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Odysee
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07.07.2015 | www.kla.tv/6237
„Sehr geehrte Damen und Herren, einen guten Abend. Schön dass Sie eingeschaltet haben, wir haben wieder äußerst bedeutsame Neuigkeiten für Sie aufbereitet: Geht es nach EU-Handelskommissarin Malmström, dann sollten wir alle es gar nicht erfahren: In dieser Woche finden in Genf Geheimverhandlungen statt über ein internationales Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen, genannt Trade in Services Agreement, kurz TiSA. Beteiligt sind die sich selbst so ernannten „Really Good Friends of Services“, zu Deutsch, die wirklich guten Freunde der Dienstleistungen. Das sind die USA, die EU und 21 weitere Staaten wie z.B. Japan, Australien, Kanada. Bisher wusste die Öffentlichkeit nichts von solchen Verhandlungen. In den vergangenen Wochen wurden jedoch Verhandlungsunterlagen bekannt. Danach ist das Ziel vor allem die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen der Daseinsvorsorge, das sind Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung, sowie Bildung (z.B. Schulen) voran zu treiben. Die geplanten Verkäufe dieser öffentlichen Dienstleistungen der Daseinsvorsorge an private Unternehmen sollen international ausgeschrieben werden. Auf diesem Weg sollen internationale Konzerne die Möglichkeit erhalten, solche bislang öffentlichen Unternehmen der Daseinsvorsorge zu kaufen und damit Milliardengeschäfte zu machen. Ferner sollen Dienstleistungen um des Profites willen von sogenannten Handelshemmnissen befreit werden. Bestehen in einem Land höhere Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozialstandards als in einem Land mit geringeren oder gar keinen dieser Standards, werden die höheren Standards als „Handelshemmnisse“ angesehen, die es zu beseitigen gilt. So besteht bei solchen internationalen Abkommen, vergleichbar wie auch beim Internationen Freihandelsabkommen TTIP, die Gefahr, dass zum Gemeinwohl geschaffene und bewährte Standards aufgeweicht oder gar abgeschafft werden. TiSA bedroht unter anderem den Schutz von sensiblen Daten wie Konto-, Nutzer- und Gesundheitsinformationen. Die Ergebnisse von bisher schon durchgeführten Privatisierungen waren häufig schlechtere Leistungen, höhere Gebühren für die Bürger, Verlust von Arbeitsplätzen, Senkung des Lohnniveaus, Sparen an der Infrastruktur und damit auch der Sicherheit. Darüber hinaus besteht die ernstliche Gefahr, dass durch TiSA die Vielfalt von Angeboten der öffentlichen Daseinsvorsorge auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene zerstört und eine Monopolisierung geschaffen wird. Durch TiSA wird daher für eine geplante „Eine-Welt-Regierung“ die Möglichkeit geschaffen die Daseinsvorsorge in allen Ländern bis hin zur kleinsten Kommune monopolistisch zu beherrschen und gleichzuschalten. So ließe sich z.B. weltweit einheitlich steuern, was unter Wasserqualität zu verstehen ist, und welche Beimischungen von Zusatzstoffen erlaubt sind. Ferner könnte durch das Sammeln sämtlicher Gesundheitsdaten der Weltbevölkerung die Gesundheitsversorgung in jedem Land geregelt werden. Zum Beispiel könnte zentral festgelegt werden, welche Leistungen bei welchen Patientengruppen erbracht und bezahlt werden und welche ausgeklammert werden. Das was wir gerade in Deutschland erleben, dass die Krankenkassen über die neu eingeführte Gesundheitskarte den Inhalt und den Umfang der Behandlung von Patienten steuern will, bekäme durch TiSA globale Ausmaße. Wenn dann auch noch Schulen privatisiert würden, könnte sogar das Bildungs- und Entwicklungsniveau ganzer Länder und Kontinente gesteuert werden, das heißt, die einen hoch und die anderen niedrig halten. . Und so ließe sich die Liste von Horrorszenarien noch verlängern. Vielleicht lässt sich auch so erklären, warum man von TiSA im Gegensatz zu TTIP bisher noch nichts in der Öffentlichkeit gehört hat, die Geheimhaltung noch umfassender war. Liebe Zuschauer, tragen Sie mit der Verbreitung dieser Informationen dazu bei, dass die Geheimhaltung um TiSA durchbrochen wird und die geheimen Absichten dieses geplanten Abkommens ans Licht kommen. Dann heißt es nicht mehr, keiner kennt TiSA, sondern Viele kennen TiSA. Guten Abend! Bis morgen, zur gleichen Zeit an gleicher Stelle!
von jm.
https://www.attac.de/tisa