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#GEZ#Medienkommentar#Medien#Bundesverfassungsgericht
Montag, 30. Juli 2018

Ist das Karlsruher „GEZ“-Urteil das letzte Wort?

Am 18. Juli 2018 verkündeten die Karlsruher Richter des deutschen Bundesverfassungsgerichts ihr Urteil: Der Rundfunkbeitrag sei verfassungsgemäß. Sehen Sie in dieser Sendung, was aktiv dagegen unternommen werden kann und wie es außerdem ganz anders geht als mit Zwangsfinanzierung. [weiterlesen]

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Ist das Karlsruher „GEZ“-Urteil das letzte Wort?

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30.07.2018 | www.kla.tv/12791

Am 18. Juli 2018 verkündeten die Karlsruher Richter des deutschen Bundesverfassungsgericht ihr Urteil: Der Rundfunkbeitrag sei gemäß ihrer Rechtsauffassung im Großen und Ganzen mit dem Grundgesetz vereinbar und damit verfassungsgemäß. ZDF-Intendant Thomas Bellut sprach von einem „guten Tag“ für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland. Sicherlich nicht ganz uneigennützig, denn beim Rundfunkbeitrag handelt es sich um stolze 8,1 Mrd. Euro jährlich. Davon könnte ein Deutscher anstelle der jährlichen GEZ-Gebühren sogar 222 Jahre lang jeden Tag 100.000 Euro ausgeben! Die Folge der verfassungsrichterlichen Einschätzung ist nun, dass weiterhin 17,50 Euro pro Monat und Wohnung als Rundfunkbeitrag bezahlt werden müssen. Für Zweitwohnungen soll es eine Neuregelung geben. Mit ihren positiven Einschätzungen zum Rundfunkbeitrag stehen die Verfassungsrichter und Vertreter der Systemmedien allerdings zunehmend allein auf weiter Flur. Denn unter der Bevölkerung macht sich das Bewusstsein breit, dass man für sein liebes Geld von den Systemmedien keine qualitativ hochwertige Gegenleistung erhält. Ganz im Gegenteil. Zahllose Programmbeschwerden belegen hieb- und stichfest, wie umfänglich die Systemmedien keine sachlich-nüchterne Berichterstattung, sondern handfeste Propaganda, ja Kriegshetze liefern. Ein Beispiel: die erneute Lügen-Kriegspropaganda des ZDF gegen den Iran. ZDF: „Landesweite Proteste – Die iranische Regierung will hart gegen Demonstranten vorgehen. Zwei Menschen sterben.“ Zwei Tage später musste das ZDF dann zurückrudern, weil das gezeigte Material aus dem Jahr 2009 stammte. Weitere Beispiele sehen Sie in den eingeblendeten Sendungen In der Bevölkerung werden daher zunehmend Stimmen laut, dass man das Zahlen der Zwangsgebühren eigentlich gar nicht mit seinem Gewissen vereinbaren könne. Denn Wahrheitsverfälschungen, Propaganda und Kriegshetze bedrohen massiv den Weltfrieden und führen letztlich zum totalen Chaos, wie allein schon die Beispiele im Irak (seit 2003), in Libyen und in Syrien (beide seit 2011) zeigen. Doch was kann man tun? Die Internetplattform www.abmelden.tv zeigt drei Wege auf, wie man aktiv dazu beitragen kann, den öffentlich-rechtlichen „Unrechtfunk“ – wie sie sagen – entweder ganz abzuschaffen oder zumindest einzuschränken. Wörtlich ist dort zu lesen. „Diese unterschiedlichen Formen der Zivilcourage werden es Dir ermöglichen, ganz konkret etwas zu tun. Genau wie die fünf Millionen anderen Haushalte, kannst Du aktiv an der Veränderung mitarbeiten. Wir Bürger sind jetzt gefragt, damit sich etwas ändert, denn wir liefern mit unseren 17,50 € noch den stärksten Antrieb für dieses System. Wir finanzieren einen riesigen Verwaltungs-apparat mit fetten Gehältern und einer Altersvorsorge, die die meisten von uns nie in ihrem Leben erreichen werden. Wir unterstützen indirekt korrupte Organisationen wie die FIFA oder das IOC und sorgen dafür, dass wir im öffentlich-rechtlichen Fernsehen alles bekommen außer einer Grundversorgung! Uns werden Kriegslügen, tendenziöse Berichterstattung und Propaganda geliefert, die nur das Ziel verfolgen, uns von der eigentlichen Wahrheit abzulenken. Wie lange willst Du das noch unterstützen und schweigend zusehen?“ Diese drei Formen der Zivilcourage, wie mit möglichst vielen in kleinen Schritten, ohne wagemutige Einzelaktionen, etwas verändert werden kann, finden Sie unter eingeblendetem Link: Dass es außerdem ganz anders geht als mit Zwangsfinanzierung beweist Kla.TV All seine 213 Moderatorinnen und Moderatoren arbeiten seit Jahren ehrenamtlich für ihre Zuschauerschaft! Auch die 670 Techniker, 194 Coachs und Maskenbildner tun dasselbe. Darüber hinaus gibt es noch weitere 400 Personen, die die täglich eingehenden Klagen an Klagemauer.TV verarbeiten. Diese Kla.TV-Teams produzierten in den letzten sechs Jahren ca. 9.700 professionelle Sendungen – alles auf eigene Kosten. Wie ist so etwas möglich? Antwort: Weil sie zugleich noch mit beiden Beinen im harten Berufsleben stehen und das dazu nötige Geld mit ihren eigenen Händen erarbeiten. Viele von ihnen übernahmen Teilzeitstellen, um mehr Zeit in ihre Kla.TV-Produktionen investieren zu können. Andere produzieren die Sendungen ehrenamtlich in ihrer Freizeit. Sie verzichten dafür regelmäßig auf Partys, Ausflüge, Luxus, Hobbys und sonstige Annehmlichkeiten. All diese Stimmen und Bewegungen im Volk zeigen auf, dass mit dem verfassungsrichterlichen Ja zum Rundfunkzwangsbeitrag sicherlich nicht das letzte Wort gesprochen wurde.

von hm

Quellen/Links: - http://www.merkur.de/leben/geld/gez-urteil-seine-folgen-muessen-ueber-rundfunkbeitrag-wissen-zr-10040063.html
- https://www.abmelden.tv/jetzt-aktiv-werden/

Ist das Karlsruher „GEZ“-Urteil das letzte Wort?

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