Zerschlagung des Schweizer Föderalismus

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03.09.2018 | www.kla.tv/12968

Die Europäische Union (EU) soll grundlegend „erneuert“ werden. Das Ziel ist ein europäischer Staatenbund, der ähnlich wie die Vereinigten Staaten von Amerika organisiert werden soll. Bereits 1953 gab es Pläne, eine Staatengemeinschaft im Sinne der „Vereinigten Staaten von Europa“ zu erschaffen. Das gesamte Projekt, mit einer kleinen europäischen Regierung und einer zweiten Kammer zu deren Kontrolle, lag für die praktische Umsetzung fertig auf dem Tisch. Da jedoch Frankreich im entscheidenden Moment diesen Plan eines zentralistischen Europas blockierte, mussten sich die EU-Treiber vorerst mit der Errichtung einer Zollunion begnügen. Die Vision eines zentralistischen Europas war jedoch nie wirklich vom Tisch und wurde in der Folgezeit von sogenannten „Europapolitikern“ beharrlich weiterverfolgt. Auch in der Schweiz gibt es längst Bestrebungen weg von der regionalen Selbstverwaltung, dem sogenannten Föderalismus* mit 26 Kantonen, hin zum Zentralismus, um die Schweiz EU-tauglich zu machen. So sprach sich bereits vor etwa zehn Jahren die Denkfabrik „Avenir Suisse“ für eine Neugliederung der Schweiz mit fünf bis sieben Metropolitanräumen aus. Mit Metropolregion – in der Schweiz meist Metropolitanraum genannt – ist eine Region mit einer oder mehreren Großstädten, mit Kleinstädten und dem umliegenden ländlichen Gebiet gemeint. Aktuell sind im vom Bund herausgegebenen „Raumkonzept Schweiz“ auf 107 Seiten Ideen, Leitlinien und Analysen zur künftigen Gliederung der Schweiz niedergeschrieben. Dieses Papier definiert zwölf Handlungsräume (Metropolitanräume), die sich als neue Organisationseinheiten bestens eignen würden. Zwar vermeiden es die Autoren, die Handlungsräume als Ersatz für die Kantone zu bezeichnen, aber die Stoßrichtung ist unverkennbar: Die historisch gewachsene und bewährte Basisdemokratie soll zerschlagen und die Schweiz immer zentralistischer regiert werden. Ein weiterer salamitaktischer Schritt des schleichenden Beitritts in die EU!? Derartige Bestrebungen, die das Selbstbestimmungsrecht der Volksgruppen und den Schweizer Föderalismus aufheben wollen, werden von den Leitmedien zumeist schöngeredet, von Aufklärungsmedien wie zum Beispiel Kla.TV jedoch kritisch beleuchtet. Zum Schluss dieser heutigen Sendung ein Zitat des Schweizer Bundesrates Ueli Maurer: „Seien wir vorsichtig, wenn man uns eine schöne neue Welt verkaufen will, in der die Zeit für Klein- oder Einzelstaaten abgelaufen sei.“ *Bedeutet, dass Kantone und Gemeinden über eigene Souveränität und weitreichende Kompetenzen verfügen. **Mit Metropolregion (in der Schweiz meist Metropolitanraum) ist eine Region mit einer oder mehreren Großstädten, mit Kleinstädten und dem umliegenden ländlichen Gebiet gemeint.

von dd./brm./ al./sr.

Quellen/Links: www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/news/die_
geplante_zerschlagung_des_foederalismus-3132