Ja zu einer souveränen Landesverteidigung? – Zur Volksabstimmung vom 27.9.2020

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15.09.2020 | www.kla.tv/17219

Am kommenden 27. September 2020 kann sich das Schweizer Stimmvolk für oder gegen die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge entscheiden. Nicht wenige Stimmberechtigte werden sich wohl fragen, ob diese teure Anschaffung überhaupt notwendig ist. Gemäß der Stellungnahme zum Expertenbericht „Luftverteidigung der Zukunft“ von Professor Claude Nicollier, werden sämtliche Fliegerabwehrmittel und Kampfflugzeuge der Schweizer Armee Ende 2030 ihre Nutzungsdauer erreichen. Ohne Erneuerung dieser Mittel würde dies nicht nur das Ende der Luftpolizei, sondern auch der Schweizer Luftverteidigung bedeuten. Viola Amherd, Bundesrätin und Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, kurz VBS, fasst die Notwendigkeit zur Anschaffung neuer Kampfflugzeuge wie folgt zusammen: „Es geht nicht nur darum, Kampfflugzeuge für die Luftwaffe, die Armee oder das VBS zu beschaffen. Es geht um den Schutz aller Menschen in der Schweiz, den Schutz unseres Landes und der Infrastruktur, die nötig ist, damit unsere Gesellschaft, unser Staat und unsere Wirtschaft funktionieren.“ Die Schweiz wolle ihren Luftraum mit eigenen Mitteln schützen, verteidigen und so wenig wie möglich von anderen Staaten oder Organisationen abhängig werden. Die Bedeutung der Sicherung des Schweizer Luftraumes erklärt Adrian Murer, Vorstandsmitglied der „Gruppe Giardino“ im Magazin „Schweizerzeit“ vom 28. August wie folgt: „Die Schweiz liegt im Herzen von Europa. Unser Luftraum ist daher für ganz Europa wichtig und von großer Bedeutung. Skyguide spricht sogar vom, dichtesten und komplexesten Luftraum des ganzen Kontinents‘. Gerade deswegen braucht es einen Luftpolizeidienst, der die Regeln dieses Luftraums kontrollieren und durchsetzen kann. Jährlich hat die Luftwaffe 40 Ernsteinsätze, wenn entweder die Lufthoheit verletzt wird, die Luftverkehrsregeln missachtet werden oder sich ein Luftfahrzeug in einem sonstigen Notfall befindet. [...] Deshalb braucht es Kampfflugzeuge. Es wäre auch äußerst peinlich, wenn die reiche Schweiz ihren Nachbarländern mitteilen müsste, dass sie nicht mehr in der Lage ist, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen – dem Schutz des eigenen Luftraums – nachzukommen.“ Gemäß Murer sei die Luftwaffe auch für die Bodentruppen der Armee sehr wichtig. Moderne Kriege, wie der Krieg in Syrien, hätten gezeigt, welche Bedeutung die Lufthoheit habe. Wenn der Gegner die Lufthoheit erlangt, sind die Bodentruppen schutzlos. Ein „Nein“ am Abstimmungssonntag vom 27. September stelle das ganze „System Armee“ in Frage. Daher laute die Abstimmungsfrage: „Wollen Sie, dass die Schweiz weiterhin eine Armee hat?“ Es wäre ja schön und gut, wenn es keine Armeen mit ihren unermesslichen Ressourcenverbräuchen geben würde. Aber solange die Länder um die Schweiz herum eine Armee haben, wäre es da wirklich klug, die eigene Armee und Selbstverteidigungsbereitschaft abzuschaffen und die eigene Souveränität aufzugeben?

von db.

Quellen/Links: Webseite des Komitees „JA zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge“: https://sicherheit-ja.ch/page/index/4285
Broschüre „Air2030“ vom Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS; Bern Juni 2020: https://sicherheit-ja.ch/uploads/fdp-kampagnen/Kampagnen/NKF/Informationen/Air2030_Broschuere_Populaerfassu_d.pdf
Unabhängige Stellungnahme zum Expertenbericht „Luftverteidigung der Zukunft“ von Professor Claude Nicollier; Lausanne 24.04.2019: https://sicherheit-ja.ch/uploads/fdp-kampagnen/Kampagnen/NKF/Information/Unabhaengige_Stellungnahme_Exper.pdf
Magazin „Schweizerzeit“ Nr. 16 vom 28.08.2020; Artikel „Warum brauchen wir neue Kampfflugzeuge“, Seite 15