76 00:06:48,393 --> 00:06:52,752 EU-Sanktionen wären damit ausgeschlossen, da sie nicht vom international 77 00:06:52,752 --> 00:06:57,604 legitimierten UNO-Sicherheitsrat beschlossen werden. 78 00:06:57,604 --> 00:07:02,096 Bundesrat: „Sanktionen sind ein Instrument, um auf Verletzungen des Völkerrechts und 79 00:07:02,096 --> 00:07:05,640 Gefährdungen der internationalen Ordnung zu reagieren.(…) 80 00:07:05,640 --> 00:07:10,963 Mit der Initiative könnte die Schweiz viele Sanktionen gegen kriegführende Staaten nicht mehr übernehmen. 81 00:07:10,963 --> 00:07:16,062 Dies hätte negative Auswirkungen auf die Interessen und den Ruf der Schweiz und könnte in bestimmten 82 00:07:16,062 --> 00:07:19,729 Fällen negative Reaktionen anderer Staaten auslösen.” 83 00:07:19,729 --> 00:07:25,287 Die Schweiz hat sich zwar bis heute nicht aktiv an Kriegsgeschehen beteiligt, jedoch hat sie sich im 84 00:07:25,287 --> 00:07:29,500 Ukraine-Krieg dazu hinreißen lassen, Partei zu ergreifen. 85 00:07:29,500 --> 00:07:36,830 Am 28. Februar 2022 gab sie dem innen- und außenpolitischen Druck nach und übernahm die wirtschaftlichen 86 00:07:36,830 --> 00:07:44,540 Sanktionen der EU eins zu eins – ohne die bisherige Neutralitätspolitik zu berücksichtigen. 87 00:07:44,540 --> 00:07:51,416 Das Ausmaß und die unbesehene Übernahme der EU-Sanktionen waren erstmalig und beispiellos. 88 00:07:51,416 --> 00:07:59,900 Unverzüglich erklärte Russland die Schweiz als nicht mehr neutral und strich das Land aus der Liste der befreundeten Staaten. 89 00:07:59,900 --> 00:08:06,339 In seinem spannenden Aufsatz „Sanktionen sind Krieg mit anderen Mitteln“ beleuchtet der investigative 90 00:08:06,339 --> 00:08:13,533 Journalist James Corbett die Entwicklung der „Wirtschaftswaffe“ von Sanktionen im 20. Jahrhundert. 91 00:08:13,533 --> 00:08:21,414 Er führt aus, dass Sanktionen eine Kriegswaffe sind, die Menschen mittels „Brotsperre“ aushungert und tötet. 92 00:08:21,414 --> 00:08:26,534 Sanktionen sind also keineswegs sinnvolle Maßnahmen, um auf Verletzungen des Völkerrechts 93 00:08:26,534 --> 00:08:29,960 zu reagieren, wie es der Bundesrat behauptet. 94 00:08:29,960 --> 00:08:34,843 Sie führen sogar häufig zu einer Verlängerung von Kriegen und treffen die Zivilbevölkerung 95 00:08:34,843 --> 00:08:38,976 meist noch härter, als die Kriegshandlungen selber. 96 00:08:38,976 --> 00:08:46,509 Das Ergebnis einer Studie von Forschern der Universität Denver und des Center for Economic and Policy Research in 97 00:08:46,509 --> 00:08:54,711 Washington, zeigte eine fünfmal höhere Opferquote durch Sanktionen im Vergleich zu kriegsbedingten Todesopfern. 98 00:08:54,711 --> 00:09:00,813 Bundesrat: „Die Forderung des Initiativkomitees, dass die Schweiz die Neutralität für ihre Vermittlerrolle und 99 00:09:00,813 --> 00:09:04,440 zur Friedensförderung nutzt, ist bereits heute Praxis.” 100 00:09:04,440 --> 00:09:06,414 Ist dem wirklich so? 101 00:09:06,414 --> 00:09:11,698 Obwohl gemäß Bundesrat die Übernahme der Sanktionen mit der Neutralität vereinbar sei, ist es 102 00:09:11,698 --> 00:09:15,586 in der Praxis mit der Vermittlerrolle vorbei: 103 00:09:15,586 --> 00:09:20,125 ● Russland stufte die Schweiz als „unfreundlichen Staat“ ein. 104 00:09:20,125 --> 00:09:24,015 ● Es folgte eine Verschlechterung der bilateralen Beziehungen. 105 00:09:24,015 --> 00:09:30,578 Russland schränkte unter anderem den diplomatischen und politischen Austausch mit der Schweiz ein. 106 00:09:30,578 --> 00:09:37,953 ● Die russische Seite begann zudem, die Schweiz nicht mehr als glaubwürdige neutrale Vermittlerin zu betrachten. 107 00:09:37,953 --> 00:09:44,553 Diese Rolle übernahmen nun Länder wie die Türkei oder Saudi-Arabien, die sich damit als neutrale Friedensstifter 108 00:09:44,553 --> 00:09:49,180 inszenierten, obwohl sie knallharte Eigeninteressen verfolgen. 109 00:09:49,180 --> 00:09:53,886 So verpasste die Schweiz durch die Verwässerung ihrer Neutralität die Möglichkeit, 110 00:09:53,886 --> 00:09:57,453 einen wichtigen Beitrag zum Frieden zu leisten. 111 00:09:57,453 --> 00:10:04,063 Bundesrat: „Gegenüber der heutigen Praxis würde die Initiative den Spielraum einschränken, dank dem unsere Sicherheit, 112 00:10:04,063 --> 00:10:08,096 Unabhängigkeit und unser Wohlstand geschützt werden kann. 113 00:10:08,096 --> 00:10:13,080 Gerade in einer sich verschlechternden Sicherheitslage ist dieser Spielraum wichtig.” 114 00:10:13,080 --> 00:10:17,520 Es wurde bereits ausgeführt, dass genau das Gegenteil der Fall ist. 115 00:10:17,520 --> 00:10:23,963 Durch die Annäherung an große Bündnispartner wie die NATO oder die EU verliert die Schweiz zunehmend ihre 116 00:10:23,963 --> 00:10:28,480 Unabhängigkeit und ihre Rolle als neutrale Vermittlerin. 117 00:10:28,480 --> 00:10:31,618 Dies hat sich im Ukraine-Krieg deutlich gezeigt. 118 00:10:31,618 --> 00:10:38,131 Nur eine klar definierte und gesetzlich verbindliche Neutralität, wie sie die Initiative vorsieht, schützt die 119 00:10:38,131 --> 00:10:44,523 Schweiz zuverlässig vor einer Verwicklung in Kriegstreibereien – dem größten Feind des Wohlstands. 120 00:10:44,523 --> 00:10:53,500 Fazit: Prof. Dr. Wolf Linder, emeritierter Professor an der Universität Bern, bringt es wie folgt auf den Punkt: 121 00:10:53,500 --> 00:10:58,466 „Ich hoffe, dass die Schweiz daran arbeiten wird, ihr Image als neutraler Staat, der für 122 00:10:58,466 --> 00:11:02,080 alle Seiten glaubwürdig ist, wieder herzustellen. 123 00:11:02,080 --> 00:11:05,040 Denn wir leben in einer Welt, die nicht friedlich ist. 124 00:11:05,040 --> 00:11:08,820 Es gibt immer mehr kriegerische Handlungen gegen andere Länder. 125 00:11:08,820 --> 00:11:17,498 Und diesmal ist eine neutrale Position nicht nur für die Schweiz, sondern wahrscheinlich auch für die ganze Welt wichtig.“ 126 00:11:17,498 --> 00:11:26,016 Wenn Sie möchten, dass die Schweizer Neutralität nicht weiter verwässert, sondern klar in der Verfassung verankert wird, 127 00:11:26,016 --> 00:11:31,600 stimmen Sie am 27. September 2026 JA zur Neutralitätsinitiative. 128 00:11:31,600 --> 00:11:36,077 Nur so kann die Schweiz ihre Glaubwürdigkeit in der Friedensvermittlung wahren 129 00:11:36,077 --> 00:11:38,545 und ihren Beitrag zum Weltfrieden leisten!