Corona-Lockdown – Bundestagspetition fordert öffentliche Expertenkommission!

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15.07.2020 | www.kla.tv/16801

Von dem bekannten Medizinjournalisten Hans Tolzin wurde eine neue Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht. Das Petitionsrecht gehört zu den verfassungsrechtlich verbrieften Grundrechten der Bundesrepublik Deutschland. Artikel 17 garantiert damit jedem das Recht, eine Petition einzureichen – unabhängig von Alter, Nationalität und Wohnort. Wenn der Petent für sein Anliegen innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterstützer gewinnen kann, erreicht die Petition das sogenannte Quorum. Der Petent hat dann die Chance, sein Anliegen mit den Abgeordneten in einer öffentlichen Sitzung vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu diskutieren. Herr Tolzin fordert die Einberufung einer Expertenkommission aus Befürwortern und Kritikern der Corona-Maßnahmen. Diese soll so lange im Bundestag öffentlich tagen, bis sie in der Lage ist, dem Bundestag einen Konsensvorschlag für die weitere Vorgehensweise bei der aktuellen und künftigen „Pandemien“ zu unterbreiten. Die Petition kann noch bis zum 30.7.2020 online unter eingeblendetem Link unterzeichnet werden: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2020/_04/_12/Petition_109562.html Verbreiten Sie diese Sendung, damit auch andere die Möglichkeit bekommen zu entscheiden, ob sie die Bundestagspetition unterstützen möchten. Im Anschluss nun die Begründung von Hans Tolzin für seine Petition: „Ungewöhnliche Umstände erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Die Folgen des umstrittenen Lockdowns einer ganzen Gesellschaft werden von vielen Menschen als äußerst einschneidend erlebt. Z.B. werden pflegebedürftige Senioren, Berichten zufolge, regelrecht im Stich gelassen, weil die Pflegeeinrichtungen nur noch mit Notbesetzung arbeiten und die Senioren von ihren Angehörigen isoliert werden. Darüber hinaus ist eine Spaltung der Gesellschaft zu beobachten, in diejenigen, die ihre Grundrechte verständlicherweise verteidigen und dabei auf jene stoßen, die aufgrund einer ebenso verständlichen Angst zunehmend Repressalien gegen die Gegner des Lockdowns einfordern. Niemand will wieder eine Gesellschaft, in der Nachbarn einander bei staatlichen Stellen denunzieren. Wir müssen die Gesundheit, die Stabilität und Integrität unserer Gesellschaft sowie unseren Wirtschaftskreislauf unverzüglich wiederherstellen. Dazu muss ein gesellschaftlicher Konsens über das weitere Vorgehen geschaffen werden. Dazu muss gewährleistet sein, dass nicht nur Experten mit einer bestimmten Meinung zu Wort kommen und das Gehör des Bundestages finden. Es müssen vielmehr alle relevanten Daten und Aspekte der ausgerufenen Pandemie zur Sprache kommen und auch alle machbaren konstruktiven Lösungsvorschläge. Mit der Einberufung einer solchen öffentlich tagenden Kommission unter der Schirmherrschaft des Bundestages und einer neutralen Moderation kann das derzeit spürbar schwindende Vertrauen der Bevölkerung in unsere Demokratie wieder hergestellt und eine drohende Spaltung der Gesellschaft vermieden werden. Die Berufung der Kommissionsmitglieder muss von vornherein transparent und nachvollziehbar erfolgen. Deshalb ist die Einbeziehung einer neutralen und mit demokratischen Konsensprozessen sehr erfahrenen Organisation entscheidend.“

von ch

Quellen/Links: Homepage Deutscher Bundestag Petitionen: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2020/_04/_12/Petition_109562.html
https://epetitionen.bundestag.de/epet/service.$$$.rubrik.oeffentlichePetition.html#sicontent