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Schnöggersburg heißt eine Kriegsübungsstadt, die seit 2012 in Sachsen-Anhalt entsteht. Grundsätzlich gilt das Verbot des Einsatzes militärischer Kräfte im Inland. Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Verbot während der Planungsphase relativiert …[weiterlesen]
Schnöggersburg heißt eine Kriegsübungsstadt (Bundesland Sachsen-Anhalt), die seit 2012 steuerfinanziert für 140 Mio. Euro entsteht. Auftraggeber ist das Bundesverteidigungsministerium. Deutsche Truppen und NATO-Truppen sollen dort den bewaffneten Einsatz in Großstädten erproben. Obwohl grundsätzlich noch das Verbot des Einsatzes militärischer Kräfte im Inland gilt, hat das Bundesverfassungsgericht dieses Verbot während der Planungsphase von Schnöggersburg relativiert. Danach kann die Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen wie „Ausnahmesituationen katastrophalen Ausmaßes“ auch im Landesinnern militärisch tätig werden und somit auch gegen die eigene Bevölkerung. Welches Szenario haben Politik und Militärstrategen dabei vor Augen?
Creative Commons-Lizenz mit Namensnennung
16.08.2018
Schnöggersburg heißt eine Kriegsübungsstadt (Bundesland Sachsen-Anhalt), die seit 2012 steuerfinanziert für 140 Mio. Euro entsteht. Auftraggeber ist das Bundesverteidigungsministerium. Deutsche Truppen und NATO-Truppen sollen dort den bewaffneten Einsatz in Großstädten erproben. Obwohl grundsätzlich noch das Verbot des Einsatzes militärischer Kräfte im Inland gilt, hat das Bundesverfassungsgericht dieses Verbot während der Planungsphase von Schnöggersburg relativiert. Danach kann die Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen wie „Ausnahmesituationen katastrophalen Ausmaßes“ auch im Landesinnern militärisch tätig werden und somit auch gegen die eigene Bevölkerung. Welches Szenario haben Politik und Militärstrategen dabei vor Augen?
von kf.