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Odysee
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12.12.2016 | www.kla.tv/9526
Die Privatisierung von öffentlichen Leistungen wie Strom, Wasser, Gesundheitsversorgung, Transport wird immer wieder als Fortschritt verkauft. Man gibt vor die ständig verschuldeten Städte und Gemeinden zu „entlasten“. Unweigerlich führt aber der Verkauf an profitorientierte Unternehmen zu Problemen: ausbleibende Investitionen in die Infrastruktur, Vernachlässigung der Umwelt und in den allermeisten Fällen Tariferhöhungen. Existenziell bedrohlich wird das bei Dingen, ohne die der Mensch nicht leben kann, wie z.B. Wasser. 2011 beschrieb der Ökonom Willem Buiter Wasser als „ein Anlagegut der Sonderklasse“, welches Öl, Landwirtschaftsprodukte und Edelmetalle in den Schatten stellen wird. Diese Entwicklung hin zum Anlagegut wird vom IWF (das ist der Internationale Währungsfonds) und der Weltbank geschickt gefördert. Diese fordern als Vorbedingung für einen Kredit an einen Staat oder Gemeinwesen entsprechende Privatisierungen. Dies führt in ärmeren Ländern aber nicht selten dazu, dass Wasser für viele unerschwinglich wird. Erst durch starke Proteste sind solche Entwicklungen wieder umkehrbar, wie die folgenden Beispiele zeigen: Cochabamba in Bolivien 2000: Nach starken Protesten der Bevölkerung beendete die Regierung den Privatvertrag und unterstellte das Wasser wieder staatlicher Kontrolle. Uruguay 2004: Ein Referendum erklärte, dass der Zugang zum Leitungswasser und zur Kanalisation grundlegende Menschenrechte sind und dass die soziale Wirkung Vorrang vor ökonomischen Erwägungen habe. Frankreich 2005: In 41 Fällen ist das Wasser wieder in staatlicher Hand. In Paris wird die Wasserversorgung seit 2010 von „Eau de Paris“ nach einem Plan der „Wasser-Solidarität“ gemanagt. Durch diesen erhalten arme Haushalte Rabatte und Bürger dürfen bei Entscheidungen über Wasserinvestitionen und Tarifen mitbestimmen. Schon im ersten Jahr hat die Stadt 46 Millionen US-Dollar gespart und die Tarife gesenkt. Fazit: Wasser gehört dem Volk und ist kein Anlagegut! Falls Sie mehr Informationen zu diesem Thema erfahren wollen, empfehlen wir Ihnen unsere Sendung vom 2. Mai 2016.
von elp./sl.