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Samstag, 21.10.2017

#Medienkommentar#JustizGesetze
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Wie unlogisch Veranstaltungsverbote begründet werden

Knickt der Staat immer mehr vor Linksextremisten und deren Gewaltandrohungen ein? Oder wird die Gewaltbereitschaft der Linksautonomen etwa dazu benutzt, um den Gürtel der Versammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit immer noch enger zu schnallen? Diese Fragen stellte sich auch manch ein Schweizer, nachdem in Obwalden eine Gebetsversammlung gegen die Abtreibung verboten wurde. So z.B. der Schriftsteller Giuseppe Gracia, welcher in einem offenen Brief die Begründung der Kantonsregierung in satirischer Weise auseinandernimmt. [weiterlesen]

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Wie unlogisch Veranstaltungsverbote begründet werden

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21.10.2017 | www.kla.tv/11321

Auf eine christliche Initiative hin wurde in der Schweiz am 18. September 2010 der „1. Marsch fürs Läbe“ (Marsch für das Leben) durchgeführt und am 9. Mai 2011 der gleichnamige Verein „Marsch fürs Läbe“ gegründet. Der Zweck des Vereins ist es, weitere Veranstaltungen wie den „Marsch fürs Läbe“ zum Schutze des noch ungeborenen Lebens im Mutterleib durchzuführen. Dieses Jahr, am 17. September, wollte der Verein an der Wirkungsstätte von Bruder Klaus in der Innerschweiz mit Gebet für das ungeborene Leben einstehen. An diesem Sonntag fand der staatlich angeordnete, überkonfessionelle Feiertag „Eidgenössischer Dank-, Buss- und Bettag“ (kurz „Bettag“) statt. Am 31. August entschied der Regierungsrat des Kantons Obwalden, dass die Durchführung von „Bäte fürs Läbe“ (Beten für das Leben) am Bettag nicht mit dem kantonalen Ruhetagsgesetz vereinbar sei. Im Gesetz stehe, dass Veranstaltungen nichtreligiöser Art an hohen Feiertagen grundsätzlich verboten seien, ebenso Veranstaltungen, welche die dem Tag angemessene Ruhe und Würde störten. Argumentation der Regierung: „Eine politische Komponente kann der geplanten Betveranstaltung mit Blick auf die Ziele des Vereins ‚Marsch fürs Läbe‘ und auf frühere Veranstaltungen nicht abgesprochen werden“. Bereits zuvor hatten die Einwohnergemeinden Kerns und Sachseln die nötigen Bewilligungen verweigert. Als entscheidend für das Veranstaltungsverbot wurden indessen „zu erwartende Gegendemonstrationen“ angeführt. Dabei hielt der Regierungsrat fest, „dass die Einwohnergemeinderäte nicht davon ausgehen, dass die geplante Veranstaltung ‚Bäte fürs Läbe‘ die öffentliche Ordnung und Ruhe stört, sondern das Störpotenzial von der erwarteten Gegendemonstration durch linksautonome Gruppierungen ausgeht.“ Doch gegen diese sah sich der Regierungsrat nicht imstande, ein Verbot auszusprechen, ich zitiere: „Grundsätzlich müsste nach dem Störerprinzip ein Verbot gegen die erwartete Gegenveranstaltung ausgesprochen werden. Da es sich bei der erwarteten Gegenveranstaltung aber um eine spontane Veranstaltung handelt, ist es nicht möglich, ein solches Verbot zu erlassen.“ Dazu schrieb die Präsidentin der Arbeitsgruppe „Jugend und Familie“, Käthi Kaufmann-Eggler, in der monatlich erscheinenden Publikation „Jugend und Familie“ Folgendes: „Der Regierungsrat bemerkte in seiner Begründung, dass die Nichterteilung der Bewilligung ‚nicht als Kniefall vor den Gegendemonstranten verstanden werden dürfe. Trotzdem stellen sich nach dem Entscheid doch ganz grundlegende Fragen. [...] Wenn ein Gewalt- oder Störaufruf linksextremer Kreise ausreicht, um ein Gebetstreffen zu unterbinden: Wo bleibt dann der Rechtsstaat? Sind unsere Behörden nicht mehr fähig, nicht mehr willens, die Versammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit durchzusetzen? [...] Richtigerweise geht der Staat konsequent gegen den Rechtsextremismus vor. Gleichzeitig ist gegenüber dem gewalttätigen Linksextremismus eine ausgesprochene Nachsicht festzustellen. Linksautonome werden bis weit in linksliberale, bürgerliche Kreise hinein sozialromantisch verklärt. Gewalt gegen Lebensrechtsbefürworter wird damit legitimiert, dass es um die Sicherung des feministischen und gesellschaftlichen Fortschritts gehe. Gefährlich ist, dass all diese Fragen trotz ihrer großen Tragweite in der öffentlichen Diskussion kaum Beachtung finden. Das Obwaldner Verbot von ‚Bäte fürs Läbe‘ war für die Schweizer Medien kaum ein Thema.“ Soweit Käthi Kaufmann-Eggler. Dazu folgende Gedanken: Wenn irgendwo ein Treffen oder ein Konzert von vermeintlich rechtsnationalistisch geprägten Gruppen stattfindet, sind Leitmedien wie auch Staatsanwaltschaft sofort zur Stelle. Wo sind sie aber, wenn linksautonome Gruppierungen Veranstaltungen wie z.B. den „Marsch fürs Läbe“ mit massivster Gewaltandrohung verhindern wollen? Oder wird die Gewaltbereitschaft der Linksautonomen etwa dazu benutzt, um den Gürtel der Versammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit immer noch enger zu schnallen? Sehen Sie nun im Folgenden den offenen Brief von Giuseppe Gracia, Schriftsteller und Medienbeauftragter des Bistums Chur. Darin gratuliert er dem Obwaldner Regierungsrat zum Veranstaltungsverbot – auf etwas satirische und doch ernste Art: „Lieber Regierungsrat, ich gratuliere Ihnen! Im schönen Obwalden haben Sie eine an einem Feiertag geplante Aktion verboten, die ‚Bäte fürs Läbe‘ (Beten für das Leben) heißt und gegen die Abtreibung auftritt. Eine politische Aktion, die an einem Feiertag nichts zu suchen hat. Dahinter stecken antifeministische Kräfte, deren Plan es war, in Obwalden nicht nur Gottesdienst zu feiern, sondern medienwirksam die Tötung Ungeborener anzuprangern. Angesichts dieses Vorhabens war mit Gegendemos zu rechnen: Von Frauenrechtlern, die zwar zu den Guten gehören, aber an Feiertagen lauter werden können als die Religiösen. Lieber Regierungsrat, Sie haben richtig entschieden: gegen die Versammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit und für die öffentliche Ruhe. Ich finde überhaupt, die Schweiz sollte ruhiger werden. Das Ausüben der Grundrechte ist eine schöne Sache, aber diese Kreise, die am Laufmeter gegen etwas protestieren, können sie nicht mal eine Pause einlegen? Nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland geschieht es immer öfter, dass ein umstrittenes Podium oder eine Demo erfolgreich verhindert wird, indem im Vorfeld laute Gegendemos angekündigt werden – bis der Veranstalter einknickt und die Sache fallen lässt. Genau wie Sie, lieber Regierungsrat. Nur ist es bei Ihnen natürlich kein Einknicken, sondern ein mutiges Zeichen für den Schutz der Ruhe. Unsere Bevölkerung braucht diese Kreise nicht, die immer gegen etwas wettern. Wenn es nicht Islamismus oder Feminismus ist, dann ist es das Klima. Wenn es nicht irgendwelche Gipfeltreffen sind, dann die US-Außenpolitik, Palästina oder die Türkei. Um was es auch immer geht, am Ende steigt der Lärmpegel. Deswegen brauchen wir einen neuen Respekt vor Ruhe und Ordnung, lieber Regierungsrat. Man wird Ihnen vorwerfen, Ihr Verbot beweise, dass der Staat die Versammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit seiner Bürgerinnen und Bürger nicht mehr garantieren könne. Man wird behaupten, dass Sie die Meinungsäußerungsfreiheit auf dem Altar der Angst opfern: Angst vor Gegenwind, Angst vor Polarisierung und Konflikt. Hören Sie nicht darauf, Sie können einfach entgegnen, dass selbst Diktaturen gewisse Ruhetage respektieren. Man wird Ihnen außerdem vorwerfen, Sie seien heuchlerisch. Dass sie niemals ein Verbot ausgesprochen hätten, wenn der Anlass politisch korrekt gewesen wäre, etwa ein Marsch gegen US-Präsident Trump oder für gendergerechte Toiletten. Aber lassen Sie sich auch davon nicht irritieren. Im Gegenteil rufe ich hiermit alle Gemeinden und Kantone des Landes dazu auf, sich an Obwalden ein Vorbild zu nehmen und sämtliche politische Aktionen zu verbieten, welche eine potentielle Ruhestörung darstellen. Ebenso rufe ich alle Gruppen von links bis rechts dazu auf, den politischen Gegner präventiv zum Schweigen zu bringen, indem immer gleich eine Gegendemo veranschlagt wird. Am Ende haben wir dann endlich die Ruhe, die wir verdienen.“

von brm.

Quellen/Links: http://jugendundfamilie.ch/PDF/JUFA_09_2017.pdf
http://www.marschfuerslaebe.ch/news/detail/article/-25bfd2045b/
http://www.kath.net/news/60779
http://www.marschfuerslaebe.ch/news/detail/article/reaktionen-zum-verbot-des-marsch-fuers-laebe/
https://www.blick.ch/news/schweiz/offener-brief-des-churer-bistumsprechers-giuseppe-gracia-ueber-das-verbot-der-aktion-baete-fuers-laebe-obwalden-ich-gratuliere-id7246531.html

Wie unlogisch Veranstaltungsverbote begründet werden

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Mittwoch, 20.03.2019
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Schweizer Abstimmung über EU-Waffenrichtlinie: Bundesrat ...
  Studio: Bern
Schweizer Abstimmung über EU-Waffenrichtlinie: Bundesrat ...
Mittwoch, 06.03.2019
6:52
Schweiz: Nein zur Einschränkung der Meinungs- und ...
  Studio: Bern
Schweiz: Nein zur Einschränkung der Meinungs- und ...
Donnerstag, 28.02.2019
1:47
Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache
Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache
Sonntag, 17.02.2019
5:35
Schweiz: Meinungsfreiheit – für wenige statt für alle?
  Studio: Schaffhausen
Schweiz: Meinungsfreiheit – für wenige statt für alle?
Mittwoch, 06.02.2019
4:46
Vorwand-Kriminalität
Vorwand-Kriminalität
Sonntag, 27.01.2019
12:24
Private Polizei? – Ja, aber nur für Reiche!
  Studio: Schaffhausen
Private Polizei? – Ja, aber nur für Reiche!
Donnerstag, 27.12.2018
0:47
Straftatbestand: Schreckung der Bevölkerung
Straftatbestand: Schreckung der Bevölkerung
Dienstag, 18.12.2018
11:26
Neue EU-Waffenrichtlinie dient der Errichtung ...
  Studio: Schaffhausen
Neue EU-Waffenrichtlinie dient der Errichtung ...
Donnerstag, 13.12.2018
6:08
Rest-Justiz statt Revolte - Rede von Ivo Sasek zur 14. AZK
Rest-Justiz statt Revolte - Rede von Ivo Sasek zur 14. AZK
Montag, 26.11.2018
49:32
Abstimmung am 28.10.2018 über Verfassungsänderung in ...
  Studio: Nürnberg
Abstimmung am 28.10.2018 über Verfassungsänderung in ...
Dienstag, 23.10.2018
20:02
Jörg Haider: Unfall, Mord oder Attentat? (Zum 10.Todestag ...
  Studio: Nürnberg
Jörg Haider: Unfall, Mord oder Attentat? (Zum 10.Todestag ...
Donnerstag, 11.10.2018
1:23:03
Straftatbestand: Schreckung der Bevölkerung
Straftatbestand: Schreckung der Bevölkerung
Sonntag, 23.09.2018
11:26
Schweizer „Veloweg-Abstimmung“: Weiterer Angriff auf ...
  Studio: Chur
Schweizer „Veloweg-Abstimmung“: Weiterer Angriff auf ...
Mittwoch, 19.09.2018
6:00
EU sagt „JA“ zur Internet-Zensurmaschine und ...
  Studio: Frankfurt
EU sagt „JA“ zur Internet-Zensurmaschine und ...
Donnerstag, 13.09.2018
9:53
Staatliches Internetzensur-Gesetz „NetzDG": „Ein ...
  Studio: Dresden
Staatliches Internetzensur-Gesetz „NetzDG
Freitag, 24.08.2018
5:12
Freispruch für Ivo Sasek - »Sprechverbot, Beweisverbot, ...
Freispruch für Ivo Sasek - »Sprechverbot, Beweisverbot, ...
Donnerstag, 23.08.2018
14:15
DSGVO – totale Meinungsversklavung im EU-Stil ...
  Studio: Frankfurt
DSGVO – totale Meinungsversklavung im EU-Stil ...
Mittwoch, 22.08.2018
21:14
Die Internet-Zensurmaschine der EU (Upload-Filter / ...
  Studio: Frankfurt
Die Internet-Zensurmaschine der EU (Upload-Filter / ...
Sonntag, 29.07.2018
9:26
Lukrative Auslandsgeschäfte überschatten gesetzeswidrige ...
  Studio: Bern
Lukrative Auslandsgeschäfte überschatten gesetzeswidrige ...
Montag, 23.07.2018
7:05
Schweizer Finanzplatz finanziert Atomwaffen
  Studio: Zürich
Schweizer Finanzplatz finanziert Atomwaffen
Sonntag, 22.07.2018
3:00
Machtmissbrauch der Menschenplünderer
Machtmissbrauch der Menschenplünderer
Montag, 02.07.2018
7:35
Schweiz: Versammlungsfreiheit nur für finanzstarke ...
  Studio: Bern
Schweiz: Versammlungsfreiheit nur für finanzstarke ...
Donnerstag, 24.05.2018
4:49
DSGVO – totale Meinungsversklavung im EU-Stil ...
  Studio: Frankfurt
DSGVO – totale Meinungsversklavung im EU-Stil ...
Mittwoch, 23.05.2018
21:14
Immunität der NATO noch zeitgemäß?
Immunität der NATO noch zeitgemäß?
Montag, 21.05.2018
24:27
Vertuscht Litauens Regierung Pädophilen-Delikt?
  Studio: Darmstadt
Vertuscht Litauens Regierung Pädophilen-Delikt?
Donnerstag, 19.04.2018
6:41
Die neue DSGVO bedroht Aufklärungsarbeit
  Studio: Koblenz
Die neue DSGVO bedroht Aufklärungsarbeit
Donnerstag, 05.04.2018
1:15
Vorwand-Kriminalität
Vorwand-Kriminalität
Samstag, 31.03.2018
12:24
Staatsschutz für Pädokriminelle?
  Studio: Dresden
Staatsschutz für Pädokriminelle?
Dienstag, 20.03.2018
3:19
Das „Zensurdurchsetzungsgesetz“
  Studio: Karlsruhe
Das „Zensurdurchsetzungsgesetz“
Freitag, 16.02.2018
4:33
Staatliches Internetzensur-Gesetz „NetzDG": „Ein ...
  Studio: Dresden
Staatliches Internetzensur-Gesetz „NetzDG
Freitag, 16.02.2018
5:12
Vietnam: Justiz stellt Gemeinwohl über Eigennutz
  Studio: Graz
Vietnam: Justiz stellt Gemeinwohl über Eigennutz
Montag, 05.02.2018
1:04
Serbien verklagt NATO wegen Uran-Einsatz
  Studio: Augsburg
Serbien verklagt NATO wegen Uran-Einsatz
Donnerstag, 25.01.2018
2:14
Rest-Justiz statt Revolte - Rede von Ivo Sasek zur 14. AZK
Rest-Justiz statt Revolte - Rede von Ivo Sasek zur 14. AZK
Mittwoch, 20.12.2017
49:32
US-amerikanischer Strafvollzug – Dem Moralprediger auf die ...
  Studio: Münster
US-amerikanischer Strafvollzug – Dem Moralprediger auf die ...
Samstag, 02.12.2017
31:16
Libyen: Sohn Gaddafis im Kreuzfeuer des Westens
  Studio: Nürnberg
Libyen: Sohn Gaddafis im Kreuzfeuer des Westens
Mittwoch, 29.11.2017
6:35
Syrien: Beweise oder Lügen für Kriegsverbrechen?
  Studio: Bremen
Syrien: Beweise oder Lügen für Kriegsverbrechen?
Freitag, 17.11.2017
7:17
Justizfehler deckt Täter
  Studio: Dresden
Justizfehler deckt Täter
Dienstag, 14.11.2017
2:32
Das Zeugensterben im Clinton-Umfeld geht weiter
  Studio: Dresden
Das Zeugensterben im Clinton-Umfeld geht weiter
Dienstag, 07.11.2017
2:20
Meinungen werden zum verstummen gebracht
  Studio: Karlsruhe
Meinungen werden zum verstummen gebracht
Mittwoch, 01.11.2017
2:45
Die verschwiegene Gefahr von Links
  Studio: Wien
Die verschwiegene Gefahr von Links
Samstag, 21.10.2017
9:26
Wie unlogisch Veranstaltungsverbote begründet werden
  Studio: Bern
Wie unlogisch Veranstaltungsverbote begründet werden
Samstag, 21.10.2017
9:05
Ermordete Journalistin: „Überall sind Gauner“
  Studio: Augsburg
Ermordete Journalistin: „Überall sind Gauner“
Donnerstag, 19.10.2017
6:37
Machtmissbrauch der Menschenplünderer
Machtmissbrauch der Menschenplünderer
Samstag, 30.09.2017
7:35
Das neue Nachrichtendienstgesetz der Schweiz – eine Folge ...
Das neue Nachrichtendienstgesetz der Schweiz – eine Folge ...
Donnerstag, 07.09.2017
4:09
„Bananenrepublik Schweiz: Justiz auf Irrwegen!“ (Vortrag ...
  Studio: Bern
„Bananenrepublik Schweiz: Justiz auf Irrwegen!“ (Vortrag ...
Sonntag, 03.09.2017
49:28
Assange – kein Verlassen der Botschaft trotz ...
  Studio: Bern
Assange – kein Verlassen der Botschaft trotz ...
Montag, 28.08.2017
1:29
Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache
Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache
Dienstag, 22.08.2017
5:35
Will Soros die amerikanische Justiz beeinflussen?
  Studio: Nürnberg
Will Soros die amerikanische Justiz beeinflussen?
Mittwoch, 16.08.2017
2:05
Staatsschutz für Pädokriminelle?
  Studio: Dresden
Staatsschutz für Pädokriminelle?
Freitag, 11.08.2017
3:19
„NetzDG“-Abstimmung: „Bankrotterklärung“ des ...
  Studio: Augsburg
„NetzDG“-Abstimmung: „Bankrotterklärung“ des ...
Donnerstag, 27.07.2017
5:14
Staatliches Internetzensur-Gesetz „NetzDG": „Ein ...
  Studio: Dresden
Staatliches Internetzensur-Gesetz „NetzDG
Samstag, 22.07.2017
5:12
Wie souverän ist der Generalbundesanwalt?
  Studio: Darmstadt
Wie souverän ist der Generalbundesanwalt?
Donnerstag, 25.05.2017
1:32
US-„Assad-Jäger“ im Selbstspiegel: Ablenkungsmanöver ...
  Studio: Nürnberg
US-„Assad-Jäger“ im Selbstspiegel: Ablenkungsmanöver ...
Mittwoch, 22.03.2017
12:12
Justiz erlaubt den System-Medien üble Nachrede
Justiz erlaubt den System-Medien üble Nachrede
Montag, 13.02.2017
3:12
Erleichterte Einbürgerung: Untergrabung der Souveränität
Erleichterte Einbürgerung: Untergrabung der Souveränität
Mittwoch, 08.02.2017
4:42
Staat will neben Gewaltmonopol auch Meinungsmonopol ...
Staat will neben Gewaltmonopol auch Meinungsmonopol ...
Mittwoch, 25.01.2017
6:40
Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache
Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache
Samstag, 24.12.2016
5:35
Neues BND-Gesetz bricht geltendes Recht
Neues BND-Gesetz bricht geltendes Recht
Sonntag, 11.12.2016
1:46
Manipulation des Volkes mit wohlklingenden Begriffen
Manipulation des Volkes mit wohlklingenden Begriffen
Donnerstag, 08.12.2016
1:41
Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache
Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache
Dienstag, 29.11.2016
6:26
Jugendämter im Lichte des Sektenspiegels
Jugendämter im Lichte des Sektenspiegels
Donnerstag, 20.10.2016
8:13
Masseneinwanderungsinitiative – Neuester ...
Masseneinwanderungsinitiative – Neuester ...
Dienstag, 06.09.2016
6:50
Mysterium: Völkermord-Leugnung
Mysterium: Völkermord-Leugnung
Montag, 04.07.2016
2:54
Fremde Richter und Gesetze in der Schweiz unerwünscht
Fremde Richter und Gesetze in der Schweiz unerwünscht
Sonntag, 26.06.2016
1:18
Drogenkrieg, Drogenhandel und die Rolle der CIA
Drogenkrieg, Drogenhandel und die Rolle der CIA
Dienstag, 07.06.2016
3:16
Meinungsfreiheit wird in Deutschland stark eingeschränkt
Meinungsfreiheit wird in Deutschland stark eingeschränkt
Donnerstag, 26.05.2016
2:33
Zeugen berichten: Oberschicht in pädophile Netzwerke ...
Zeugen berichten: Oberschicht in pädophile Netzwerke ...
Freitag, 06.05.2016
3:21
Ehemalige Anbindung der Krim an die Ukraine war ...
Ehemalige Anbindung der Krim an die Ukraine war ...
Dienstag, 03.05.2016
2:05
Meinungsfreiheit wird in Deutschland stark eingeschränkt
Meinungsfreiheit wird in Deutschland stark eingeschränkt
Samstag, 09.04.2016
2:33
Verfassungsbeschwerde ohne Begründung abgelehnt
Verfassungsbeschwerde ohne Begründung abgelehnt
Samstag, 09.04.2016
4:44
Das enge Korsett des Zweckentfremdungsgesetzes
Das enge Korsett des Zweckentfremdungsgesetzes
Freitag, 08.04.2016
1:12
Justiz begründet politisches Urteil mit der ...
Justiz begründet politisches Urteil mit der ...
Mittwoch, 23.03.2016
4:04
Schweizer Volksinitiative „Keine Spekulation mit ...
Schweizer Volksinitiative „Keine Spekulation mit ...
Mittwoch, 24.02.2016
4:42
Verfassungsschutz in Deutschland: Wer muss vor wem ...
Verfassungsschutz in Deutschland: Wer muss vor wem ...
Samstag, 13.02.2016
4:46
Die Asylpolitik in Deutschland unter der Lupe der Verfassung
Die Asylpolitik in Deutschland unter der Lupe der Verfassung
Samstag, 06.02.2016
5:42
Abschaffung der Meinungsfreiheit geplant
Abschaffung der Meinungsfreiheit geplant
Mittwoch, 20.01.2016
2:52
Ehemalige Anbindung der Krim an die Ukraine war ...
Ehemalige Anbindung der Krim an die Ukraine war ...
Samstag, 16.01.2016
2:05
USA: Das Land der Freiheit oder der Willkür?
USA: Das Land der Freiheit oder der Willkür?
Sonntag, 22.11.2015
1:51
US-Kriegsgeräte auf dem Weg nach Osteuropa
US-Kriegsgeräte auf dem Weg nach Osteuropa
Dienstag, 01.09.2015
2:17
Verwicklung der hohen Politik in Kindersexpartys
Verwicklung der hohen Politik in Kindersexpartys
Montag, 31.08.2015
1:59
Unzählige Gewaltverbrechen an indigenen* Frauen
Unzählige Gewaltverbrechen an indigenen* Frauen
Montag, 27.07.2015
2:13
Ein Austritt aus der EU wäre rechtlich abgesichert
Ein Austritt aus der EU wäre rechtlich abgesichert
Dienstag, 23.06.2015
4:05
Tarnung durch weiße Transporter
Tarnung durch weiße Transporter
Sonntag, 21.06.2015
1:43
„Sex am Spazierweg“
„Sex am Spazierweg“
Sonntag, 24.05.2015
2:28
Leihmutterschaft auf Schleichwegen
Leihmutterschaft auf Schleichwegen
Samstag, 23.05.2015
2:21
Todesstrafe für den «Boston-Bomber» - verschwiegene ...
Todesstrafe für den «Boston-Bomber» - verschwiegene ...
Samstag, 16.05.2015
6:09
Die „Kiewer Morde“ und die europäische Friedensordnung
Die „Kiewer Morde“ und die europäische Friedensordnung
Dienstag, 12.05.2015
9:39
Autor von "Gray State" tot aufgefunden
Autor von
Freitag, 17.04.2015
1:58
Das neue Nachrichtendienstgesetz der Schweiz – eine Folge ...
Das neue Nachrichtendienstgesetz der Schweiz – eine Folge ...
Donnerstag, 16.04.2015
4:09
Demokratie- Die Macht geht vom Volke aus?
Demokratie- Die Macht geht vom Volke aus?
Dienstag, 24.03.2015
2:11
Gutachten über Rundfunk-Zwangsgebühr GEZ
Gutachten über Rundfunk-Zwangsgebühr GEZ
Dienstag, 24.03.2015
1:21
Ukrainischer Journalist wegen Aufruf gegen Mobilmachung in ...
Ukrainischer Journalist wegen Aufruf gegen Mobilmachung in ...
Sonntag, 22.03.2015
1:37
Elsässer siegt im Verleumdungsverfahren
Elsässer siegt im Verleumdungsverfahren
Samstag, 28.02.2015
6:16
Chef-Ermittler von „Charlie-Hebdo“ begeht Selbstmord – ...
Chef-Ermittler von „Charlie-Hebdo“ begeht Selbstmord – ...
Sonntag, 18.01.2015
11:07
Von drakonischen Strafen zu neuer Sklaverei?
Von drakonischen Strafen zu neuer Sklaverei?
Freitag, 19.12.2014
6:37
Ein Austritt aus der EU wäre rechtlich abgesichert
Ein Austritt aus der EU wäre rechtlich abgesichert
Dienstag, 04.11.2014
4:05
Neues Maulkorbgesetz für Griechenland
Neues Maulkorbgesetz für Griechenland
Donnerstag, 11.09.2014
4:14
Chancengleichheit?
Chancengleichheit?
Samstag, 06.09.2014
1:16
Europäischer Gerichtshof beschließt Internet-Zensur
Europäischer Gerichtshof beschließt Internet-Zensur
Montag, 21.07.2014
2:58
Konzentrationslager in der Ukraine? / Amerikanische Kämpfer ...
Konzentrationslager in der Ukraine? / Amerikanische Kämpfer ...
Montag, 23.06.2014
3:20
Inoffizielles Referendum in Venetien: 89 Prozent gegen ...
Inoffizielles Referendum in Venetien: 89 Prozent gegen ...
Sonntag, 08.06.2014
1:45
Opfer oder Täter – (K)ein Unterschied?!
Opfer oder Täter – (K)ein Unterschied?!
Dienstag, 27.05.2014
2:36
Dürfen nur die Korrupten überwachen?
Dürfen nur die Korrupten überwachen?
Dienstag, 06.05.2014
1:30
Ja zum Föderalismus – Nein zum Bundesbeschluss am
Ja zum Föderalismus – Nein zum Bundesbeschluss am
Donnerstag, 01.05.2014
3:39
Diskriminierung im Namen der Anti-
Diskriminierung im Namen der  Anti-
Donnerstag, 24.04.2014
2:24
Für wen gelten die Menschenrechte?
Für wen gelten die Menschenrechte?
Sonntag, 06.04.2014
1:11
Bürgerrechte in 53 Sekunden ausgehebelt
Bürgerrechte in 53 Sekunden ausgehebelt
Samstag, 05.04.2014
3:47
Bevölkerungskontrolle im Fokus der US-Außenpolitik
Bevölkerungskontrolle im Fokus der US-Außenpolitik
Montag, 03.03.2014
1:09
Exklusiv-Gespräch mit Syriens Präsident Assad
Exklusiv-Gespräch mit Syriens Präsident Assad
Mittwoch, 22.01.2014
2:38
Krieg der größten Humanisten gegen
Krieg der größten Humanisten gegen
Mittwoch, 22.01.2014
1:07
Rechtsprechung statt Inhaftierung
Rechtsprechung statt Inhaftierung
Mittwoch, 15.01.2014
1:14
Tödlicher Ausgang bei medizinischen Experimenten
Tödlicher Ausgang bei medizinischen Experimenten
Mittwoch, 01.01.2014
1:19
Kinderschändung durch deutsche Richter?
Kinderschändung durch deutsche Richter?
Montag, 23.12.2013
1:55
Schweizer Initiativenrecht unter Beschuss
Schweizer Initiativenrecht unter Beschuss
Samstag, 21.12.2013
4:17
Einreiseverbot für Historiker
Einreiseverbot für Historiker
Freitag, 13.12.2013
1:52
Politik und Justiz in Kinderbordell verstrickt
Politik und Justiz in Kinderbordell verstrickt
Mittwoch, 11.12.2013
2:31
Polizei – wessen Freund und Helfer?
Polizei – wessen Freund und Helfer?
Sonntag, 24.11.2013
3:22
Legalisierter Mord!
Legalisierter Mord!
Sonntag, 17.11.2013
1:27
Das Ende der Schweizer Freiheit durch fremde Richter
Das Ende der Schweizer Freiheit durch fremde Richter
Mittwoch, 13.11.2013
4:09
Knochen zu verkaufen – Der Aufstieg des „Roten ...
Knochen zu verkaufen – Der Aufstieg des „Roten ...
Samstag, 09.11.2013
1:38
Unfruchtbar durch GVO-Mais
Unfruchtbar durch GVO-Mais
Freitag, 08.11.2013
1:01
Jugendämter im Lichte des Sektenspiegels
Jugendämter im Lichte des Sektenspiegels
Freitag, 25.10.2013
8:13
Todesstrafe versteckt im EU-Vertrag
Todesstrafe versteckt im EU-Vertrag
Mittwoch, 16.10.2013
2:28
Wann greift die Verfassung der Vereinten Nation?
Wann greift die Verfassung der Vereinten Nation?
Montag, 07.10.2013
2:35
Vor 50 Jahren: Der Kennedy-Mord
Vor 50 Jahren: Der Kennedy-Mord
Donnerstag, 26.09.2013
2:14
Nato ermordet acht unschuldige Frauen
Nato ermordet acht unschuldige Frauen
Sonntag, 15.09.2013
1:02
Stürmung einer christlichen Schule
Stürmung einer christlichen Schule
Dienstag, 10.09.2013
4:37
Intro Satanssekten
Intro Satanssekten
Dienstag, 10.09.2013
2:13
Wer genau steckt hinter kneifenden Behörden?
Wer genau steckt hinter kneifenden Behörden?
Dienstag, 10.09.2013
5:55
Satanistenkreise morden – wo bleiben die Sektenexperten?
Satanistenkreise morden – wo bleiben die Sektenexperten?
Dienstag, 10.09.2013
2:11
Wer genau sind diese Richter?
Wer genau sind diese Richter?
Freitag, 06.09.2013
2:24
Niederlande legalisieren Sterbehilfe bei Babys
Niederlande legalisieren Sterbehilfe bei Babys
Mittwoch, 04.09.2013
1:35
Exklusiv-Gespräch mit Syriens Präsident Assad
Exklusiv-Gespräch mit Syriens Präsident Assad
Freitag, 23.08.2013
2:38
Krieg der größten Humanisten gegen
Krieg der größten Humanisten gegen
Freitag, 23.08.2013
1:07
Volksfeindliche Politik
Volksfeindliche Politik
Freitag, 16.08.2013
1:22
Tibet brennt und die Welt schweigt
Tibet brennt und die Welt schweigt
Montag, 12.08.2013
2:38
Wenn sich der Wolf in einen Schafspelz hüllt …
Wenn sich der Wolf in einen Schafspelz hüllt …
Montag, 12.08.2013
1:42
Facebook – Freundefinder ist illegal
Facebook – Freundefinder ist illegal
Sonntag, 04.08.2013
1:05
Ein neuer Coup?
Ein neuer Coup?
Dienstag, 30.07.2013
1:40
Geheimjustiz im Vormarsch
Geheimjustiz im Vormarsch
Donnerstag, 25.07.2013
2:42
Belgien: Euthanasie weiter auf dem Vormarsch
Belgien: Euthanasie weiter auf dem Vormarsch
Sonntag, 21.07.2013
1:23
Dauerschwindelthema: Klimaerwärmung
Dauerschwindelthema: Klimaerwärmung
Freitag, 12.07.2013
2:17
Die Gentechnik schlägt zurück!
Die Gentechnik schlägt zurück!
Montag, 08.07.2013
2:18
Der Mediator-Skandal
Der Mediator-Skandal
Samstag, 06.07.2013
1:40
Bestandsdatenspeicherung
Bestandsdatenspeicherung
Mittwoch, 26.06.2013
2:10
Frisierte Abtreibungszahlen
Frisierte Abtreibungszahlen
Dienstag, 25.06.2013
1:27
Ist Kinderfolter schon normal?
Ist Kinderfolter schon normal?
Montag, 24.06.2013
1:33
Die Akte „Daniel Cohn-Bendit“
Die Akte „Daniel Cohn-Bendit“
Montag, 17.06.2013
1:40
FEMA – Was haben die bloß mit uns vor ?
FEMA – Was haben die bloß mit uns vor ?
Freitag, 31.05.2013
1:44
Tötung auf Rädern
Tötung auf Rädern
Donnerstag, 30.05.2013
1:41
Die tragische Doppelbedeutung
Die tragische Doppelbedeutung
Freitag, 24.05.2013
2:09
Staat schützt weder Bürger noch Beamte
Staat schützt weder Bürger noch Beamte
Montag, 13.05.2013
1:22
"Lebensgefährliches" neues Gesetz (§ 217 StGB)
Donnerstag, 25.04.2013
2:10
Abgetriebene Gewissensfreiheit
Abgetriebene Gewissensfreiheit
Dienstag, 23.04.2013
1:38
Der CIA und seine Machenschaften
Der CIA und seine Machenschaften
Sonntag, 17.03.2013
2:00
Neuer juristischer Grundsatz? Im Zweifel
Neuer juristischer Grundsatz? Im Zweifel
Samstag, 16.03.2013
2:25
Geplante, systematische Verfolgung
Geplante, systematische Verfolgung
Samstag, 09.03.2013
2:42
Brisante Stimme und Gegenstimme als
Brisante Stimme und Gegenstimme als
Samstag, 02.03.2013
2:24
Jüdischer Wohltäter oder superreicher Eugeniker?
Jüdischer Wohltäter oder superreicher Eugeniker?
Samstag, 23.02.2013
2:09
Gesundheit auf Kosten der Ärmsten
Gesundheit auf Kosten der Ärmsten
Samstag, 23.02.2013
1:53
Im Namen des Volkes
Im Namen des Volkes
Mittwoch, 20.02.2013
2:00
Ökonomische Auftragsmörder
Ökonomische Auftragsmörder
Montag, 11.02.2013
2:45
Attentat in der Sandy-Hook-Schule: Zufall oder
Attentat in der Sandy-Hook-Schule: Zufall oder
Sonntag, 10.02.2013
1:58
Alltägliche Psychiatrieverbrechen
Alltägliche Psychiatrieverbrechen
Donnerstag, 07.02.2013
2:30
Trinkwasser: Menschenrecht oder
Trinkwasser: Menschenrecht oder
Donnerstag, 07.02.2013
1:29
Ein ungeschorener Lügner
Ein ungeschorener Lügner
Montag, 04.02.2013
4:48
US-Abgeordnete fordern Debatte
US-Abgeordnete fordern Debatte
Samstag, 19.01.2013
2:00
Entwaffnung des Volkes mit Hilfe von inszenierten
Entwaffnung des Volkes mit Hilfe von inszenierten
Dienstag, 15.01.2013
3:20
Madrid: 5.000 Polizisten demonstrieren – „Bürger,
Madrid: 5.000 Polizisten demonstrieren – „Bürger,
Dienstag, 25.12.2012
1:39
Immer dasselbe Muster – wie lange noch?
Immer dasselbe Muster – wie lange noch?
Donnerstag, 20.12.2012
1:39
Amoklauf in Newtown
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Dienstag, 18.12.2012
1:36
Illegale Medikamententests
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Sonntag, 09.12.2012
1:38
Ausbeutung um jeden Preis?
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Montag, 12.11.2012
1:45
„Israel soll von der Landkarte verschwinden!“
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Sonntag, 04.11.2012
1:52
Sexualzwang
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Dienstag, 23.10.2012
2:06
Spekulanten als Urheber von Hunger und Leid
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Freitag, 28.09.2012
1:23
Embargos gegen den Iran und Syrien / Schweizer
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Donnerstag, 27.09.2012
1:31
Flüchtlinge bei lebendigem Leib
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Donnerstag, 13.09.2012
1:40
WTC im Vergleich mit einer Sporthalle
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Dienstag, 11.09.2012
3:51
Rettungsboote nur für versagende Kapitäne?
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Donnerstag, 06.09.2012
1:38
Veto-Rekord der USA
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Freitag, 24.08.2012
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Dürfen Bundestagsparteien das Volk entmachten?
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Sonntag, 12.08.2012
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Redeverbot für Bundestagsabweichler
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Freitag, 10.08.2012
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Heimliche Sterilisation durch Tetanus-Impfung?
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Donnerstag, 09.08.2012
1:14
Legale Zensur des Internets?
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Sonntag, 29.07.2012
1:14


Das Recht muss nie der Politik, wohl aber die Politik dem Recht angepasst werden.

– Immanuel Kant

Das Recht des Stärkeren ist das stärkste Unrecht.

– Marie von Ebner-Eschenbach

Unsere Macht ist zerstörerisch. Wir können zwar die Schöpfung beenden und alle Menschen töten, aber wir können keinen einzigen Menschen erschaffen.

– Franz Alt

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