Wie die Medien-Zwangsbeiträge abgeschafft werden könnten

17,50 €: der monatlich berechnete Beitrag zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland. Berechnet, egal ob Rundfunkgeräte vorhanden sind oder nicht. Immer mehr Menschen in Deutschland empfinden das als ungerecht. Kla.TV berichtet über Journalisten verschiedener Magazine und freier Internetseiten, die inzwischen über mögliche Auswege sprechen … [weiterlesen]

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14.04.2019 | www.kla.tv/14153

17,50 € werden monatlich in Deutschland für jeden Haushalt für die Finanzierung der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten berechnet, egal ob Rundfunkgeräte vorhanden sind oder nicht. Immer mehr Menschen in Deutschland empfinden den deutschen Rundfunkzwangsbeitrag als ungerecht. Dass WDR-Intendant Tom Buhrow von diesen Geldern ein Jahresgehalt von 399.000 € erhält, ist nur ein Grund dafür. Zudem sehen auch immer weniger Menschen die Berichterstattung der „öffentlich rechtlichen“ Sender als objektiv und glaubwürdig an. Focus Online berichtete bereits im Februar 2016 von einer Umfrage, die ergab, dass fast 70 % der Deutschen keinen Rundfunkbeitrag mehr für ARD und ZDF zahlen wollen. Jeder Vierte davon, weil er die Berichterstattung für nicht neutral hält. Offenbar war die Faktenlage so erdrückend, dass selbst ein mainstreamfreundliches Magazin dies einräumen musste. Man konnte seinerzeit in Deutschland aus Gewissensgründen den Wehrdienst verweigern. Aber Sie können sich nicht aus Gewissensgründen vom Rundfunkzwangsbeitrag befreien lassen. Denn bis jetzt lehnen die Rundfunkanstalten massenhaft Anträge zur Befreiung vom Rundfunkbeitrag aus Gewissensgründen ab. Sie streiten einfach ab, dass ein Gewissenskonflikt durch die Zahlung des Beitrags überhaupt entstehen kann. Doch die Glaubwürdigkeit dieser Behauptung stellen immer mehr Journalisten in Frage. Zum Beispiel der inzwischen verstorbene, ehemalige Redakteur der FAZ, Udo Ulfkotte. In seinem Buch „Gekaufte Journalisten“ belegt er eindrücklich, wie die „öffentlich rechtlichen“ als verlängerter Arm der NATO medial Kriege vorbereiten und somit maßgeblich vorantreiben. Wenn das kein Verweigerungsgrund ist! Und trotzdem hat der Gesetzgeber bisher zahlreiche Petitionen gegen den Rundfunkzwangsbeitrag sträflichst ignoriert. Olaf Kretschmann, der wahrscheinlich bekannteste Rundfunkverweigerer Deutschlands, hat daher eine Befreiungsaktion auf einer höheren, d.h. rechtsverbindlichen Ebene organisiert, die man nicht so einfach beiseite schieben kann. Auf der Internetseite www.rundfunk-frei.de ist es den Bürgern jedes Bundeslands möglich, an einem Volksentscheid, ähnlich wie bei Stuttgart 21, für die Befreiung vom undemokratischen Zwangsbeitrag teilzunehmen. Die Teilnahme ist einfach und innerhalb von 5 Minuten machbar: Sie brauchen nur die Internetseite www.rundfunk-frei.de zu besuchen, „Ja, ich will auch dabei sein“ anklicken, Bundesland auswählen, Registrierungsdaten eingeben und auf „Anmelden“ klicken. Außerdem erfährt der Besucher, wie er schon jetzt den Zahlungsstopp seines Rundfunkzwangsbeitrags begründen kann. Unter „Deinen Zahlungsstopp starten“ werden drei Möglichkeiten unterschiedlicher Intensität in einer Schritt-für-Schritt-Methode erklärt. Klagemauer.TV berichtete darüber auch bereits in der Sendung Ist das Karlsruher „GEZ“-Urteil das letzte Wort? (www.kla.tv/12791 ). In dem Interview „GEZ-Verweigerung für alle! Dieses Interview ist Dynamit!“ erfährt der Zuschauer von Olaf Kretschmann, warum der Rundfunkzwangsbeitrag nicht zu einer Demokratie, sondern nur zu einer Diktatur passt und wie bedeutend sich ein basis-demokratischer Volksentscheid von einer Petition unterscheidet. Wichtiger Hinweis: Die Nachahmung der auf der Internetseite www.rundfunk-frei.de präsentierten Wege zur Verwehrung des Rundfunkbeitrags kann Konsequenzen auslösen, die eigenverantwortlich zu prüfen und zu tragen sind. Weiterführende Informationen: Heiko Schrang – Buchautor und Gründer des Sendeformates „Schrang TV“ – berichtet vertieft zum Thema Rundfunkzwangsbeitrag und Widerstand auf seiner Internetseite.

von pbr./rok.