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Odysee
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23.01.2017 | www.kla.tv/9772
Ein Beispiel, wie Schiedsgerichte mithilfe von Freihandelsabkommen genutzt werden, ist ein Streit zwischen dem amerikanischen Konzern Renco und der peruanischen Regierung. Die Umweltverschmutzung durch Rencos Metallförderung ist skandalös. Die betroffene Gegend gehört zu den zehn am meisten verschmutzten Gebieten der Erde –auf einer Stufe mit Tschernobyl. 99 % der dort lebenden Kinder haben eine Bleivergiftung. Auf die zweimalige Aufforderung der peruanischen Regierung, den gesetzlichen Umweltauflagen nachzukommen, verklagte Renco Peru über ein Schiedsgericht. Der Konzern forderte 800 Millionen Dollar Schadenersatz wegen möglicher Gewinneinbußen. Das Freihandelsabkommen zwischen Amerika und Peru und die darin enthaltene Klausel zum Investorenschutz ermöglichte diese Klage, da es über den nationalen Gesetzen von Peru steht. Bei TTIP ist der Investorenschutz ebenso vorgesehen.
von mhb.
http://argumentia.de/thema/ttip/schiedsgerichte