Dienstag 11. Oktober 2016

Österreich: Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TiSA (Interview mit Herbert Thumpser) (2 von 2)

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Krebsvorsorge – das Geschäft mit der Angst Dienstag, 11.10.2016 (1 von 2)
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Österreich: Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TiSA (Interview mit Herbert Thumpser) Dienstag, 11.10.2016 (2 von 2)

Der Unmut in der österreichischen Bevölkerung gegenüber den hinter verschlossenen Türen verhandelten Freihandelsabkommen CETA, TTIP & TiSA ist groß! TTIP ist das Handelsabkommen, das seit 2013 von der EU mit den USA verhandelt wird. CETA wiederum ist ein Abkommen, das zwischen der EU und Kanada bereits fertig ausverhandelt ist und noch ratifiziert werden muss. TiSA ist ein in Verhandlung befindliches Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen zwischen 23 Parteien einschließlich den USA und der Europäischen Union.

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Österreich: Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TiSA (Interview mit Herbert Thumpser) 11.10.2016

Der Unmut in der österreichischen Bevölkerung gegenüber den hinter verschlossenen Türen verhandelten Freihandelsabkommen CETA, TTIP & TiSA ist groß! TTIP ist das Handelsabkommen, das seit 2013 von der EU mit den USA verhandelt wird. CETA wiederum ist ein Abkommen, das zwischen der EU und Kanada bereits fertig ausverhandelt ist und noch ratifiziert werden muss. TiSA ist ein in Verhandlung befindliches Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen zwischen 23 Parteien einschließlich den USA und der Europäischen Union. Bisher haben sich bereits mehr als 400 österreichische Gemeinden per Gemeinderatsbeschluss zu CETA & TTIP-freien Gemeinden erklärt. Außerdem initiierten sechs niederösterreichische Bürgermeister die Gründung des Vereins „Gegen TTIP, CETA & TiSA“ und starteten im Mai 2016 ein gleichnamiges Volksbegehren. Um ein Volksbegehren zu einer Behandlung im Österreichischen Parlament zu führen, müssen die Initiatoren zunächst 8.400 unterzeichnete Unterstützungserklärungen im Innenministerium einreichen. Anschließend wird die Eintragungswoche bekannt gegeben, in der dann insgesamt 100.000 Unterschriften benötigt werden, um das Anliegen dem Nationalrat zur Behandlung weiterzuleiten. Der Nationalrat muss das Thema anschließend zwar diskutieren – ist jedoch nicht verpflichtet, einen im Sinne des Volksbegehrens günstigen Gesetzesentwurf zu beschließen. Das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TiSA fordert vom Nationalrat, ein Bundesverfassungsgesetz zu beschließen, das es österreichischen Organen untersagt, die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen. Die große Zustimmung in der österreichischen Bevölkerung zu dieser Forderung zeigte sich bereits während der Einleitungsphase des Volksbegehrens, in der mehr als 40.000 Unterstützungserklärungen gesammelt wurden. Das ist praktisch das 5-Fache der Stimmen, die für die Einreichung eines Volksbegehrens in Österreich benötigt werden. Die gesammelten Unterstützungserklärungen wurden am 22.08.2016 im österreichischen Innenministerium eingereicht, das in den nächsten Wochen den genauen Zeitpunkt der Eintragungswoche bekannt geben wird. Kla.TV hält Sie natürlich über den weiteren Verlauf des Volksbegehrens auf dem Laufenden. Im Anschluss an diese Sendung sehen Sie noch unser aktuelles Interview mit dem vorsitzenden Initiator des Volksbegehrens, Herrn Herbert Thumpser. Auf Wiedersehen. Interview mit Herbert Thumpser (LAbg. und Bürgermeister von Traisen (Niederösterreich)) Sehr geehrter Herr Thumpser, vielen Dank, dass Sie sich für das Interview Zeit genommen haben. 1. Das Volksbegehren konnte Ende August mit 40.000 Unterstützungserklärungen im Innenministerium eingereicht werden. Haben Sie mit einem solchen Erfolg gerechnet? 2. Was hat Sie dazu bewogen, den Verein „Gegen TTIP, CETA & TiSA“ ins Leben zu rufen und das gleichnamige Volksbegehren zu starten? 3. Welche Forderungen beinhaltet das Volksbegehren? 4. Ein Volksbegehren ist in Österreich das einzige direkt-demokratische Instrument, womit die Bürger die Behandlung eines Gesetzesvorschlages im Nationalrat verlangen können. Wie sehen Sie die Chancen, dass dieser laute Ruf der österreichischen Bevölkerung von den österreichischen Nationalratsabgeordneten gehört wird? 5. Wann ist mit der Eintragungswoche, in der das Volksbegehren dann in allen österreichischen Gemeinden zum Unterzeichnen aufliegt, zu rechnen? Wir danken Ihnen herzlich für dieses Interview und wünschen Ihnen weiterhin zahlreiche Unterschriften für das Volksbegehren und viel Erfolg bei Ihrem Engagement, CETA & TTIP für Österreich abzuwehren.

von mw.


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