Assoziierungsabkommen zwischen EU und der Ukraine

Sendungstext
herunterladen

PDF (.pdf)

Word (.docx)

28.06.2014 | www.kla.tv/3497

Guten Abend, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer Gestern, am 27. Juni 2014 hat der neue ukrainische Präsident Poroschenko den wirtschaftlichen Teil des Assoziierungsabkommens mit der EU unterzeichnet. Zur Erinnerung: Der Vorgänger von Poroschenko, Viktor Janukowitsch hielt die Ukraine für wirtschaftlich noch nicht reif für eine Partnerschaft mit der Europäischen Union und lehnte daher Seine Unterschrift unter dem geplanten Assoziierungsabkommen mit der Staatengemeinschaft vorerst ab. Für Präsident Poroschenko hingegen war die Unterzeichnung dieses Abkommens die Erfüllung eines seiner wichtigsten Wahlversprechen. Neben dem ukrainischen Präsidenten unterzeichneten die Vertreter von Georgien und Moldawien ebenfalls dieses umstrittene EU-Abkommen. Auf der Unterzeichnungszeremonie herrschte eine euphorische Stimmung. Der Präsident der europäischen Union, José Barroso, sagte unter anderem: „Das Hauptziel dieses Abkommens ist es, unseren Partnern dabei zu helfen, die Reformen in ihren Ländern umzusetzen.“ Doch wie sehen diese Reformen in der Praxis aus? Denis Denisov, Politologe und Direktor der ukrainischen Filiale des Instituts der GUS-Staaten, sagte: „Die Ukraine wird den Hochtechnologiesektor des Landes verlieren, zum Beispiel den Turbinenbau für die Flugzeugindustrie, weil die EU diesen Sektor hier nicht benötigt". Dzhendi Baraturija, Vorsitzender der georgischen Partei "Gruzinskoe Sobranie" erläutert: „Mit der Unterzeichnung dieses Abkommens verliert Georgien die Kontrolle über seinen eigenen Binnenmarkt und wird zu einer einfachen Beigabe des EU-Marktes. Ich kann Ihnen hier Auszüge aus diesem Vertrag als Beispiel nennen, wonach Georgien Güter in die EU exportieren kann, wovon allerdings 28 ausgenommen sind. Dabei handelt es sich um Agrargüter (...), die das Land selbst produziert. Wenn wir diese Güter in andere europäische Länder exportieren wollen, müssen wir dafür Geld bezahlen. Die anderen europäischen Länder können ihre Produkte hingegen zollfrei nach Georgien exportieren". Wissarion Scheschuev, ein bekannter Politologe in Moldawien, sagte dazu: „Moldawien hat sich dazu verpflichtet, in den kommenden 2 bis 3 Jahren etwa 200 EU-Standards umzusetzen. Insgesamt muss das Land 340 EU-Standards einführen.“ Doch das kostet Geld. Sowohl direkt in Brüssel, als auch in Moldawien selbst gab es bereits Kundgebungen unter dem Motto: „Unser Land steht direkt vor einem wirtschaftlichen Abgrund“. Experten bezeichnen den Status dieser Länder schlicht als Kolonien der EU. Sie sind einfach nur EU-Absatzmärkte und Zonen der billigen Arbeitskraft. Nun stellt sich die Frage: Wer profitiert eigentlich von diesem Abkommen? In diesem Fall dann doch eher die EU. Wer jetzt zudem eine Weltkarte hervorholt und die geografische Lage dieser Länder studiert, erkennt noch andere Zusammenhänge und weitere Vorteile für die EU. Ihnen einen aufschlussreichen Abend.

von ap./sb./be.

Quellen/Links: Russische Nachrichten, Perwij-Kanal, 27.6.2014, 21:00 Moskauer Zeit http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/assoziierungsabkommen-janukowitsch-ukraine-noch-nicht-reif-fuer-eu-12682889.html