Samstag 13. Mai 2017

Medienkommentar Politik

Neuer Präsident Südkoreas: Hoffnungsschimmer im Koreakonflikt? (1 von 2)

Neuer Präsident Südkoreas: Hoffnungsschimmer im Koreakonflikt? Samstag, 13.05.2017 (1 von 2)
Volksbevormundung durch neues Energiegesetz EnG – CH-Abstimmung 21. Mai 2017 Samstag, 13.05.2017 (2 von 2)

Der Wahlsieg von Moon Jae-in, dem 12. Präsidenten Südkoreas, könnte eine Kursänderung Südkoreas gegenüber Nordkorea zur Folge haben, denn Moon befürworte einen Dialog mit Pjöngjang, der Regierung Nordkoreas. Gerade weil nun Moon Jae-in Hoffnung im Koreakonflikt zu wecken vermag, sind doch auch erhebliche Probleme mit der US-Führung vorprogrammiert. Welche Politik verfolgt Moon und welche Auswirkungen könnte sie auf das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten haben - und auch auf ihn persönlich?

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Neuer Präsident Südkoreas: Hoffnungsschimmer im Koreakonflikt? 13.05.2017

Seit dem 10. Mai 2017 ist der südkoreanische Politiker der sozialliberalen Minju-Partei und Menschenrechtsanwalt Moon Jae-in der 12. Präsident Südkoreas. Der Wahlsieg Moons könnte nun eine Kursänderung Südkoreas gegenüber Nordkorea zur Folge und zudem gravierende Auswirkungen auf das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten haben – so berichtete zum Beispiel die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Moon befürworte einen Dialog mit Pjöngjang, der Regierung Nordkoreas. Zuvor waren die südkoreanischen Regierungen über Jahre hinweg den Forderungen Washingtons gefolgt. Das Resultat war der Abbruch jeglicher Kommunikationskanäle zwischen den Regierungen Süd- und Nordkoreas. Schon im Wahlkampf kündigte Moon an, den gemeinsamen Industriepark im Grenzgebiet zwischen dem Norden und dem Süden womöglich wieder zu öffnen. Auch kritisierte er US-Präsident Donald Trump dafür, dass dieser Seoul, damit ist die Regierung Südkoreas gemeint, in der Krise um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm nicht miteinbezogen hatte. Außerdem hatte Moon die überhastete Stationierung des Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea durch die USA immer wieder kritisiert, die gerade noch vor der Wahl Ende April vollzogen wurde. Raketenabwehrsysteme können sehr wohl auch für Offensivschläge mit Nuklearwaffen genutzt werden, wie Klagemauer.TV in der Sendung vom 11. Juli 2016 berichtete. Die Stationierung sorgte für erhebliche Proteste in der Bevölkerung und für verärgerte Reaktionen der chinesischen Regierung. Die Forderung der US-Regierung, Südkorea solle für die Stationierung eine Milliarde US-Dollar zahlen, sorgte im Wahlkampf quer durch alle Lager für Empörung. Der neue Präsident erklärte sogleich nach seiner Wahl, Zitat: „Ich werde schnellstens versuchen, die Sicherheitskrise (mit Nordkorea) zu lösen. Wenn nötig, reise ich nach Washington. Ich werde nach Peking und Tokio gehen und - wenn es die Umstände ermöglichen - auch nach Pjöngjang.“ Die Olympischen Winterspiele 2018 in Südkorea werde er als Plattform nutzen, um den Nord-Süd-Dialog wiederaufzunehmen. Sogar Nordkorea hatte im Vorfeld der Wahlen die südkoreanischen Bürger gebeten, ihre Stimme nicht den Konservativen zu geben und einen links-liberalen Kandidaten im Interesse eines gemeinsamen Friedens zu wählen. Im Gegensatz dazu hatten US-Regierungen Friedensangebote mit Nordkorea bislang immer wieder ausgeschlagen, wie Klagemauer.TV in mehreren Sendungen berichtete. Die US-Strategen sind bisher offensichtlich nicht an einem Frieden mit Nordkorea interessiert. Bietet doch der ständig zu eskalieren drohende Koreakonflikt einen willkommenen Vorwand, um die US-Vorherrschaft in der Region zu sichern – mit ihren Militärbasen, Zehntausenden in Südkorea stationierten Soldaten, Flugzeugträgern, U-Booten, die Atomwaffen tragen können, usw.. Auch wenn oder gerade weil nun der neue südkoreanische Präsident Moon Jae-in einen Hoffnungsschimmer im Koreakonflikt erwecken mag, so sind doch auch erhebliche Probleme mit der US-Führung vorprogrammiert. Dies bekam auch schon Roh Moo-hyun zu spüren, der in den Jahren 2003 bis 2008 Präsident Südkoreas war. Seine links-liberale Regierung verfolgte eine sogenannte „Sonnenschein-Politik“ gegenüber Nordkorea, bei der die Annäherung gesucht wurde. Am 23. Mai 2009 soll er sich auf einer Bergwanderung in den Tod gestürzt haben. Seinem Abschiedsbrief zufolge zog Roh Moo-hyun damit angeblich die Konsequenzen aus einem gegen ihn laufenden Bestechungsverfahren, dessen Vorwürfe er jedoch stets bestritt. Auch viele andere Staatsoberhäupter, die eine „größere Unabhängigkeit“ von den USA wollten, wie es der neue Präsident Moon Jae-in befürwortet, waren massiven Problemen ausgesetzt. Dies führte oft zu ihrer Absetzung, wie in Brasilien unter Dilma Rousseff, oder sogar zu ihrem Tod, wie im Irak unter Saddam Hussein oder in Libyen unter Muammar al-Gaddafi. Andere Länder wie Syrien, Venezuela, aber auch der Iran oder Jemen haben bis heute noch mit massivsten Problemen zu kämpfen, weil sie unabhängiger von den USA sein wollen. Deshalb gilt es aktuell auch im Koreakonflikt der US-Politik genauestens auf die Finger zu schauen und darauf zu achten, wer genau es ist, der möglicherweise jeden Hoffnungsschimmer auf Frieden mit Nordkorea zunichtemachen wird.

von dd.


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