Antifa – notwendiges Korrektiv oder Terrorgruppe?

21.10.2020

Aktuell verspricht der derzeit amtierende US-Präsident Donald Trump im Falle eines Wahlsieges härter gegen Extremisten im eigenen Land vorzugehen. Er kündigte an, den rassistischen Ku-Klux-Klan und die linksradikale Antifa als Terrororganisationen einstufen zu lassen, sollte er am 3. November 2020 die Präsidentschaftswahl gewinnen. Damit hat der US-Präsident offensichtlich vor, allgemein gegen Terrorgruppierungen im eigenen Land vorzugehen – völlig unabhängig davon, ob es sich nun um linke oder rechte Gruppierungen handelt. Was zählt, ist die – öffentlich sichtbare und damit beweisbare – Gewaltbereitschaft. Wie sieht es im Vergleich dazu in Deutschland aus? Beobachtet man die Berichterstattung der Medien, so fällt auf, dass friedliche Demonstrationen von Bürgern, die sich für die Einhaltung der Grundrechte einsetzen, fast durchgängig negativ dargestellt werden. So veröffentlichte die Nürnberger Zeitung (NZ) vor einiger Zeit ein Interview mit der Nürnberger „Rechtsextremismus-Expertin“ Birgit Mair. Direkt im Anschluss an einen Bericht über eine Demonstration gegen die Abschaffung unserer Grundrechte – im Zuge der Corona-Krise – stellte die Journalistin der NZ in dem Interview fest, dass hier das Ausbleiben von Gegendemonstrationen neu sei. Daraufhin antwortete Frau Mair: „Ja, dieses antifaschistische Korrektiv fehlt derzeit … Und das ist bedenklich…!“ Mit diesem antifaschistischen Korrektiv ist offenbar das aggressive Auftreten von Antifa-Gruppen anlässlich Demonstrationen nicht-linker Organisatoren gemeint. Dabei haben diese – oft in Gewalt ausartenden „Gegendemonstrationen“ – dazu geführt, dass viele Demonstrationen nur noch unter Polizeischutz stattfinden können. Doch selbst das verhindert die Gewaltakte oft nicht. So waren bei einer Demonstration im Mai 2020 gegen die Einschränkungen wegen der Corona-Krise in Stuttgart nicht nur einige LKW mit Veranstaltungstechnik in Brand gesetzt, sondern auch drei Demonstranten, die sich auf dem Weg zur Kundgebung befunden hatten, von ca. 40 Angreifern brutal angegriffen und schwer verletzt worden. Einer von ihnen erlitt so schwere Kopfverletzungen, dass er zwischenzeitlich im Koma lag. Bereits direkt nach dem Angriff war die Polizei von einem gezielten Angriff ausgegangen und hatte die unbekannten Täter im links-extremen Spektrum gesucht. Der Verfassungsschutz des Bundeslandes Baden-Württemberg registrierte bereits 2019 eine deutliche Zunahme der politisch motivierten Kriminalität von Links. Zudem sei beim Vorgehen dieser Linksextremisten bereits seit Jahren eine sinkende Hemmschwelle und zunehmende Brutalität festzustellen gewesen. Ein erheblicher Teil der Delikte entfiel auf Sachbeschädigungen, wie z. B. Brandanschläge auf Autos, aber auch auf Körperverletzungen. Ziele waren hier vor allem rechte Gruppierungen und Politiker der AfD. Weitere Angriffe richteten sich gegen Polizisten sowie gegen Polizei- und Justizeinrichtungen. Insgesamt werden aktuell vom Bundesverfassungsschutz und den Landesverfassungsschutzbehörden in Deutschland mindestens 47 Antifa-Gruppen beobachtet. Laut den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes liegt der Schwerpunkt der Antifa-Aktionen „auf Gegenprotesten zu vermeintlichen oder tatsächlichen rechtsextremistischen Veranstaltungen, um diese zu stören oder zu sabotieren.“ Diese Erkenntnis des Bundesverfassungsschutzes, dem ja die einzelnen Antifa-Gruppen bekannt sind, steht im krassen Gegensatz zur aktuellen Berichterstattung. In Presseberichten zu Trumps Vorhaben ist nämlich mehrfach zu lesen: „Die Antifa hat allerdings weder Mitglieder noch eine zentrale Organisations- oder Führungsstruktur. Wie ein Verbot konkret umzusetzen wäre, ist daher fraglich.“ Von Seiten der regierungstreuen Medien wird also ein Verbot der Antifa nicht nur kritisiert, sondern auch eine Umsetzung dieses Verbotes – mit fadenscheinigen Argumenten – in Frage gestellt. Dass die Antifa in Deutschland sehr wohl eine Organisations- und Führungsstruktur hat, deckten bereits vor Jahren verschiedene Alternativmedien auf. [www.kla.tv/9057, www.kla.tv/9489] Nach deren Angaben decken und unterstützen gewisse Parteien und Medien die Antifa. Dabei geschehen die indirekte Finanzierung und Lenkung der Antifa über Nichtregierungs-Organisationen, die vordergründig den Anschein erwecken, sich gegen „Rechtsextremismus“ einzusetzen. Während also wache Bürger in Deutschland sich fragen, warum in unserem Land hier offenbar mit zweierlei Maß gemessen und scheinbar nur gegen als „rechts“ eingestufte Gruppierungen von Politik und Medien vorgegangen wird, hat Trump wohl vor, in beiderlei Richtungen gegen Terror vorzugehen. Es täte dringend not, auch in Deutschland sowohl diese durch Gewaltaktionen aufgefallenen linken Gruppierungen als auch deren Finanzierung zu verbieten.

from imf./mol./kno.

Sources/Links: US-Präsident Trump will Antifa verbieten: https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-09/donald-trump-will-ku-klux-klan-und-antifa-terrorgruppe-einstufen-usa
https://www.welt.de/politik/ausland/us-wahl/article216643368/USA-Trump-will-Ku-Klux-Klan-und-Antifa-als-Terrorgruppen-einstufen.html
Birgit Mair über das „antifaschistische Korrektiv“: Nürnberger Zeitung, Ausgabe 25.05.2020, Seite 7, „Wir brauchen eine klare Distanzierung“ https://v-magazin.studierende.fau.de/2020/06/im-kopf-geimpft-ein-interview-mit-birgit-mair-ueber-die-coronaproteste/
Angriffe bei Stuttgarter Demo (16.05.20): https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-demo-stuttgart-angriff-100.html
https://www.zvw.de/stuttgart-region/vor-großdemo-gegen-corona-verordnung-auf-dem-cannstatter-wasen-veranstaltungstechnik-brennt_arid-156979
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/stuttgart-polizei-grosseinsatz-fahndung-angriff-daimler-betriebsrat-100.html
Verfassungsschutz beobachtet mindestens 47 Antifa-Gruppen: Die Welt, Ausgabe 09.06.2020, Seite 4, „Verfassungsschutz beobachtet mindestens 47 Antifa-Gruppen“ https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/in-deutschland-werden-47-antifa-gruppen-vom-verfassungsschutz-beobachtet-a3262244.html
https://www.verfassungsschutz.de/embed/vsbericht-2018.pdf
- siehe Seite 111 Antifa wird für Gegendemonstrationen bezahlt: https://www.basel-express.ch/redaktion/geopolitik/272-antifa-wird-fuer-demonstrationen-bezahlt
www.kla.tv/9057
www.kla.tv/9489
www.kla.tv/9057,
www.kla.tv/9489,
www.kla.tv/16401,
www.kla.tv/1886

Antifa gefördert und instrumentalisiert von Medien und Parteien

26.09.2016

Am 6. September 2016 titelte die US-amerikanische Onlinezeitung „The Huffington Post“ wie folgt: „Rechtsextreme attackieren Demonstranten bei AfD-Wahlparty (der Alternative für Deutschland) in München.“ Andere deutsche Medien wie „Die Welt“, die „Süddeutsche Zeitung“ und der „Münchner Merkur“, schlugen in dieselbe Kerbe. Es war zu lesen, dass der Rechtsextreme Chris A., ein Teilnehmer der AfD-Party, grundlos vorbeiziehende, friedliche Demonstranten und sogar freie Journalisten angegriffen habe. Belegt wurde dies mit einem Foto, auf dem Chris A. nach einem Journalisten tritt. Diese Darstellung der Ereignisse kann einer genaueren Prüfung nicht wirklich standhalten. Was auf dem Foto nämlich nicht zu sehen war, sind die angeblich „friedlichen Demonstranten“ und vorangegangene Provokationen durch die „freien“ Journalisten. Gut mit Filmmaterial belegbar kamen ca. 30 voll Vermummte mit Bannern der Antifa, Stöcken und Fahnenstielen laut skandierend und höchst aggressiv auf die AfD-Party zu. Sie griffen einen einzelnen jungen Mann an und provozierten die Partyteilnehmer. Ein sogenannter „freier“ Journalist beteiligte sich durch Vorhalten von Reizgas und durch Tritte. Genau in dem Moment, als Chris A. sich aus Not zur Wehr setzte, wurden von weiteren Journalisten Fotos geschossen. Gut frisiert dienten diese Bilder diversen Medien wieder einmal dazu, Stimmung gegen politisch Andersdenkende zu machen, die Missstände im Land ansprechen – in diesem Fall gegen die AfD. Angebotene Gegendarstellungen von Chris A. lehnten die Medien ab. Störungen von Veranstaltungen und Demonstrationen durch die Antifa sind inzwischen an der Tagesordnung. Dabei handelt es sich fast ausschließlich um Demonstrationen, die von den Medien als „rechts“ gebrandmarkt werden, ohne dabei näher auf die eigentlichen Anliegen der Demonstranten einzugehen. Gewaltbereit und zerstörerisch geht die Antifa gegen politische Gegner und deren Eigentum vor. Dabei landen immer mehr Parteien, Bürgerbewegungen und Personen in der „Rechtsextremismus“-Schublade. Stellvertretend am Beispiel Antifa München setzen wir uns im Folgenden genauer mit dieser Szene auseinander. Die Antifa-Szene in München verfügt dank der finanziellen Unterstützung der Stadt über eine sehr gute Infrastruktur. Sie wird direkt und indirekt durch Vereine und künstlich geschaffene, seriös klingende Stellen mit Steuergeldern gefördert. Christian Jung – Betreiber des unabhängigen Internetportals Metropolico – berichtete, dass nahezu die gesamte Infrastruktur der linksextremen Szene durch die Stadt München gestellt wird, wie z.B. die Kulturzentren „Eine-Welt-Haus“ – das für 3,7 Mio. € saniert wurde – und das „Kafe Marat“. Letzteres beherbergt u.a. die gewaltbereite Antifa NT, die durch den Verfassungsschutz beobachtet wird und mehrfach an gewaltsamen Ausschreitungen beteiligt war. Der Verfassungsschutz schreibt über diese: „Die Gruppe Antifa NT vertritt einen autonomen Antifaschismus, der darauf abzielt, die bestehende Gesellschaftsordnung durch eine klassenlose Gesellschaft zu ersetzen. Antifa NT nutzt die Räumlichkeiten des Kafe Marat, das Teil eines selbstverwalteten Kulturzentrums ist. Das Kafe Marat dient Linksextremisten, insbesondere Autonomen, als Treffpunkt, logistisches Zentrum und Informationsbörse …“ Trotzdem wird dieses „Kafe Marat“ durch die SPD-regierte Stadt München mit 40.000 € im Jahr gefördert. Begründung: Die Nutzung erfolge auch durch andere nicht extremistische Vereine. Um die indirekte Finanzierung und Förderung der Antifa durch die Stadt München zu vertuschen, werden Vereine in den Fokus gerückt, deren Namen den Anschein erwecken, sie würden einem „guten“ Zweck dienen. Dies ist zum Beispiel die „Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e.V. (a.i.d.a. e.V.)“. Diese wird indirekt über die „Fachinformationsstelle Rechtsextremismus“ mit 80.000 € im Jahr gefördert, wobei beide personell identisch sind. Auf seiner Webseite listet der linksextreme Verein unter „Rechte Aktivitäten“ Veranstaltungen u.a. der AfD auf. Somit werden die Antifa-Leute direkt zu den Veranstaltungen hingelenkt, um diese entgegen jedem geltenden Recht und Demokratieverständnis zu stören und gezielt Tumulte auszulösen. Die Fach- und Informationsstelle Rechtsextremismus München (FIRM) erhält 2016 ca. 109.000 €, wobei der Verwendungszweck nicht immer offenkundig ersichtlich ist. Soweit zu München. Auf Bundesebene dürfte es genau gleich laufen: indirekte Finanzierung und Lenkung der Antifa über Nichtregierungsorganisationen, die vordergründig den Anschein erwecken, sich gegen „Rechtsextremismus“ einzusetzen. Es fällt auf, dass die Antifa bundesweit erstaunlich gut ausgestattet und organisiert ist und in großem Stil agiert. Einen Hinweis für eine Förderung der Antifa im großen Stil gibt „Die Welt online“ vom 16.1.2016. „Die Welt“ titelt dort: „Die SPD will Geld für Kampf gegen Rechts auf 100 Millionen Euro verdoppeln.“ Aus welchem Interesse heraus unterstützen und decken nun gewisse Parteien und Medien ausgerechnet die Antifa? Durch instrumentalisierte Truppen wie der Antifa lässt sich erledigen, was in einem demokratischen Rechtsstaat mit ihren Staatsorganen wie der Polizei nicht erlaubt ist, nämlich: – die Einschüchterung politischer Gegner – die Behinderung der Versammlungsfreiheit und freien ungestörten Meinungsäußerung – das Schüren von Spaltung und Unruhen im Land. Eskaliert die Gewalt weiter, wird dies auch ganz praktisch zu Einschränkungen oder Abschaffung der Versammlungsfreiheit führen und somit zur Unterdrückung von Andersdenkenden, die sich gegen politische und gesellschaftliche Missstände zur Wehr setzen. Bevölkerungsgruppen im Land werden gegeneinander ausgespielt, was bei zunehmender Eskalation mit ziemlicher Sicherheit eine Rechtfertigung für eine starke militärische Präsenz und Diktatur nach sich ziehen wird. Beobachten Sie diese Zusammenhänge und bringen Sie diese unter das Volk, indem Sie Sendungen wie diese weiterverbreiten. Nur so wird dieser von Medien und Politik geschürten Hassspirale ein Ende gesetzt werden können.

from a.g.

Sources/Links: Clip: „Stellungnahme Chris Ares Vorfälle AfD Wahlparty München https://www.youtube.com/watch?v=q5pC_1QxXOo
http://www.huffingtonpost.de/2016/09/06/afd-wahlparty-muenchen_n_11866782.html
München: Haushaltsplan Stadtjugendamt 2016 S. 10 Nr. 133 https://www.muenchen-transparent.de/dokumente/3808128
blu.tv berichtet über Förderung der Antifa in München ab Minute 9:06 https://www.youtube.com/watch?v=wjIpE6T5jJc
Verfassungsschutzbericht Bayern von 2014 S. 182 http://www.verfassungsschutz.bayern.de/mam/anlagen/barrierearme_version_verfassungsschutzbericht_2014.pdf
http://www.metropolico.org/2014/10/16/kampf-gegen-rechts-afd-verlangt-auskunft-ueber-geldfluesse/
https://www.welt.de/newsticker/news2/article151088361/SPD-will-Geld-fuer-Kampf-gegen-Rechts-auf-100-Millionen-Euro-verdoppeln.html