Creative Commons-Lizenz mit Namensnennung
* Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich mit unserer Datenschutzerklärung einverstanden.
Odysee
Sendungstext
herunterladen
15.05.2016 | www.kla.tv/8290
TTIP – der Baustein zu einer US-Weltordnung In einem vertraulichen deutschen Regierungsprotokoll über die TTIP-Verhandlungen werden die Befürchtungen deutscher Regierungsvertreter offenbar, dass durch das geplante Freihandelsabkommen die Abgeordneten bei wichtigen Fragen künftig außen vor bleiben. Hintergrund dazu ist, dass der TTIP-Vertrag als ein sogenanntes „living agreement“ geplant sei. Dies bedeutet, dass auch nach abschließender Zustimmung zum TTIP-Vertrag durch das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente dieser stetig weiterentwickelt werden soll. In Expertenausschüssen, wie dem „Rat für regulatorische Zusammenarbeit“, können somit weitreichende Ergänzungen und Änderungen an dem Vertragswerk vorgenommen werden, ohne dass die Parlamente gefragt werden. Laut dem Regierungsprotokoll entstehe durch die geplante Struktur zur Weiterentwicklung des Vertrages nicht nur der Eindruck einer Schaffung einer transatlantischen Behörde! Diese dokumentiere zudem deutlich, dass es sich bei TTIP um einen großen Schritt hin zu einer US-amerikanischen Weltordnung handelt. Im Widerstand gegen TTIP schlossen sich bisher 470 Organisationen zur erfolgreichsten europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“ zusammen. Bis zum 7.10.2015 sammelten sie 3,26 Millionen Unterschriften gegen TTIP. Die beeindruckende Großdemonstration gegen TTIP in Berlin am 10. Oktober 2015 zählte bis zu 250.000 Teilnehmer. Sie war damit die größte deutsche Demonstration seit 2003, als 500.000 Menschen gegen den drohenden Irakkrieg auf die Straße gingen. Die politischen Vertreter und die EU-Kommission zeigen sich davon jedoch völlig unbeeindruckt und treiben die Verhandlungen zu TTIP zielstrebig weiter voran. Um das zu stoppen, braucht es daher den Widerstand der ganzen Bevölkerung! Was noch bleibt, ist unser Wunsch an Sie, liebe Zuschauer, diese wichtigen Zusammenhänge über TTIP möglichst an viele Mitmenschen zu verbreiten, denn noch ist es nicht zu spät. Vielen Dank und guten Abend!
von gha.