Getäuschte Hoffnung durch den „Arabischen Frühling“ in Nordafrika (1 von 2)

Studio: Dresden

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Getäuschte Hoffnung durch den „Arabischen Frühling“ in Nordafrika Montag, 26.06.2017 (1 von 2)

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Unter dem Begriff „Arabischer Frühling“ verkauft der Mainstream die Revolutionen im arabischen Raum. Es sei ein Kampf der Bevölkerung gegen autoritäre Regime und für ein besseres Leben. Ein Blick auf die Ergebnisse dieser Bewegung wirft die Frage auf, ob die Menschen einfach nur enttäuscht oder gezielt getäuscht wurden.

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Getäuschte Hoffnung durch den „Arabischen Frühling“ in Nordafrika 26.06.2017

Seit Wochen dauern, laut Berichten des internationalen Nachrichtensenders RT, die Proteste in Marokko und Tunesien an. Ende Mai 2017 sind die sozialen Unruhen in Südtunesien eskaliert. Die Demonstranten bewarfen Sicherheitskräfte mit Steinen. Die Nationalgarde rückte an, schoss mit Schrotmunition und Tränengas auf die Demonstranten. Ein Fahrzeug der Nationalgarde überrollte einen Demonstranten, der daraufhin starb. Auch in weiteren Städten im Süden des Landes gab es Proteste und Straßenschlachten. Unruhestifter setzten Fahrzeuge und Gebäude der Polizei und der Nationalgarde in Brand und errichteten Straßensperren mit Hilfe von brennenden Autoreifen. „Die Menschen hier wollen ein besseres Leben", sagt der 27-jährige Ingenieur Nisam Laban in einem Interview. Nach der Revolution von 2010/2011 hätten die Leute zunächst Hoffnung gehabt, aber neue Jobs habe es letztlich kaum gegeben. Die Arbeitslosigkeit ist im Süden Tunesiens nach offiziellen Angaben mit rund 32 Prozent eine der höchsten des Landes. Fast 60 Prozent der Akademiker finden dort keine Arbeit und das, obwohl fast die Hälfte der nationalen Ölproduktion im Süden stattfindet. Jetzt treffen die Demonstranten das Land an einer empfindlichen Stelle: Vor einigen Wochen haben junge Männer ein Protestlager an den Ölförderungsanlagen im Süden Tunesiens errichtet, die Leitungen unterbrochen und die Straße blockiert. Ihr Tenor lautet: „Wer streicht die Gewinne ein? Es sind internationale Firmen und Geschäftsleute aus den Küstenstädten, die ihren eigenen Leuten die Arbeit hier geben.“ Daher fordern sie ihren Anteil an den Ressourcen der Region, mit Devisen wie „Das Öl gehört uns!“ und „Wir bleiben hier, bis wir Arbeit haben!“. Aber auch in Marokko fühlt sich die Bevölkerung vom Arabischen Frühling getäuscht. Die versprochenen Verbesserungen sind nicht eingetroffen. Daher gibt es seit Monaten Unruhen. Zuletzt sind in der nördlichen Hafenstadt Al-Hoceima wieder Tausende junger Menschen auf die Straße gegangen. Marokkos Regierungschef El Othmani versprach zwar Ende Mai, auf die Forderungen der Demonstranten einzugehen, gleichzeitig kündigte er aber auch an, die Sicherheit im Land zu gewährleisten. Kurz zuvor hatte die Polizei unter anderem die Führungsfigur der Protestbewegung verhaftet. Weitaus aussichtsloser sieht es in Libyen aus: Fünf Jahre nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi gibt es im Land drei Regierungen, die um die Macht kämpfen. Gleich zwei davon sitzen in der Hauptstadt Tripolis. Ein Sammelsurium aus extremistischen Milizen beherrscht die Straßen. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben das Waffenembargo der Vereinten Nationen in Libyen schwer verletzt. Die Golfmonarchie unterstützt Milizen des Generals Chalifa Haftar in Ost-Libyen mit Luftangriffen und schweren Waffen und treibt Libyen so in ein noch größeres Chaos. Auch Ägypten kommt nicht zur Ruhe. Nach den verheerenden Anschlägen im April dieses Jahres mit über 40 Toten und weit über hundert Verletzten hatte Präsident Abdel Fattah el-Sisi den Ausnahmezustand angekündigt. In den vergangenen Jahren war wiederholt der Ausnahmezustand in Ägypten oder in Teilen des Landes ausgerufen worden. Dies war verbunden mit der Möglichkeit von Festnahmen ohne Haftbefehl und Hausdurchsuchungen ohne richterliche Anordnung, sowie nächtlichen Ausgangssperren. Der von Politik und Medien viel gepriesene Arabische Frühling muss ganz offensichtlich seinen Bankrott erklären. Dass dies keinesfalls zufällig geschieht, zeigte Kla.TV bereits in seiner Sendung „Demokratischer Militärputsch?“ vom 28. Juli 2013 auf. Dort heißt es: „Nachdem nun also Ägyptens zuvor demokratisch gewählter Präsident wieder abgesetzt, die Verfassung Ägyptens außer Kraft gesetzt, die religiösen Radio- und Fernsehstationen über Nacht gewaltsam geschlossen und die Mitarbeiter, wie auch Präsident Mursi, in Gewahrsam gesetzt wurden, heißt die neue Macht im Land Militär und Verfassungsgericht. [...] Ein echter Militärputsch m. a. W. in einem zuvor „endlich“ demokratischen Land. [...] Ist ja wirklich interessant, wie großzügig und tolerant nun ausgerechnet jene Großmächte auf diesen Militärputsch reagieren, die um ihrer Neuen Weltordnung willen bislang kompromisslos „Demokratie um jeden Preis“ durchgebombt hatten, und die ja den dominoartigen Sturz bisheriger arabischer „Diktatoren“ via bewaffneter Rebellen überhaupt erst ermöglichten. [...]“ Doch welchen Sinn macht gezielt geschürtes Chaos? - Der US-amerikanische Multimilliardär und sich zu Lebzeiten selbst als Globalstratege bekennende David Rockefeller sagte am 14. September 1994: „Wir stehen an der Schwelle einer globalen Umgestaltung. Alles, was wir brauchen ist eine äußerst massive Krise. Und dann werden die Völker die Neue Weltordnung akzeptieren.“ Man darf mit Spannung abwarten, wie viele Schritte gezielt geschürtes Chaos es noch braucht, bis eine müde gewordene Menschheit jenen Ruf laut erschallen lässt, auf den die Drahtzieher der Neuen Weltordnung seit Jahrzehnten unermüdlich hinarbeiten: „Ein starker Führer muss her, der dieses ganze Völkerchaos endlich in den Griff kriegt!

von hm.