Donnerstag, 12. Mai 2016

Amtsenthebungsverfahren Rousseff – ein von den USA gesteuerter Putsch?

Das laufende Amtsenthebungsverfahren gegen die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff spaltet das Land wie nie zuvor und die Nerven liegen blank, wie die Tagesschau des Schweizer Fernsehen am 11. Mai 2016 berichtete. Einige Indizien sprechen dafür, dass es sich beim Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff um einen von den USA gesteuerten Putsch handeln könnte. [weiterlesen]

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Amtsenthebungsverfahren Rousseff – ein von den USA gesteuerter Putsch?

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12.05.2016 | www.kla.tv/8278

Das laufende Amtsenthebungsverfahren gegen die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff spaltet das Land wie nie zuvor und die Nerven liegen blank, wie die Tagesschau des Schweizer Fernsehen am 11. Mai 2016 berichtete. Nachdem am 17. April über zwei Drittel der Parlamentarier des brasilianischen Abgeordnetenhauses für den Beginn eines Amtsenthebungsverfahrens stimmte, war nun am 12. Mai die kleine Parlamentskammer, der Senat dran. Bei einer einfachen Mehrheit wäre Rousseff umgehend für 180 Tage von ihrem Amt suspendiert. Die Regierungsgeschäfte übernähme dann Vizepräsident Michel Temer. Im Senat beginnt dann ein Verfahren, befristet auf 180 Tage, in dem die Vorwürfe gegen die Präsidentin untersucht werden. Sollten zwei Drittel der 81 Mitglieder des Senats nach den 180 Tagen nochmals für eine Amtsenthebung stimmen, verliert Rousseff alle politischen Rechte. Die Gegner Rousseffs werfen ihr vor, sie hätte die Staatsrechnung geschönt, um vor der letzten Wahl ihre Chancen zu verbessern. Die Ironie des Amtsenthebungsverfahrens ist es jedoch, dass Verfahren gegen einen großen Teil derjenigen Personen laufen, die die Präsidentin absetzen wollen. Dass diese weiter im Amt verbleiben ist allein dem brasilianischen Immunitätsschutz zu verdanken. Hingegen wurde die Präsidentin nicht in einem einzigen Fall wegen Korruption oder Fehlverhaltens angeklagt. Selbst die britische Wochenzeitung „Economist“ hat die Gründe für dieses Amtsenthebungsverfahren als „ungerechtfertigt“ bezeichnet. In der Sendung vom 19. April 2016 warf Klagemauer.tv die Frage auf, ob dies Teil eines Plans zur Erlangung der globalen US-amerikanischen Vorherrschaft sein könnte (www.kla.tv.8118). Alle Probleme der sogenannten BRICS-Staaten – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – seien gezielt von Washington herbeigeführt, um letztendlich Russland zu schwächen. Folgende weitere Indizien sprechen dafür, dass es sich beim Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff um einen von den USA gesteuerten Putsch handeln könnte: – Der im Jahr 2011 erfolgte Beitritt Brasiliens zur Gruppe der BRICS wird als klarer Ausdruck einer von den USA unabhängigen Aussen-, Finanz- und Wirtschaftspolitik Brasiliens wahrgenommen. – Im Mai 2013 war US-Vizepräsident Joe Biden bei Rousseff vorstellig. Er versuchte ihr das Versprechen abzuringen, US-amerikanische Ölmultis für die Tiefsee-Ölförderung unter Aufsicht des brasilianischen halbstaatlichen Mineralölunternehmens Petrobras zuzulassen. Rousseff jedoch erteilte ihm eine Absage. – Wenige Wochen später gelangte dank der Enthüllungsplattform WikiLeaks der Abhörskandal des US-Nachrichtendienstes NSA gegen Rousseff und mindestens 20 ihrer Mitarbeiter an die Öffentlichkeit. Auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen trug Rousseff ihre Anklage gegen die US-Regierung vor und sagte einen Staatsbesuch bei Barack Obama ab. – Auch der Konzern Petrobras war von der für Wirtschaftsspionage zuständigen Abteilung des NSA jahrelang abgehört worden. – Der US-amerikanische Journalist Glenn Greenwald berichtete, dass unmittelbar nach der Abstimmung über die Amtsenthebung Rousseffs, Senator Nunes, ein prominenter oppositioneller Politiker, zu einem Treffen mit hohen US-Regierungsbeamten in die USA flog. Der Senator soll von Michel Temer, dem Vizepräsidenten Brasiliens, nach Washington entsandt worden sein. Temer wäre der Nachfolger Rousseffs nach ihrer Absetzung. – Anfangs April meldete die Nachrichtenagentur Reuters, dass Temers aussichtsreichster Kandidat für die Zentralbank – im Falle seiner Machtübernahme - Paulo Leme, der Vorsitzende von Goldman Sachs in Brasilien, sei. (www.kla.tv/7793)Und für das Finanzministerium sei es Murilo Portugal, langjähriger Funktionär des Internationalen Währungsfonds. Beide Kandidaten sind also ganz im Sinne der US-amerikanischen Wirtschafts- und Privatisierungspolitik. Wieder einmal weisen die verschiedensten Spuren hinter einem offensichtlichen Putschversuch auf eine US-amerikanische Federführung hin. Staatsoberhäupter und deren Regierungen, die sich nicht der US-amerikanischen Agenda einer monopolaren Weltordnung unter US-Führung unterwerfen, sollen geschwächt und gestürzt werden. Folgende Putschversuche sind auf US-amerikanische Drahtzieher zurückzuführen, wie Klagemauer.tv in verschiedenen Sendungen aufzeigte: – Slobodan Milošević, Präsident der Bundesrepublik Jugoslawien, Putsch im Jahr 2000 erfolgreich (www.kla.tv/6534) – Hugo Chávez, Staatspräsident von Venezuela: Putschversuch im Jahr 2002 scheiterte (www.kla.tv/5825) – Saddam Hussein, Staatspräsident Iraks:: Putsch im Jahr 2003 – erfolgreich (www.kla.tv/8134) – Muammar al-Gaddafi, Staatsoberhaupt Libyens, Putsch im Jahr 2011 – erfolgreich ( www.kla.tv/6603) – Viktor Janukowitsch, Ministerpräsident der Ukraine, Putsch im Jahr 2014 – erfolgreich ( www.kla.tv/2389) – Baschar al-Assad, Staatspräsident Syriens: Putschversuch seit 2011 – läuft (www.kla.tv/8132) – Nicolas Maduro, Staatspräsident Venezuelas: Putschversuch seit 2015 – läuft (www.kla.tv/7288) – Dilma Rousseff, Präsidentin Brasiliens, Putschversuch seit 2016 – läuft Auch weitere Putschversuche müssen unter diesem Blickwinkel der US-amerikanischen Federführung betrachtet werden.

von dd.