Dienstag 22. August 2017

Medienkommentar Terror

Koalition gegen US-Militärbasen im Ausland (1 von 2)

Koalition gegen US-Militärbasen im Ausland Dienstag, 22.08.2017 (1 von 2)
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Wussten Sie, dass die vom US-amerikanischen Verteidigungsministerium betriebenen rund 1.000 Militärstützpunkte außerhalb ihres Territoriums etwa 95 % der fremden Militärbasen aller Länder weltweit entsprechen? Zudem besitzen die USA ca. zehnmal mehr Flugzeugträger als Russland und China zusammen. Verschiedene Friedensorganisationen und Einzelpersonen in den USA wollen nun mit einer gemeinsamen Erklärung eine Koalition gegen alle US-Militärbasen im Ausland bilden. Erfahren Sie mehr über ihre Beweggründe und inwiefern diese Thematik auch Deutschland betrifft.

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Koalition gegen US-Militärbasen im Ausland 22.08.2017

Eine Militärbasis, auch Militärstützpunkt genannt, dient der Stationierung von Kommandozentralen, Truppen und militärischer Ausrüstung. Zu unterscheiden sind Basen, die sich auf dem Territorium des eigenen Landes befinden von Basen, die sich in fremden Staaten befinden. Das US-amerikanische Verteidigungsministerium betreibt rund 1.000 Stützpunkte außerhalb ihres Territoriums, das entspricht etwa 95 % der fremden Militärbasen aller Länder weltweit. So gibt es zum Beispiel derzeit in jedem Staat am Persischen Golf US-Militärbasen – außer im Iran. Zudem besitzen die USA 19 Flugzeugträger und wollen sich noch 15 weitere zulegen. Zu einer Flugzeugträgergruppe, die als schwimmende Militärbasis anzusehen ist, gehören 7.500 Seeleute und 65 bis 70 Kampfjets. Russland und China dagegen besitzen nur je einen Flugzeugträger. Allein schon auf Grund dieser Tatsache wollen nun verschiedene Friedens-, Menschenrechts- oder Umweltschutzorganisationen und Einzelpersonen in den USA mit einer gemeinsamen Erklärung eine Koalition gegen alle US-Militärbasen im Ausland bilden. Dies mit der Absicht, die Öffentlichkeit aufzuklären und einen massenhaften gewaltlosen Widerstand zu organisieren. Die Unterzeichner dieser gemeinsamen Erklärung stimmen darin überein, dass die US-Militärbasen im Ausland geschlossen werden müssen. Und dies, obwohl sie zu anderen Problemen ganz unterschiedliche Auffassungen haben. Doch sie sehen dies als notwendigen ersten Schritt zur Schaffung einer gerechten, friedfertigen und nachhaltigen Welt, den sie aufgrund folgender Tatsachen für dringend geboten halten: 1. Die US-Militärbasen im Ausland sind die Hauptinstrumente für das imperialistische Streben der US-Administration nach Weltherrschaft und für die Zerstörung der Umwelt und bestehender Kulturen durch völkerrechtswidrige Angriffskriege und langjährige Besatzungsregime. 2. Die US-Militärbasen im Ausland kosten die US-Steuerzahler jährlich rund 156 Milliarden Dollar, die bei der Finanzierung sozialer Ausgaben, dringend notwendiger Dienstleitungen und der Sanierung ihrer Städte fehlen. 3. Die US-Militärbasen im Ausland werden nicht zur Verteidigung der inneren und äußeren Sicherheit der USA gebraucht. Sie dienen nur der militärischen Einmischung in das Leben der Menschen souveräner Staaten und zur Durchsetzung finanzieller, politischer und militärischer Interessen der herrschenden US-Elite. Kein Volk, kein Staat und keine Regierung kann eigenständige Entscheidungen treffen, wenn sich fremde Truppen, die ganz andere Interessen vertreten, im eigenen Land befinden. 4. Die US-Militärbasen im Ausland sind die Hauptursache für sämtliche Spannungen zwischen den USA und dem Rest der Welt. 5. In vielen Staaten fordern nationale Koalitionen die Schließung von US-Militärbasen auf ihrem Territorium, wie zum Beispiel auf der japanischen Insel Okinawa, auf der südkoreanischen Insel Jejudo und in anderen Orten Südkoreas, auf der Insel Diego Garcia, auf Zypern, in Griechenland, in Italien und in Deutschland. Die Unterzeichner dieser Erklärung wollen sich gemeinsam gegen die Existenz von US-Militärbasen im Ausland zur Wehr setzen und deren sofortige Schließung verlangen. Sie schreiben wörtlich: „Wir laden alle Organisationen, die sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz einsetzen, ein, sich uns anzuschließen und mit uns gemeinsam für die Durchsetzung dieser Forderung zu kämpfen.“ Wegen der weltweit einmaligen Häufung von US-Militärbasen und der zahlreichen hochkarätigen US- und NATO-Kommandozentralen auf deutschem Territorium, ist Deutschland in besonderer Weise in alle völkerrechtswidrigen Angriffskriege der USA und der NATO verstrickt. Dies obwohl nach Artikel 26 des deutschen Grundgesetzes folgende Handlungen verfassungswidrig und mit Strafe bedroht sind, die, wörtlich „geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten [...]“ Der deutsche Friedensaktivist Wolfgang Jung, welcher mit der „LUFTPOST“ regelmäßig friedenspolitische Mitteilungen herausgibt, u.a. die gemeinsame Erklärung der US-Koalition auf Deutsch, weist darauf hin, dass die Stationierung ausländischer Truppen in Deutschland im "Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland" vom 23.10.1954 geregelt wurde. Dieser bestehe noch bis heute, könnte aber von einer Bundestagsmehrheit und einer verfassungstreuen Bundesregierung mit einer Frist von zwei Jahren jederzeit gekündigt werden. Damit sei allerdings laut Wolfgang Jung bei den derzeit herrschenden Mehrheitsverhältnissen in absehbarer Zeit nicht zu rechnen. Durch das Sammeln möglichst vieler zusätzlicher Unterschriften unter dem «Ramsteiner Appell» könne jedoch mitgeholfen werden, so Jung, die Bundestagsabgeordneten aller Parteien daran zu erinnern, dass sie dem Artikel 26 des deutschen Grundgesetzes Geltung verschaffen könnten.

von dd.


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