Ex-Stasi-Agentin übernimmt Hass-Zensur in sozialen Netzwerken

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26.05.2016 | www.kla.tv/8357

Ex-Stasi-Agentin übernimmt Hass-Zensur in sozialen Netzwerken. Soziale Netzwerke von sogenanntem „Hate Speech“ befreien, Gegenreden stärken und unerwünschte Kommentare an Strafverfolgungsbehörden weiterleiten, für diesen Auftrag engagierte Bundesjustizminister Heiko Maas die Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung Anetta Kahane. Die Zensurgewalt geht mit Kahane ausgerechnet an eine ehemalige Stasi-Spitzelin, die jahrelang unter dem Decknamen „Victoria“ als inoffizielle Mitarbeiterin des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit gearbeitet hat. Im Auftrag der Bundesregierung hat Kahane über 100 weitere Spitzel angeheuert. Unter dem Deckmantel gegen sogenannte Hassbeiträge vorgehen zu wollen, können diese unliebsame Kommentare und Beiträge auf Facebook löschen. Was genau wird als Hassbeitrag definiert? Gesetzlich ist hierzu nichts geregelt ,das Ermessen unterliegt vollständig den Zensoren. Wer gibt demzufolge die Garantie, dass ausschließlich wirkliche Hasskommentare und nicht lediglich alle unbequemen und kritischen Beiträge gelöscht werden. Ein Zitat von Gerhard Wisnewski fasst das ganze mit einfachen Worten treffend zusammen: „Die Geschichte wiederholt sich nicht, sie wird nur wiederholt.“

von nm./mh.