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07.10.2015
Sehr geehrte Zuschauerin, sehr geehrter Zuschauer, zu unserer Serie zu den Wahlen in der Schweiz am 18. Oktober 2015 darf ich Sie ganz herzlich begrüssen. Auch in der Schweiz werden die Volksrechte zunehmend mit Füssen getreten. Hier sind destruktive Kräfte am Werk, die schrittweise gezielt daran arbeiten, die Demokratie zu untergraben und das Land seiner traditionellen Werte zu berauben. Als eine destruktive Macht sind die Massenmedien zu bezeichnen. Durch diese wird das Volk dahingehend bearbeitet, dass Unabhängigkeit und Neutralität für die moderne Schweiz nichts mehr zu bedeuten hat und es doch jetzt an der Zeit wäre, dass die Schweiz sich der EU angleiche. – Dies soll durch automatische oder schöngeredete, dynamische Uebernahme von EU-Recht geschehen. Eine Bestätigung dafür ist auch das Verhalten des Schweizer Bundesrates gegenüber den Volksentscheiden, die er nicht bereit ist, sie umzusetzen. Zum Beispiel die Volksinitiative vom 9. Februar 2014 gegen die unkontrollierte Masseneinwanderung, die von der SVP, der Schweizerischen Volkspartei, lanciert wurde. Dabei geht es darum, dass die Schweiz die Zuwanderung aus EU-Ländern wieder selbstständig regelt. Trotz zahlreicher Bemühungen des Volkes und einiger Politiker, die den Bundesrat darauf aufmerksam machten, dass es seine klare Aufgabe wäre, den deutlich ausgesprochenen Volkswillen umzusetzen, ist bis zum jetzigen Zeitpunkt nichts geschehen. Die Massenmedien hingegen hören nicht auf, bei jeder sich bietenden Gelegenheit die SVP zu verunglimpfen. Sie bezeichnen den Abstimmungsentscheid als „völkerrechtswidrig“ und als nicht vereinbar mit „EU-Recht“. Jetzt also, eineinhalb Jahre später, stehen wir mitten in dieser Flüchtlingsflut. Sie erreicht uns täglich aus den NATO-Kriegsgebieten und scheint noch lange Zeit nicht ans Ende zu kommen. Daraus ergeben sich zwangsläufig folgende Fragen: Ist diese Null-Reaktion auf diesen klaren Abstimmungsentscheid gegen die Masseneinwanderung aus dem Vorauswissen der geplanten Flüchtlingsflut entstanden? Handeln unsere Bundesräte, bereits im Verbund mit den Globalstrategen anstatt im Auftrag des demokratischen Volkswillens? Sind diese Ereignisse ein klares Indiz dafür, dass auch unsere Bundesräte gekauft sind? Wenn ja, dann müssten sie dringendst abgewählt werden, da die erwähnten Globalstrategen gerade auf der ganzen Welt gezielt für Unruhe und Chaos sorgen. Am 18. Oktober 2015 werden in der Schweiz die National- und Ständeräte neu gewählt. Diese bestimmen dann für die nächsten vier Jahre die Politik und wählen im Dezember 2015 den Bundesrat. Wir empfehlen deshalb allen stimmberechtigten Schweizern von ihrem Wahlrecht unbedingt Gebrauch zu machen und ausschliesslich National- und Ständeratskanditaten zu wählen, von denen man gewiss sein kann, dass diese für die Schweizer Werte und den Volkswillen ohne Wenn und Aber einstehen. Zum Schluss noch ein gewichtiges und zum Thema passendes Zitat vom Publizisten Ernst Reinhard, der es auf den Punkt gebracht hat: „Nicht wo Wahlen stattfinden, sondern erst wo Abwahlen möglich sind, ist wirkliche Demokratie.“ Liebe Zuschauerin, lieber Zuschauer, bevor ich nun meiner Churer Kollegin übergeben darf, folgt ein Wahlversprechen der SVP, bei der sich die Kandidaten zu folgender Tradition verpflichtet haben: „Unabhängigkeit, Eigenständigkeit, direkte Demokratie, Neutralität und Föderalismus sind die Staatssäulen, die unsere Vorfahren erschaffen und erkämpft haben und die wir verteidigen. Dies im Wissen, dass es keine Freiheit ohne Sicherheit gibt. Im Bundesbrief, am Beginn unserer Eidgenossenschaft, gelobten die Gründer unseres Landes ebenso, keine fremden Richter anzuerkennen. Unsere Bundesverfassung nimmt in der Präambel auf, dass nur frei ist, wer seine Freiheit gebraucht und dass die Stärke des Volkes sich am Wohl der Schwachen misst.“
von brm. / as.