Will „Deep State“ die USA zerpflücken? (Fortsetzung von Christoph Hörstel zu US-Wahlen)

28.11.2020

In den USA geht der Kampf um die korrekte Auszählung weiter. Und da geht es auch um weltweite Anti-Trump-Propaganda wie bisher. Vorgestern hat der Trump-Anwalt Rudy Guiliani mit seinem Team eine phantastische Pressekonferenz gehalten. Die haben mehr als 1000 eidesstattliche Versicherungen gesammelt, Menschen, die unter Eid bereit sind, vor Gericht über das, was sie gesehen und gehört haben, auszusagen. Und es geht immerhin inzwischen um eine Million Stimmen, die mit Sicherheit nicht koscher sind. Auch das ist gar keine Frage. Und dann hat man um Verständnis gebeten, dass man diese Zeugen nicht öffentlich machen kann, weil es da so vielfältige Bedrohungen und Beeinträchtigungen und Mobbing gibt, dass die Angst haben, was ihren Zeugen passiert, denn es haben auch schon Anwälte aus Giulianis Team das Handtuch geschmissen...Und Giuliani fragt mit Recht: ‚Wo leben wir hier eigentlich?‘ Das ist schon wirklich unglaublich: Briefwahlstimmen rückdatiert, Briefwahl durch persönliches Erscheinen korrigiert, fingiertes Erscheinen von irgendwelchen Personen, die unter irgendwelchen Namen abgestimmt haben, die man einfach aus der Liste genommen hat, in der Hoffnung, dass die tatsächlich am Wahltag nicht erscheinen. Ist das nicht krass? Und die Wahlelektronik wurde offenbar von zwei US-Firmen regelrecht umgebogen, und da wurden Stimmen verfälscht. Auch das geht mit in die Anklage. Und da kann ich nur sagen: Ich hab da seit Monaten darauf hingewiesen und seit Jahren weise ich darauf hin, und jetzt endlich kommt‘s auf den Tisch, etwas spät. Die Kartellmedien lügen weiterhin, als gäbe es kein Morgen. Es gebe keine Belege für Wahlfälschungen. Und das Giuliani-Team in der Pressekonferenz hat den anwesenden Journalisten schon gesagt: ‚Wenn ihr hier rausgeht, werdet ihr wieder lügen und sagen, wir hätten keine Belege, obwohl ihr sie hier gesehen und fotografiert habt‘, nämlich das Hochhalten von 1000 eidesstattlichen Erklärungen und sowas in dicken Bündeln, ja? So sieht das da aus! Natürlich hat die Trump-Regierung in der Vorwahlzeit die Wahlkreise so neu zurechtgeschnitten, dass die Wahlsiege dann besser erreichbar sind. Das ist sicher nicht fair und auch nicht gut und gehört sich nicht, aber es ist nicht illegal. Aber wir reden hier über kriminelles Verhalten in der Verwaltung dieser Präsidentschaftswahl 2020 in den USA. Sechs Schlüsselstaaten gibt es, davon müssten Trump fünf zufallen, damit er gewinnen kann, und in dreien hat Trump bereits erhebliche Nachteile erlitten und wird sich vielleicht nicht durchsetzen können. Das ist Nevada, das ist Georgia und das ist Michigan. Und das macht die ganze Sache sehr, sehr schwierig. In meiner Berichterstattung hat es übrigens einen kleinen Irrtum gegeben: Ich hatte angenommen, man könnte per E-Mail abstimmen. Das ist falsch. Man konnte per E-Mail Briefwahlstimmen holen, aber das war gar nicht kriegsentscheidend, denn man hat unverlangt den Menschen bis zu 5 mal Briefwahlunterlagen zugeschickt, obwohl das eigentlich nur – die staatlichen Regeln sind verschieden – eine Ausnahmemöglichkeit sein sollte. So ist das. Bei Pars Today habe ich prophetische Äußerungen getan, nämlich als Trump vorne lag, habe ich gefragt: Trump siegt, darf er das? Dann war klar, dass es nicht so leicht würde, da habe ich geschrieben: Trump siegte und durfte nicht? Und schließlich: Trump kämpft. Entscheidung vor Gericht? Denn auch das ist zweifelhaft, dass die Gerichte sich überhaupt befassen. Unglaublich sieht das Ganze da aus! Mein Verdacht ist: Beide Seiten wollen nur Unruhe schüren. Beide Seiten zeigen nicht das letzte Interesse, tatsächlich die Dinge zu lösen, klar auf den Tisch zu legen. Natürlich hat das Trump-Team hohes Interesse, dass da neu gezählt wird und vielleicht sogar neu gewählt….das ist allerdings in den USA so nicht möglich ...aber neu zählen könnte man. Und zwar dabei auch gleich kontrollieren: In Georgia hat man nämlich neu gezählt, hat aber nichts kontrolliert. Wenn aber große Massen falscher Stimmen abgeliefert und in die Zählmaschinen gestopft werden, bringt es natürlich gar nichts, wenn man die einfach alle nochmal zählt, dann kommt natürlich – mehr oder weniger – das gleiche heraus. Und mein Eindruck ist einfach: Der Deep State will die USA innerlich auseinandernehmen. Das ist tatsächlich ein Thema.

from Bub.

Sources/Links: Kanal von Christoph Hörstel und der „Neuen Mitte“ https://vimeo.com/482247739

Korrupte Politik am Beispiel der Corona-Hilfen

28.11.2020

Im Rahmen der Corona-Hilfen wurde im Juni 2020 von der Bundesregierung beschlossen, die Lufthansa mit 9 Mrd. Euro Steuergeldern vor dem Bankrott zu retten. Der Börsenwert des Unternehmens betrug zu diesem Zeitpunkt jedoch lediglich rund 4 Mrd. Euro. Dennoch begnügte sich die Bundesregierung nur mit einem Aktienanteil von 20%, anstatt die Lufthansa gleich ganz aufzukaufen, um so auch von den zukünftigen Gewinnen vollständig zu profitieren. Auf diese Weise wurden nicht nur die Aktionäre gerettet, sondern auch das alte Geschäftsmodell der Lufthansa aufrecht erhalten. Dieses ist laut der ehemaligen Oppositionsführerin im deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht, alles andere als gemeinnützig. Es gehe nicht darum, Arbeitsplätze zu sichern, sondern in erster Linie darum, einen maximalen Profit im Interesse der Aktionäre zu erzielen. Hierfür unterhält die Lufthansa sogar in anderen Ländern Tochterfirmen, um einen Teil ihrer Steuern zu umgehen. Ein solches Unternehmen mit Steuergeldern zu retten und nicht einmal zu verlangen, dass dieses ordentlich seine Steuern bezahlt, ist daher ein Skandal. Das gleiche Muster konnte auch in der Finanzkrise 2008 am Beispiel der Commerzbank beobachtet werden. Diese wurde ebenso mit einer hohen Summe gerettet, aber dennoch wurde der Staat nur als stiller Teilhaber vermerkt. Was nichts anderes heißt: Er trägt die Verluste, hat aber keinen Anteil an Gewinnen. Offensichtlich zeigt sich hier ein Bündnis zwischen korrupter Wirtschaft und korrupter Politik. Ähnliche Verstrickungen zwischen Politik und Wirtschaft zeigt ein weiteres Beispiel: Am 4. Mai 2020 hat die Europäische Union in einer Geberkonferenz 7,4 Milliarden Euro für die Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten zur Bekämpfung von Corona eingesammelt. Die Vergabe dieser Gelder wird allerdings von Sahra Wagenknecht ebenso scharf kritisiert. Während nämlich inländische Subventionen, wie im Falle der Lufthansa, vom Bundestag genehmigt werden müssen und so auch für jedermann transparent sind, gibt es bei diesen EU-Hilfsgeldern keinerlei Regularien. Es wird z.B. nicht festgelegt, in welchem Ausmaß auch private Firmen bedacht werden sollen. Somit können auch finanzstarke Pharmakonzerne mit diesen Geldern Medikamente oder Impfstoffe entwickeln und hierfür auch Patente anmelden. Die auf solche Weise entwickelten Medikamente werden jedoch keineswegs entsprechend günstiger angeboten, wodurch die Gesellschaft quasi doppelt zur Kasse gebeten wird. Sahra Wagenknecht hierzu wörtlich: „Diese internationalen Strukturen, die oft so gefeiert werden als Sieg der Zivilgesellschaft, sind oft genug nichts anderes als ziemlich verdeckte Finanzierungskanäle privater Lobbyorganisationen und privater Interessen.“ Dies sind nur ein paar wenige Beispiele, die aufzeigen, dass Korruption und Lobbyismus inzwischen durchwegs Einzug genommen haben. Wann sieht die Politik endlich die Notwendigkeit, an diesem Zustand etwas zu ändern?

from rh.

Sources/Links: https://www.tagesschau.de/ausland/corona-eu-spendensammeln-103.html
https://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2946.wohin-flie%C3%9Ft-unser-geld-corona-zweifelhafte-stiftungen-und-globale-organisationen.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Sahra_Wagenknecht#Abgeordnetenlaufbahn_(seit_2004)
https://www.youtube.com/watch?v=F2H1ba7LLxs
https://www.youtube.com/watch?v=t7_sLtCKULE&feature=emb_rel_pause
https://www.sueddeutsche.de/politik/lufthansa-rettung-staat-zustimmung-1.4947375