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24.08.2018
Seit Beginn des Jahres 2018 werden entsprechend dem neu in Kraft getretenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz kritische Stimmen im Netz vermehrt mundtot gemacht. Auf Grundlage dieses Gesetzes werden nun nicht nur offensichtliche Hassreden, sondern auch alles, was gewissen Kontrolleuren politisch nicht konform erscheint, in den sozialen Netzwerken verfolgt. Beiträge, in denen z.B. die deutsche Politik, der Islam, die Masseneinwanderung oder die Homo-Ehe kritisiert werden, erfahren seither eine rigorose Entfernung aus dem Netz. So wurde auch ein Beitrag des Bestseller-Autors Stefan Schubert gesperrt, weil er darin arabische und nordafrikanische Bandenmitglieder als „Kriminelle“ bezeichnet hatte. Von Martin Sellner, dem Leiter der Identitären Bewegung, wurde sogar der YouTube-Kanal gänzlich gelöscht, weil er darin Ende 2017 berichtete, wie Linksradikale sein Auto in Brand gesetzt hatten. In krassem Gegensatz dazu blieben jedoch schwerwiegende persönliche Beleidigungen gegen die Parteivorsitzende Weidel von der AfD völlig ungeahndet. Das o.g. Gesetz entpuppt sich als Mittel der Politik, unliebsame und sogenannte „politisch unkorrekte“ Personen mundtot zu machen.
von pag