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Der Wahrheitsforscher, Aufklärer, Friedensaktivist und Autor Erich Hambach wies darauf hin, dass in Deutschland seit den Notstandsgesetzen aus den 70er Jahren die Bürgerrechte immer weiter zusammengestrichen wurden. Entwickeln wir uns schrittweise zu einem totalitären Staat?[weiterlesen]
Der Wahrheitsforscher, Aufklärer, Friedensaktivist und Autor Erich Hambach wies darauf hin, dass in Deutschland seit den Notstandsgesetzen aus den 70er Jahren aufgrund der Terrorismusbewegungen die Bürgerrechte immer weiter zusammengestrichen wurden. Am 18.6.2017 wurde das BGB* erneut schwerwiegend geändert. Inzwischen reicht schon der bloße Verdacht auf eine Straftat aus, dass der Bürger quasi zum „Freiwild“ wird. Er hat kein Recht mehr auf körperliche Unversehrtheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Bankgeheimnis und Postgeheimnis. Bayerns Landesregierung geht sogar noch einen Schritt weiter: Dort kann man bis zu drei Monaten auf Verdacht in U-Haft genommen werden, ohne Anwalt und ohne Richter. Diese Maßnahme ist beliebig verlängerbar. Was unterscheidet uns da noch von totalitären Staaten?
Creative Commons-Lizenz mit Namensnennung
15.06.2018
Der Wahrheitsforscher, Aufklärer, Friedensaktivist und Autor Erich Hambach wies darauf hin, dass in Deutschland seit den Notstandsgesetzen aus den 70er Jahren aufgrund der Terrorismusbewegungen die Bürgerrechte immer weiter zusammengestrichen wurden. Am 18.6.2017 wurde das BGB* erneut schwerwiegend geändert. Inzwischen reicht schon der bloße Verdacht auf eine Straftat aus, dass der Bürger quasi zum „Freiwild“ wird. Er hat kein Recht mehr auf körperliche Unversehrtheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Bankgeheimnis und Postgeheimnis. Bayerns Landesregierung geht sogar noch einen Schritt weiter: Dort kann man bis zu drei Monaten auf Verdacht in U-Haft genommen werden, ohne Anwalt und ohne Richter. Diese Maßnahme ist beliebig verlängerbar. Was unterscheidet uns da noch von totalitären Staaten?
von bri.