![Instrumentalisierende Kriegsführung [Flüchtlinge als Kriegswaffe?!]](/_files/image.kla.tv/2015/08/6603/InstrumentalisierendeKriegsfue_theme_192x119.jpg)
Was die Politik unter Demokratie versteht, zeigt zum Beispiel das Programm „Demokratie leben!“ des deutschen Bundesministeriums für Familie: Hier geht es um ein vielfältiges und gewaltfreies Miteinander, wo die Vielfalt in der Arbeits- und Unternehmenswelt, im Bildungsbereich und im ländlichen Raum gestärkt werden soll, um jeglicher Radikalität vorzubeugen. In einer Demokratie hätten alle Menschen die gleichen Privilegien und Rechte. Doch ist das wirklich so? Wie gerecht ist unsere Demokratie eigentlich, wenn z.B. Bürger wegen ihrer politischen Einstellung ihre Arbeit verlieren, die traditionelle Familie in Schule und Gesellschaft kaum mehr Beachtung findet, Lehrer einen Maulkorb bekommen und Reiche mehr Einfluss auf die Regierung haben als Arme? Zählt JEDE Stimme gleich?! Der gemeinnützige Verein LobbyControl, der über Lobbyismus und Machtstrukturen in Deutschland und der EU aufklärt, berichtet in einer Pressemitteilung folgendes: „Die (deutsche) Bundesregierung hat brisante Passagen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht (2017) gestrichen. Die Aussagen betreffen vor allem eine Studie mit der Aussage, dass reichere Menschen mehr Gehör in der Politik finden. Auch ein Kapitel über Lobbyismus und Einfluss von Interessenvertretungen wurde gestrichen. Dazu kommentiert Christina Deckwirth vom Verein Lobbycontrol: ‚Die Bundesregierung zensiert die unliebsamen Ergebnisse ihrer eigens in Auftrag gegebenen Studie. Das ist Realitätsverweigerung. Die vom Arbeitsministerium in Auftrag gegebene Studie zeigt deutlich: Wer mehr Geld hat, dessen Interessen werden eher von der Politik umgesetzt. Einkommensschwache haben dagegen so gut wie keinen Einfluss. Wenn politische Entscheidungen sich einseitig an den Interessen der Bessergestellten orientieren, gerät das demokratische Gleichheitsgebot ins Wanken. Die Bundesregierung könnte diesen Befund zur Kenntnis nehmen und gegensteuern. Stattdessen greift sie zur Zensur. Das ist einer Demokratie nicht würdig.‘ “ Nur die angepasste Meinung ist erlaubt Der 19-jährige Niklas L. betreibt den Youtube-Kanal Neverforgetniki, wo er sich gesellschaftskritisch mit der Klimapolitik, der Berichterstattung der öffentlich rechtlichen Medien und der derzeitigen Asylpolitik auseinandersetzt. Er ist der Meinung, solange unsere Politik nicht anfängt, kriminelle Zuwanderer konsequent abzuschieben oder Menschen ohne Asylgrund gar nicht erst aufzunehmen, wird dieses Land immer weiter gespalten. Schon in der Schule hat man ihm gesagt: „So eine Meinung darfst Du nicht haben“ und „Das ist Hetze“. Nun macht er eine kaufmännische Ausbildung im öffentlichen Dienst. Der Personalchef hat ihm mitgeteilt, dass seine politische Einstellung nicht mit der Haltung des Hauses vereinbar sei. Obwohl Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert, dass man seine Meinung frei äußern darf ohne Furcht vor Repressalien, hat man ihm die Kündigung in Aussicht gestellt. „Die Erfahrung zeigt, dass bei ausartender Demokratie die Rede- und Pressefreiheit am frühesten verfallen.“ Prof. Wilhelm Roscher (1817 - 1894), deutscher Nationalökonom, königlich sächsischer Hofrat und Professor Keine echte Wahlfreiheit für Familien Während der Staat Krippen und Kindergärten massiv fördert, erhalten Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen möchten, nur ein mageres Elterngeld. Zudem belasten Steuern und Abgaben die Familien, so dass viele Eltern mit minderjährigen Kindern auf Doppelerwerb angewiesen sind, was für die meisten Zwang zur Fremdbetreuung bedeutet. Ebenso werden Vollzeit-Mütter medial und politisch als „Heimchen am Herd“ abgewertet. Kritische Fachstimmen, wie die des deutschen Jugendforschers Martin Voigt, der Soziologin Gabriele Kuby u.a., die die traditionelle Familie verteidigen, werden in der Öffentlichkeit nicht nur unterdrückt, sondern man bezeichnet deren Vertreter oft auch als rechtspopulistisch und intolerant. So gilt die propagierte Vielfalt und Gleichheit in der deutschen Demokratie offensichtlich nicht für alle. Maulkorb für Lehrer Bei einer Tagung von 400 Realschulrektoren in Baden-Württemberg haben zwei Vertreter der Rot-Grün-Regierung die Teilnehmer auf Änderungen in ihrem Arbeitsfeld eingestimmt, wie z.B. Inklusion und das Konzept des offenen Unterrichts. Inklusion bedeutet Menschen mit und ohne Behinderungen und aus allen Schulformen lernen von Beginn an gemeinsam. Bei dem Konzept des offenen Unterrichts wird der Unterrichtsverlauf weitgehend von den Kindern bestimmt. Mehrere Schulleiter gaben zu bedenken, dass diese Neuerungen sich nur unter dramatischen Qualitätsverlusten des Unterrichts durchführen lassen. Umgehend wurden diese Kritiker als autoritär und reaktionär diffamiert. Der Psychiater Dr. Michael Winterhoff berichtet: „Lehrer und Schulleiter, die an der aktuellen Bildungspolitik Kritik üben, bekommen Druck zu spüren und werden als schlechte Lehrer dargestellt oder gegen ihren Willen versetzt.“ Dr. Winterhoff: „Ich kenne auch Fälle, in denen Lehrer, die sich keinen Maulkorb verpassen lassen wollten, mit großer Brutalität gemaßregelt wurden.“ „Die große Toleranz ist da zu Ende, wo du nicht ganz ihrer Meinung bist.“ Ivo Sasek, Gründer der AZK „In Diktaturen grenzt man ein, in Demokratien aus.“ Michael Marie Jung (*1940), Professor, deutscher Hochschullehrer und Führungskräftetrainer In einer Demokratie haben alle Menschen die gleichen Privilegien und Rechte. Ist es deshalb demokratisch, wenn... ● in den Lehrplänen Ehe und traditionelle Familie keine Beachtung mehr finden, dafür aber Themen wie Homosexualität oder Transsexualität? ● man Kinder mit Gewalt in eine Unterrichtsstunde zur Frühsexualisierung zwingt, die „Fridays for Future“ Demonstranten dagegen ganze Tage der Schule fernbleiben dürfen? ● man das Abtreibungsgesetz unter dem Vorwand „Mein Bauch/Körper gehört mir“ immer weiter legalisieren möchte, dagegen bei Impfkritik diese Aussage nicht mehr gilt? ● Björn Höcke von der AfD massiv angegriffen wird, wenn er sagt: „Machen wir Deutschland wieder großartig.“, Claudia Roth von der Partei der Grünen dagegen ohne Aufschrei der Medien sagen kann: „Deutschland verrecke!“? Unzureichende Recherche oder bewusste Ignoranz? Auf der Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung heißt es von Medien und Demokratie, dass eine freie und umfassende Berichterstattung ein unverzichtbarer Bestandteil jeder freiheitlichen Demokratie darstelle. Wäre es nicht die Pflicht dieser Medien, die Bürger über Vor- und Nachteile z.B. auch von neuen Technologien zu informieren? Hinsichtlich der Mobilfunktechnik scheint das nicht der Fall zu sein, denn nachfolgende Ärzte-Appelle an Politik, Gesellschaft und Mobilfunkindustrie wurden bisher von den Mainstream-Medien einfach verschwiegen. 2002: Freiburger-Appell von über 1000 Ärzten und 36.000 Menschen aus aller Welt 2004: Bamberger-Appell, und Maintaler-Appell 2005: Hofer-, Lichtenfelser-, Coburger-, Haibacher-, Oberammergauer-, und Pfarrkirchner-Appell, Stockacher-Appell, Warnung der Wiener- und österreichischen Ärztekammer 2006: Mobilfunk Ärzteappell Allgäu-Bodensee-Oberschwaben 2007: Schlüchtener-Appell 2010: Internationaler Appell Würzburg 2012: Internationaler Ärzte-Appell 2015: Internationaler Appell an WHO und UN von über 220 Wissenschaftlern aus mehr als 40 Ländern 2017: Appell von 180 Ärzten und Wissenschaftlern für ein 5G-Moratorium 2018: Internationaler Appell „Stop 5G on Earth and in Space” Viktor Orbán - Diktator oder echter Demokrat? Die ungarische Regierung unter Leitung des Ministerpräsidenten Viktor Orbán veranlasste 2018 eine „Volksbefragung zum Schutz der Familien“. Die Bevölkerung wurde zu den Bedürfnissen der Familien befragt, zum Beispiel, wie auf den Bevölkerungsrückgang reagiert werden sollte. Hier gaben 99,2 Prozent an, dass sie lieber mehr Familienförderung als Zuwanderung wollten. Wie von einer Demokratie zu erwarten, wurde der Volkswille berücksichtigt und folgendermaßen umgesetzt: Frauen unter 40, die zum ersten Mal heiraten, erhalten 31.417 Euro Kredit, dessen Rückzahlung beim ersten Kind drei Jahre ausgesetzt, beim zweiten um ein Drittel gekürzt und beim dritten ganz erlassen wird. Weiter gibt es Zuschüsse beim Auto-Kauf, die Kreditprogramme für den Wohnungserwerb werden ausgeweitet, Großeltern erhalten Anspruch auf eine Kinderbetreuungsgebühr, etc. In West- und Mitteleuropa wird Viktor Orbán als Antidemokrat und autoritärer Herrscher kritisiert und diffamiert. Doch welche von diesen Regierungen geht derart auf die Bedürfnisse ihrer Bevölkerung ein? Deshalb nehmen Sie sich als aufmerksame Zuschauer die Schlussworte von Prof. Dr. Buchner zu Herzen. Er mahnte zum Ende seines Vortrages am 5G-Kongress in Owingen am 2. Juni 2019: „Wer in der Demokratie schläft, wird in der Diktatur aufwachen!“
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Was die Politik unter Demokratie versteht, zeigt das Programm „Demokratie leben!“ des Deutschen Bundesministeriums für Familie. In einer Demokratie hätten alle Menschen die gleichen Privilegien und Rechte. Doch ist es demokratisch, wenn Bürger wegen ihrer politischen Einstellung ihre Arbeit verlieren, die traditionelle Familie in Schule und Gesellschaft kaum mehr Beachtung findet, Lehrer einen Maulkorb bekommen und Reiche mehr Einfluss auf die Regierung haben als Arme? [weiterlesen]